Digital Markets Act: X nicht als Gatekeeper eingestuft

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Nachdem X in den vergangenen Monaten verstärkt negative Schlagzeilen produzierte, kann der Kurznachrichtendienst nun einen Erfolg für sich verbuchen. Denn der Dienst erfüllt laut der EU-Kommission nicht die nötigen Voraussetzungen, um als sogenannter Gatekeeper im Sinne des Gesetzes über digitale Märkte (Digital Markets Act/DMA) eingestuft zu werden.
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"X" und damit Musk sind also unwichtig...war doch klar😂
 
Nachdem X in den vergangenen Monaten verstärkt negative Schlagzeilen produzierte
Nachdem in den vergangenen Monaten von linken, staatsautoritätsliebenden Journalistendarstellern verstärkt negative Schlagzeilen über X produziert wurden

Siehe da, Framing geht in beide Richtungen.
 
Wie üblich sind die Gesetze und damit zusammenhänge Anforderungen/Bedingungen sehr klar und eindeutig ausgeführt, sodass alle immer gleich wissen, woran sie sind und was zu tun ist.


... NOT
 
Nachdem X in den vergangenen Monaten verstärkt negative Schlagzeilen produzierte, ...
Nicht X hat diese negativen Schlagzeilen produziert, sondern die regierungskonformen Medien - über X!

Und der einzige ersichtliche Grund dafür ist, daß Twitter mit der Übernahme durch Elon Musk aus dem Zensur-Block der anderen Medien und Social Media ausgestiegen ist. Ja, mehr noch, mit der Veröffentlichung der "Twitter Files" die massive staatliche Einmischung in Social Media vor allem rund um die US-Wahlen 2020 öffentlich machte.
 
Nicht X hat diese negativen Schlagzeilen produziert, sondern die regierungskonformen Medien - über X!

Und der einzige ersichtliche Grund dafür ist, daß Twitter mit der Übernahme durch Elon Musk aus dem Zensur-Block der anderen Medien und Social Media ausgestiegen ist. Ja, mehr noch, mit der Veröffentlichung der "Twitter Files" die massive staatliche Einmischung in Social Media vor allem rund um die US-Wahlen 2020 öffentlich machte.

Mit den "Twitter-Files" hast du gleich wieder die Fakten-Checker ausm Forum hier am Hals..... 3...2....1

Und aus dem Zensurblock ist er mit X auch nicht ausgestiegen, unliebsames (Ich spreche nicht von Straftaten!) ist auf X ab und an dann mal "weg"... Oder die "Schnellwahl" der Hashtags "übersieht" mal den Hashtag den man sucht...
 
Umständliche Umschreibung für "Tatsachen aufzählen" ^^
"Tatsachen", wie die Leugnung der puren Existenz des "Laptop from Hell" (und erst recht der den Kandidaten Biden schwer belastenden Inhalte) in der Zeit des US-Wahlkampfes 2020?
Heute wissen wir, daß das FBI sogar ganz direkt Betreiber von Medien wie Facebook aufforderte, entsprechende Nachrichten und Kommentare zu löschen. Und wir wissen auch, der Laptop war echt und das FBI wußte das damals schon, weil er in seinem Besitz war.

In jedem normalen Land hieße so etwas Wahlmanipulation durch staatliche Behörden. Wenn es in den USA passiert, ist es "die Rettung der Demokratie".
Beitrag automatisch zusammengeführt:

Nachdem in den vergangenen Monaten von linken, staatsautoritätsliebenden Journalistendarstellern verstärkt negative Schlagzeilen über X produziert wurden

Siehe da, Framing geht in beide Richtungen.
Streiche "links" und der Satz stimmt. :sneaky:
 
"Tatsachen", wie die Leugnung der puren Existenz des "Laptop from Hell" (und erst recht der den Kandidaten Biden schwer belastenden Inhalte) in der Zeit des US-Wahlkampfes 2020?

Was hat das mit den Schlagzeilen über abspringende Werbekunden zutun? Ist das Luxx etwa auch "regierungskonform"?

Und der einzige ersichtliche Grund dafür ist, daß Twitter mit der Übernahme durch Elon Musk aus dem Zensur-Block der anderen Medien und Social Media ausgestiegen ist.

Ist Musk nicht letztens erst noch vor der brasilianischen Justiz gekrochen und hat Konten gesperrt??
 
die deutschen staats medien/presse sind gegen trump.

musk ist pro trump

x ist böse

ende
 
Komisch das hier keine News über die "Trusted" Flagger kommt, also die neue Stasi ala Respect! die komplett von den Grünen gesteuert wird. Aber eine Zensur findet nicht statt. Schon erschreckend wie sehr unsere Medien hier schweigen, so ein lautes Schweigen habe ich lange nicht mehr gesehen.
 
Mittlerweile die einzige Plattform die nicht zensiert, löscht und sperrt. Auf Instagram darf man nicht mal mehr "Zigeuner" schreiben.
 
Komisch das hier keine News über die "Trusted" Flagger kommt, also die neue Stasi ala Respect! die komplett von den Grünen gesteuert wird. Aber eine Zensur findet nicht statt. Schon erschreckend wie sehr unsere Medien hier schweigen, so ein lautes Schweigen habe ich lange nicht mehr gesehen.


Über 11.000 Zeichen. Aber ja, die Medienlandschaft in Deutschland schweigt dazu :rolleyes:
 

Über 11.000 Zeichen. Aber ja, die Medienlandschaft in Deutschland schweigt dazu :rolleyes:
Ein Artikel bei der Tageschau die das ganze in ein positives Licht rücken will sagt gar nichts. Ein derartiger Eingrif in die Meinungsfreiheit sollte durchaus in den 20 Uhr Nachrichten laufen. So geht das bei der Maße der Bevölkerung unter. Aber ja ein Artikel der Null Kritik enthält zeigt doch nur umso mehr das hier was hier läuft. Aber wir können uns ja alle an die Richtigstellung der Correctiv "Recherche" erinnern.
 
Erst sagst du, die Medien würden schweigen, dann, dass sie zwar doch berichten, aber es "in ein positives Licht rücken". Markier mir doch mal die Stellen, an denen die Tagesschau die Trusted Flagger glorifiziert? M.M.n. ordnet der Artikel die Thematik bloß ein, ohne dabei weder positiv noch negativ zu werden. Das Urteil verbleibt so beim Leser.

Ein derartiger Eingrif in die Meinungsfreiheit sollte durchaus in den 20 Uhr Nachrichten laufen.

Und was glaubst du, wie viele das überhaupt interessiert? Ich versuche derlei Themen, so etwa auch Datenschutz, immer wieder anzusprechen, bei allen möglichen Gelegenheiten und Altersgruppen: Niemanden interessiert das, häufig wird nicht einmal das Problem verstanden. Die Einzigen, die sich über die Trusted Flagger aufregen, sind die, die von ihnen betroffen sind. Also eine kleine Minderheit die bloß Hass, Hetzte und Desinformationen im Netz ungestört verbreiten will. Ansonsten tangiert deren Arbeit überhaupt keinen. Daraus resultiert auch das Desinteresse. Aber ich frag gerne mal auf der nächsten Hochzeit und runden Geburtstage rum. Das Ergebnis kann ich mir jedoch denken.
 
So fängt es an. Zensur ist gegen das Grundgesetz. Warum sollen linke Aktivisten entscheiden was Wahrheit und Hetze ist. Für Straftaten haben wir die Polizei. Alles unter einer Straftat hat die Regierung nicht zu interessieren in einer Demokratie.
 

Was?

Zensur ist gegen das Grundgesetz.

Wann hört dieser Mythos eigentlich mal auf?

Warum sollen linke Aktivisten entscheiden was Wahrheit und Hetze ist.

Hast du dafür eigentlich irgendwelche Beweise? Und ganz davon ab: Rechte Aktivisten doch bitte auch nicht, oder?

Für Straftaten haben wir die Polizei.

Exakt. Die Trusted Flagger unterstützen die Arbeit der Online-Plattformen nur. Bei strafrechtlicher Relevanz wird der Verfasser entsprechend angezeigt.

Alles unter einer Straftat hat die Regierung nicht zu interessieren in einer Demokratie.

Also sollten Ordnungswidrigkeiten erlaubt sein? Verdammt, warum halte ich mich bloß an die Straßenverkehrsordnung?
 
Trusted Flagger unterstützen eben nicht. Sie sind quasi eine weisungsgebundene Hilfspolizei.

Grundgesetz:


Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
 
Sie sind quasi eine weisungsgebundene Hilfspolizei.

Aber sie haben doch keinerlei Befugnisse. Sie können nur melden und das muss von den Plattformen priorisiert bearbeitet werden, mehr nicht.

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Lesen bildet! Das du dich allein an den Wortlaut festklammerst hilft nicht. Juristisch ist der Artikel bereits detailliert ausdifferenziert worden: "Die Nachzensur ist Bestandteil auch jener Rechtssysteme, in denen Vorzensur laut Verfassung verboten ist. Jeder darf seine Meinung zum Ausdruck bringen, kann aber nachträglich zur Verantwortung gezogen werden, wenn er dabei gegen Gesetze verstößt. Die Konsequenzen können Einziehung und Indizierung des betreffenden Werkes oder Bestrafung der Person sein."
 
Was das Problem ist:

Internet User schreibt: Habeck ist blöd
Linker Trusted Flagger meldet das
Website löscht die Meinung
Internet User schreibt: Söder ist blöd
Passiert nichts

Das sind Beispiele.

Und das ist dann gerechtfertigte Zensur? Die Plattform kann sich da zwar wehren, aber glaubst du echt die macht es? Hass und Hetze sind auch nicht im Stgb.

Durch solche Organisationen stirbt erst die Meinungsfreiheit und dann die Demokratie.
 
Internet User schreibt: Habeck ist blöd
Linker Trusted Flagger meldet das
Website löscht die Meinung
Internet User schreibt: Söder ist blöd
Passiert nichts

Da passiert in beiden Fällen nichts. Das Problem ist, dass sich ggü. bestimmten Personen und Parteien viel zu schnell im Ton vergriffen wird und das ist nicht in Ordnung. Kritik kann man an allem Äußern, solange sie über der Gürtellinie bleibt.

Die Plattform kann sich da zwar wehren, aber glaubst du echt die macht es?

Denen ist das wohl komplett egal, Hauptsache der Rubel rollt.

Hass und Hetze sind auch nicht im Stgb.

Dass muss es auch nicht, Volksverhetzung und Beleidigung reichen ja schon. Hass und Hetzte sind bloß die Motive und können ggf. strafschärfend oder qualifizierend hinzutreten. Sobald das in den Bereich geht wird aber eh an die Ermittlungsbehörden übergeben.

Durch solche Organisationen stirbt erst die Meinungsfreiheit und dann die Demokratie.

Das ist deine persönliche Ansicht und keine Tatsache. Ich finde eine derartige Moderation mittlerweile notwendig, um die Meinungsfreiheit und Demokratie zu schützen. Juristisch ist diese Gangart einwandfrei, politisch kann man da anders zu stehen.
 
Da passiert in beiden Fällen nichts. Das Problem ist, dass sich ggü. bestimmten Personen und Parteien viel zu schnell im Ton vergriffen wird und das ist nicht in Ordnung. Kritik kann man an allem Äußern, solange sie über der Gürtellinie bleibt.



Denen ist das wohl komplett egal, Hauptsache der Rubel rollt.



Dass muss es auch nicht, Volksverhetzung und Beleidigung reichen ja schon. Hass und Hetzte sind bloß die Motive und können ggf. strafschärfend oder qualifizierend hinzutreten. Sobald das in den Bereich geht wird aber eh an die Ermittlungsbehörden übergeben.



Das ist deine persönliche Ansicht und keine Tatsache. Ich finde eine derartige Moderation mittlerweile notwendig, um die Meinungsfreiheit und Demokratie zu schützen. Juristisch ist diese Gangart einwandfrei, politisch kann man da anders zu stehen.
Mal ein Gegenbeispiel:

Die nächste Regierung wäre CDU/AFD und sie setzen als Trusted Flagger rechte Organisationen ein und einen Parteifreund von Höcke als Chef, würdest du da von einer positiven Einwirkung auf die Meinungsfreiheit und die Demokratie schreiben und dich über die "Moderation" freuen. Davon mal abgesehen spucken die Politiker der momentan im Netz ach so oft angegriffenen Partei selbst oft genug "Hass und Hetze" .
 


Ja, eine Beleidigung wird strafrechtlich verfolgt. Was hat das mit Trusted Flagger zutun? Habeck ist dumm! Na los, zeig mich an! :ROFLMAO:

Mal ein Gegenbeispiel:

Geh doch mal lieber auf meine Fragen ein, anstatt immer wieder aufs neue irgendwas zu konstruieren.

Die nächste Regierung wäre CDU/AFD und sie setzen als Trusted Flagger rechte Organisationen ein und einen Parteifreund von Höcke als Chef, würdest du da von einer positiven Einwirkung auf die Meinungsfreiheit und die Demokratie schreiben und dich über die "Moderation" freuen.

Wenn sie ihren Job gescheit machen und dafür sorgen, dass Hass und und Hetze im Netz unterbunden werden, dann ja. Mir ist die Parteizugehörigkeit dabei egal. Wir sind eine pluralistische Gesellschaft, dass ist einfach eine Tatsache. Wer das nicht akzeptiert und es dann noch nötig hat, gegen Asylbewerber zu hetzen, ist nicht rechts, sondern einfach ein Rassist. Meinungsfreiheit hört da auf, wo sie die Rechte und die Würde anderer verletzt, das ist juristischer Konsens. Nehmen wir nur mal Räuscher als Beispiel. Was soll die Darstellen von Patronen anderes suggerieren als Gewalt? Das ist keine Meinung, sondern eine Drohung! Er wird damit völlig zurecht abgekanzelt. Räuscher kann seinen politischen Gegner durchaus verachten, aber dann muss er das adäquat äußern oder es für sich behalten. Diese Verrohung in der Sprache ist es, die den Diskurs zunicht macht und uns in eine gefährliche Richtung treibt. Darum braucht es die Moderation.

Komm erzähle uns, was bei einer Meinungsäußerung eine Ordnungswidrigkeit ist und wo ich das im GG finde.

Hä? Es ging darum, dass @Cheesekilla der Meinung ist, dass sich der Staat aus allem, was keine Straftat ist raushalten soll. Eine Ordnungswidrigkeit ist keine Straftat. Also ist er wohl der Ansicht, dass auch eine Straßenverkehrsordnung ein übergriffiger Mechanismus vom Staat ist.
 
Definiere Hass und Hetze , ich warte... Und nein hier war nicht die Rede von Ordnungswidrigkeiten. wegen Räuscher ist natürlich nicht in Ordnung. Komischerweise sind umgekehrte Posts von Antifanten und Linksradikalen kein Problem. Rein Zufällig sieht das Logo des ersten Trusted Flaggers dem alten RAF Logo ähnlich. Kann man auch als Drohung verstehen...

Das Video bringt das Problem gut auf den Punkt:
 
Zuletzt bearbeitet:
Rein Zufällig sieht das Logo des ersten Trusted Flaggers dem alten RAF Logo ähnlich. Kann man auch als Drohung verstehen...

:ROFLMAO: Du machst mich fertig xD Verflucht, meine Eltern hängen jedes Jahr einen fünf zackigen Stern an den Weihnachtsbaum. Jetzt wo du es sagst, die sind bestimmt auch heimlich Linksterroristen. Mal ehrlich, das gleitet schon schwer in Richtung Verschwörungstheorie ab.

Definiere Hass und Hetze , ich warte...

Hass ist ein Gefühl der Feindseligkeit und aggressive Abneigung. Handlungen aus diesem Gefühl heraus, also beispielsweise Kommentare in Sozialen Netzwerken (Hasskommentare), gegenüber Personen oder Gruppen äußern sich dann als Fremdenfeindlichkeit, Misogynie, Misandrie, Antisemitismus, Islamophobie, Homophobie oder Rassismus. Man kann sich hier nicht auf den Standpunkt zurück ziehen, das Hass bloß ein legitimes Gefühl ist, was es durchaus ist. Denn es kommt ja die Komponente der Handlung hinzu. Homophobie und Rassismus sind allerdings perse keinen Straftaten, sollten aber in der öffentlichen Debatte dennoch keinen Platz haben. Denn im Ergebnis vergiften sie diese erst und zerstören sie final. Das Problem ist: Der Grat zur Meinungsfreiheit und auch zur Straftat ist sehr schmal, während gleichzeitig die digitalen Mechanismen eine gigantische Menge an Äußerungen produzieren. Allein durch die Geschwindigkeit kann sich das Gefühl über die Kommentare binnen Minuten verselbstständigen und gefährliche Handlungen provozieren. In Indien musste Facebook beispielsweise die Gruppen-Funktion von Whatsapp einschränken, weil es wiederholt zu öffentliche Hinrichtungen kam, nachdem irgendjemand haltlose Behauptungen über Kindesentführungen geteilt hatte. Auf diese Dynamik kann ein ordnungsbezogener Staat nicht allein über die Strafverfolgung reagieren, unmöglich. Darum müssen die Inhalte moderiert werden. Order wir gehen uns hier auch bald alle gegenseitig an die Gurgel, einfach nur wegen Hass.

Und nein hier war nicht die Rede von Ordnungswidrigkeiten.

Dann solltest du nicht behaupten, dass der Staat sich aus allem, was keine Straftat ist, raushalten soll. Man kann eine komplexe Gesellschaft nicht allein über ein Strafrecht ordnen. Das ist einfach eine unsinnige Forderung.

Komischerweise sind umgekehrte Posts von Antifanten und Linksradikalen kein Problem.

Hast du Beispiele dafür?

Btw. Wenn das Video schon "Grüne Zensur" heißt, braucht man es doch garnicht schauen. Die gesamte Message steht doch bereits im Titel. Es kann sich ja in der Folge nur um einen hochgradig differenzierten Beitrag handeln...
 
Solange https://de.indymedia.org/ noch online ist, braucht niemand mit trusted flaggern anfangen. Aber wie ich hier lese hast du gar kein Interesse die Problematik mit einer einseitigen Zensur die bereits einschreitet, wenn es eben auch legale und nicht verbotene Kritiken löschen lässt zu verstehen. Jede zusätzliche Überwachung und Zensur bringt uns mehr Richtung DDR und nicht Richtung freiheitliche Demokratie.

@DragonTear: Vielleicht solltest du deine mal absetzen...
 
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