Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen Mark Zuckerberg

VincentVinyl

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<p><img src="/images/stories/logos-2015/facebook-2015-2.jpg" alt="facebook 2015 2" style="margin: 10px; float: left;" /> Facebook steht schon seit Monaten in der Kritik im sozialen Netzwerk nicht ausreichend gegen Hassbotschaften vorzugehen. So ist es nicht ungewöhnlich, dass Bildchen mit zu viel nackter Haut schon nach Minuten entfernt werden, rassistische bzw. straffrechtlich relevante Beiträge aber trotz Meldungen durch die Community auch langfristig stehen bleiben. Bei der Münchener Staatsanwaltschaft haben deswegen aktuell Ermittlungen gegen den Facebook-Gründer Mark Zuckerberg und andere Manager des US-Unternehmens begonnen.</p>
<p>Es besteht wegen Facebooks Trägheit im Bezug auf Hasskommentare der Verdacht auf Beihilfe zur Volksverhetzung. Neben Facebook wird offenbar gegen...<br /><br /><a href="/index.php/news/allgemein/netzpolitik/40852-staatsanwaltschaft-muenchen-ermittelt-gegen-mark-zuckerberg.html" style="font-weight:bold;">... weiterlesen</a></p>
 
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Schwierig, schwierig...

Einerseits fordert man damit FB auf, pragmatisch ausgedrückt, gegen Meinungsfreiheit vorzugehen.
Andererseits ist es im Interesse der erheblichen Mehrheit, gewissen Idioten keine Platform für ihren Mist zu geben...
Wenn Jugendliche durch Sex-Darstellung negativ beinflussbar sind, dann wohl auch durch Rassismus.

Ich möchte nicht in der Haut der Richter stecken.
 
DragonTear schrieb:
Schwierig, schwierig...

Einerseits fordert man damit FB auf, pragmatisch ausgedrückt, gegen Meinungsfreiheit vorzugehen.
Andererseits ist es im Interesse der erheblichen Mehrheit, gewissen Idioten keine Platform für ihren Mist zu geben...
Wenn Jugendliche durch Sex-Darstellung negativ beinflussbar sind, dann wohl auch durch Rassismus.

Ich möchte nicht in der Haut der Richter stecken.
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Man löscht die Hasspostings nicht um eben einen Raum zu schaffen, die Frage warum sich dann Leute in Facebook anmelden um zu hetzen.
 
Tja, die deutschen Medien hat man gut unter Kontrolle und hinreichend auf Linie getrimmt.
Mit den sozialen und internationalen hapert es noch, aber man arbeitet ja dran.
 
Was wollen sie denn machen? Glaub nicht wirklich das es Herrn Zuckerberg juckt was unser Justiz Minster möchte. Er ist einer der Reichsten Menschen auf der Welt. Können ja Facebook verbieten in Deutschland und den Hass der nächsten Wähler generation auf sich ziehen.. :P
 
Wie so oft geschrieben, warum soll Facebook etwas löschen was in den restlichen 194 Staaten keinen Menschen juckt bzw. dort sogar rechtens ist? Facebook ist international PUNKT.
 
Tja, wenn die angebliche Meinungsfreiheit nicht mehr durch die "nicht vorhandene Zensur" unterbunden werden kann, kommt halt mal wieder der Volksverhetzungsparagraph als Ultimative Lösung daher.
;)
 
DragonTear schrieb:
Stimmt schon, nur hilft das leider nicht gegen Massenverdummung und Panikmache...

Zu was das führen kann sieht man doch grade zur Zeit in den USA.
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Dann vielleicht mal weniger RTL gucken oder BILD lesen. Wenn ich schon sehe wieviele Zivilisten sich bei uns eindecken mit Pfefferspray oder Schlagstöcken (die nebenbei gesagt einem Trageverbot unterliegen) dann wird einem Angst und Bange und immer sind es die gleichen Ausreden wenn ich meine Kunden darauf hinweise das Pfefferspray nur zur Tierabwehr zugelassen ist: "Gegen Braunbären aus Nordafrika" oder "Gegen Wölfe aus Polen" etc. bla bla. Wenn die Leute die teilweise horrenden Summen mal lieber in was sinnvolles investieren würden....Wenn ich 500€ im Monat für Pfefferspray ausgeben kann dann kann ich auch für die Hälfte mal Menschen in Not helfen und muss mich nicht der Gehirnwäsche der Massenmedien unterwerfen und dann dumme Stammtisch Parolen auf Facebook ablassen. Ich finde es ist der richtige Schritt um gegen die Verdummung vorzugehen indem man die einfach mal stumm schaltet.
 
Zuletzt bearbeitet:
Amr0d schrieb:
Dann vielleicht mal weniger RTL gucken oder BILD lesen. Wenn ich schon sehe wieviele Zivilisten sich bei uns eindecken mit Pfefferspray oder Schlagstöcken (die nebenbei gesagt einem Trageverbot unterliegen) dann wird einem Angst und Bange und immer sind es die gleichen Ausreden wenn ich meine Kunden darauf hinweise das Pfefferspray nur zur Tierabwehr zugelassen ist: "Gegen Braunbären aus Nordafrika" oder "Gegen Wölfe aus Polen" etc. bla bla. Wenn die Leute die teilweise horrenden Summen mal lieber in was sinnvolles investieren würden....Wenn ich 500€ im Monat für Pfefferspray ausgeben kann dann kann ich auch für die Hälfte mal Menschen in Not helfen und muss mich nicht der Gehirnwäsche der Massenmedien unterwerfen und dann dumme Stammtisch Parolen auf Facebook ablassen. Ich finde es ist der richtige Schritt um gegen die Verdummung vorzugehen indem man die einfach mal stumm schaltet.
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500 € im Monat für Pfefferspray... Was der Typ hier von sich gibt :-D
 
Und die "BRD" Staatszensur soll eingeführt werden.
 
Tja, das mit der Massenverdummung ist nur leider etwas, wo wir den Finger nicht in irgend eine Richtung zeigen können. Da gibts keine Sau zum Dorf-durchjagen, denn die Sau sind wir selbst.

Oh - und: Mit Wissen kann man Ignoranz nicht besiegen. Das geht nur mit Erziehung - und die verkacken wir gerade so richtig schön. Impfgegner, Kampfemanzen, AfD, Rassismus, Kohlesubventionen etc bla

Geht alles nur, weil wir es ignorieren und statt selbst was gegen zu tun nur mit dem Finger auf Andere zeigen. So wirds halt nix. :d
 
Amr0d schrieb:
Das Recht auf freie Meinungsäußerung hört dort auf wo andere Grundrechte verletzt werden und das ist auch gut so.
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Allein durch den Inhalt einer Meinung kann kein Grundrecht verletzt werden.

Ein Grundrecht kann nur durch die Art und Weise der Meinungsäußerung verletzt werden. Wenn also jemand seine Meinung auf eine Hauswand schmiert, dann verletzt er das Eigentumsrecht des Hauseigentümers. Wenn jemand einen anderen ohrfeigt, um "ihm die Meinung zu sagen", dann verletzt er dessen Recht auf körperliche Unversehrtheit.

Eine Meinungsäußerung über Facebook kann keine Grundrechte verletzen.
 
Wenn ich der Meinung bin, dass du ein ganz böser Mensch bist und das auch dementsprechend kund tue, kann ich sogar diverse Rechte verletzen.

Nein Grundrechte nicht, die kann ich als Privatperson auch gar nicht verletzen.
 
Zuletzt bearbeitet:
Anchor schrieb:
Allein durch den Inhalt einer Meinung kann kein Grundrecht verletzt werden.

Ein Grundrecht kann nur durch die Art und Weise der Meinungsäußerung verletzt werden. Wenn also jemand seine Meinung auf eine Hauswand schmiert, dann verletzt er das Eigentumsrecht des Hauseigentümers. Wenn jemand einen anderen ohrfeigt, um "ihm die Meinung zu sagen", dann verletzt er dessen Recht auf körperliche Unversehrtheit.

Eine Meinungsäußerung über Facebook kann keine Grundrechte verletzen.
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Der tatbestand der üblen Nachrede ist dir bekannt?
OiOlli hat aber recht - die Grundrechte sind etwas das der Staat uns zusichert. Also der gewalttätige Polizist kann diese Rechte verletzten. Als Privatperson kann man das nicht...
 
"Hassbotschaften" - Pff. Wenn ich das schon lese. "Hass" ist es doch nur, wenn es aus der "rechten" Ecke kommt. Was wohl passieren würde, wenn die unsägliche TAZ-Kolumne nicht "dumme weiße Männer" sondern "dumme schwarze Frauen" hieße? Und ich will lieber gar nicht wissen, was solche Leute in ihrer Muttersprache so schreiben -> https://tapferimnirgendwo.com/2016/11/25/stell-dir-vor-es-ist-terror-und-der-mob-feiert ...

Wie sagte nicht eins der "Lebensqualitäter"? Ja, richtig "Freude ist Mangel an Information".

Also schön weiter so. Augen zu und durch. Beziehungsweise EIN Auge zu und durch.
 
Amr0d schrieb:
Das Recht auf freie Meinungsäußerung ...
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wird für ein US Unternehmen noch immer durch den 1. Verfassungszusatz und dessen Auslegung durch den Supreme Court definiert.
Wenn den Deutschen das nicht passt, sollen sie halt den Zugang zu Facebook & Co. sperren und sich auf die gleiche Stufe wie Diktaturen (Nord Korea, Saudi Arabien, etc.) stellen.

Mal sehen, ob das dann bei der deutschen Bevölkerung besser ankommt. ;) :rolleyes:
 
pufaxx schrieb:
"Hassbotschaften" - Pff. Wenn ich das schon lese. "Hass" ist es doch nur, wenn es aus der "rechten" Ecke kommt. Was wohl passieren würde, wenn die unsägliche TAZ-Kolumne nicht "dumme weiße Männer" sondern "dumme schwarze Frauen" hieße? Und ich will lieber gar nicht wissen, was solche Leute in ihrer Muttersprache so schreiben -> https://tapferimnirgendwo.com/2016/11/25/stell-dir-vor-es-ist-terror-und-der-mob-feiert ...

Wie sagte nicht eins der "Lebensqualitäter"? Ja, richtig "Freude ist Mangel an Information".

Also schön weiter so. Augen zu und durch. Beziehungsweise EIN Auge zu und durch.
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Dann zeig sie doch an. Und PI sowie die Achse des Guten dürfen ja auch ihre Grenzwerten Berichte schreiben. Es geht hier um Fälle wo direkt oder indirekt zur Gewalt oder zum Mord aufgerufen wird.
 
pufaxx schrieb:
Ich fürchte, man wird sich nicht darauf beschränken.
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Ach Quatsch...

pufaxx schrieb:
Wie sagte nicht eins der "Lebensqualitäter"? Ja, richtig "Freude ist Mangel an Information".
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Ehrlich gesagt weiss ich nicht genau wenn du damit meinst, aber was wäre an der Aussage falsch?
Jeder soll das Recht haben sich "zu informieren", wenn es will, aber ist es für die Gesellschaft wirklich gut wenn jeder hetzen darf wie er will?

Eventuell sollte Facebook eifnach einen individuell einschaltbaren Filter einsetzen damit jeder bestimmen kann, was er sehen will.
 
DragonTear schrieb:
Ehrlich gesagt weiss ich nicht genau wenn du damit meinst.
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... damit wollte ich auch niemanden hier ansprechen. Manchmal sind Nachrichten einfach bloß frustrierend.

:)

Allgemein denke ich jedenfalls, dass sich viel zu viele Leute viel zu wenig Sorgen darüber machen, was das von ihnen geforderte und geförderte Instrumentarium anrichten kann, wenn sich der politische Wind irgendwann mal gegen SIE richtet. Noch geht's vielleicht um strafrechtlich relevante Geschichten. Nur ist der Begriff "Hatespeech" sehr, sehr schwammig.
 
OiOlli schrieb:
Du fürchtest also. Dafür brauchst auch einen Grund.
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Das "fürchten" liest sich etwas "panischer" als ich's gemeint habe. Ich mache mir allerdings schon sorgen, weil's sich nach und nach immer weiter dahin entwickelt.

Es läuft doch meistens so ab: Es kommt irgendein dicker Klopper, der SO offensichtlich gefährlich/dämlich ist, dass es massenweise Proteste hagelt. Die Mahner werden als Verschwörungstheoretiker abgetan oder diskreditiert. Nach viel hin und her wird der dicke Klopper trotzdem grad noch so abgewehrt, man lehnt sich zurück und denkt sich "Ein Glück, dass wir kein XYZ" haben - aber das XYZ kommt eben doch. Nur unter anderem Namen und in kleineren Schritten.

Siehe z.B. von der Leyen und die Kinderporno-Sperre. Sollte sich ja nur gegen Straftäter richten. Alle Mahner wurden mehr oder weniger direkt als "Kinderschänder" diskreditiert. Hat natürlich nicht lange gedauert, bis die ersten Politiker Interesse daran angemeldet haben, "rechts- und linksradikale" Seiten ebenfalls auf die Sperrliste zu setzen. Grad noch so die Kurve gekriegt, die "Kinderschänder", die sich gegen solche Sperrlisten ausgesprochen haben, hatten also doch nicht so ganz unrecht.

Und heute werkeln genau die Leute, die damals davor gewarnt haben, dass man auf die Weise eine Zensur-Infrastruktur etabliert, die irgendwann mal aus den Fugen geraten wird, in der Amadeu Antonio Stiftung und lassen sich immer mehr einfallen, was als "Hass" gilt.

Alles im Namen von Toleranz und Trallala.

Dazu das hier: https://www.heise.de/tp/news/Intolerantes-Toleranzpapier-2014716.html

Das hier: https://blogs.faz.net/wort/2016/11/28/exklusiv-eine-charta-der-digitalen-grundrechte-der-eu-475/

Das hier (in Schweden) ist ebenfalls interessant: Schweden baut sich neuen staatlichen Medienkonzern - "Richtige" Meinung - Medien - krone.at

Und angeblich neutrale Medien sind auch schon längst nicht mehr neutral: Fernsehkritik-TV - Folge 188 vom 19. August 2016

Vielleicht male ich ein Bisschen schwarz, aber erst wird geschönt, dann verschwiegen, dann Gegner lächerlich gemacht - "verboten" und "verfolgt" ist nur noch eine Frage der Zeit. Egal, ob es nun Überwachung oder Löschen oder Sperren ist - sobald die Möglichkeiten da sind, werden sich diverese Interessengruppen diese zu nutze machen wollen. Und sicherlich auch machen.
 
OiOlli schrieb:
Du fürchtest also. Dafür brauchst auch einen Grund.
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Der Gründe heißen Heiko Maas, Manuela Schwesig und Anetta Kahane (bzw. die Amadeu Antonio Stiftung).
Dabei hat das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2010 entschieden, daß die Parole "Ausländer raus" von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.

Siehe auch:
Bettina Röhl direkt: Die Anmaßung des Heiko Maas wird grenzenlos - Tichys Einblick
http://www.achgut.com/artikel/nachtrag_zum_minister_mit_dem_festen_klassenstandpunkt_heiko_maas

Oder die Berichterstattung in einem aktuellen Fall:
Getötete Studentin in Freiburg: Mann gefasst

Freiburg: Getötete Studentin - Polizei fasst Tatverdächtigen - SPIEGEL ONLINE
Dafür bringt der SPIEGEL eine Story über 2 erfrorene Flüchtlinge, damit niemand die Willkommenskultur in Frage stellt (zuzüglich der Hetze gegen Trump, Hofer und den anderen bösen Rechtspopulisten). :rolleyes:
 
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