Sonos erwirkt Verkaufsverbot gegen Google

[HWL News Bot]

Der Patentstreit zwischen dem Suchmaschinenriesen Google und dem US-amerikanischen Hersteller Sonos geht in die nächste Runde. Sonos ist es jetzt gelungen, eine einstweilige Verfügung zu erwirken, den Verkauf von Google-Produkten, die den Google Cast verwenden, in Deutschland zu unterbinden. Somit dürfen unter anderem das Pixel 4 sowie die Nest-Audio-Lautsprecher hierzulande nicht mehr vertrieben werden. Zudem fällt die App YouTube Music unter das Verbot.
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[Shevchen]

Schön wie der Patentschutz von den big Corpos zur Schlammschlacht und Millionen/Milliarden zum Gegenseitigen Taschendiebstahl genutzt wird. Aber nun gut, irgendwie müssen diese armen, mittellosen Patentanwälte ja auch überleben. Denn ohne diese hätten wir keinerlei Innovation mehr - oder so.

 

[Richard88]

Schön wie der Patentschutz von den big Corpos zur Schlammschlacht und Millionen/Milliarden zum Gegenseitigen Taschendiebstahl genutzt wird. Aber nun gut, irgendwie müssen diese armen, mittellosen Patentanwälte ja auch überleben. Denn ohne diese hätten wir keinerlei Innovation mehr - oder so.

Ich widerpsreche. Patente sind ein sehr gutes rechtsmittel. Dass es missbrauch gibt, ist klar. Das ist bei allen dingen aber so. Der mensch ist der schukdige, nicht das werkzeug.

 

[Shevchen]

Ich bin da anderer Meinung. Nur weil jemand früher geboren wurde und deswegen früher etwas erfunden hat, bedeutet es nicht, dass jemand anderes irgendwann später nicht auch auf genau die gleiche Sache gekommen wäre. Logik lässt sich nicht patentieren und ohne den Input vorheriger Generationen würden 99,99% aller Patente nicht existieren. Insofern wirken Patente auf Wissen, welches auf Wissen (Lehrer, Profs, Eltern) und Subventionen (Schule, Uni und wenn man so will auch Youtube und ähnliche Derivate) anderer beruht nicht sehr logisch und besonders nicht sehr rechtssicher - denn dies würde bedeuten, dass alles im Patent auf deinem eigenem Mist gewachsen ist - angefangen von der Erfindung der Mathematik bis hin zur Sprache, die zur Niederschrift des Textes notwendig ist.

Es ist ein altes System - gedacht als Flicklösung/Übergangsregelung, weil den Menschen damals nix besseres eingefallen ist, um das von Menschen erdachte Wirtschaftssystem mit Fortschritt zu füttern. Jetzt beißt sich der Mensch an dem von Menschen für Menschen erschaffenem System und es wird Flickenteppich über Flickenteppich gestapelt. Und um fair zu bleiben: Anders gehts ja auch nicht mehr, weil wir so tief in der Abhängigkeit von diesem System sitzen, dass eine kleine Änderung massivste Kollateralschäden verursachen könnte, die zu einer massiven Unterversorgung ganzer Kontinente führen könnte. Und das möchte man ja nicht. Also wird so lange weiter geflickt, bis das System auf natürliche Art und Weise kollabiert.

Gut - das Resultat wir ein Ähnliches sein, aber wir versuchen ja auch mit Händen und Füßen die Konsequenzen so weit wie möglich in zukünftige Generationen zu schieben. Und auch das ist nur menschlich.

 

[Richard88]

Ich bin da anderer Meinung. Nur weil jemand früher geboren wurde und deswegen früher etwas erfunden hat, bedeutet es nicht, dass jemand anderes irgendwann später nicht auch auf genau die gleiche Sache gekommen wäre. Logik lässt sich nicht patentieren und ohne den Input vorheriger Generationen würden 99,99% aller Patente nicht existieren. Insofern wirken Patente auf Wissen, welches auf Wissen (Lehrer, Profs, Eltern) und Subventionen (Schule, Uni und wenn man so will auch Youtube und ähnliche Derivate) anderer beruht nicht sehr logisch und besonders nicht sehr rechtssicher - denn dies würde bedeuten, dass alles im Patent auf deinem eigenem Mist gewachsen ist - angefangen von der Erfindung der Mathematik bis hin zur Sprache, die zur Niederschrift des Textes notwendig ist.

Es ist ein altes System - gedacht als Flicklösung/Übergangsregelung, weil den Menschen damals nix besseres eingefallen ist, um das von Menschen erdachte Wirtschaftssystem mit Fortschritt zu füttern. Jetzt beißt sich der Mensch an dem von Menschen für Menschen erschaffenem System und es wird Flickenteppich über Flickenteppich gestapelt. Und um fair zu bleiben: Anders gehts ja auch nicht mehr, weil wir so tief in der Abhängigkeit von diesem System sitzen, dass eine kleine Änderung massivste Kollateralschäden verursachen könnte, die zu einer massiven Unterversorgung ganzer Kontinente führen könnte. Und das möchte man ja nicht. Also wird so lange weiter geflickt, bis das System auf natürliche Art und Weise kollabiert.

Gut - das Resultat wir ein Ähnliches sein, aber wir versuchen ja auch mit Händen und Füßen die Konsequenzen so weit wie möglich in zukünftige Generationen zu schieben. Und auch das ist nur menschlich.

Dass patente nach 20 jahren am ende sind, und medizinische sogar nach 10 ist aber bewusst? Ich finde die jetzige lösung im grossen und ganzen, gut.

 

[DragonTear]

Patente sind zur Motivation nunmal wichtig.
Grade die Pandemie zur Zeit (wo dämlicherweise diskutiert wird das Patentrecht aufzuweichen) sind ein perfektes Beispiel.
Kein Unternehmen hätte so viel Geld in die Entwicklung der Impfungen investiert im Wissen dass der Staat oder irgendwer die Technologie dann einfach nimmt und sie selbst nutzt. Über Lizenzierungspflicht zu marktangemessenen Preisen kann man natürlich in solchen Sonderfällen reden...

Auf die IT Welt bezogen wirds schwierig. "Trollpatente" sind ein echtes Problem. Vieleicht sollte man da die Dauer auch reduzieren, wie bei der Medizin. Darüber hinaus fällt mir leider auch nicht viel dazu ein wie man das gesetzlich sinnvoll bekämpfen könnte.
Wobei das mit Sonos nicht mal so ein Fall ist, wie es aussieht.
Lassen wir halt die Unternehmen machen. Das Geld der Anwälte kommt auch wieder in den Wirtschaftskreislauf

 

[Shevchen]

Patente sind zur Motivation nunmal wichtig.
Grade die Pandemie zur Zeit (wo dämlicherweise diskutiert wird das Patentrecht aufzuweichen) sind ein perfektes Beispiel.
Kein Unternehmen hätte so viel Geld in die Entwicklung der Impfungen investiert im Wissen dass der Staat oder irgendwer die Technologie dann einfach nimmt und sie selbst nutzt. Über Lizenzierungspflicht zu marktangemessenen Preisen kann man natürlich in solchen Sonderfällen reden...

Auf die IT Welt bezogen wirds schwierig. "Trollpatente" sind ein echtes Problem. Vieleicht sollte man da die Dauer auch reduzieren, wie bei der Medizin. Darüber hinaus fällt mir leider auch nicht viel dazu ein wie man das gesetzlich sinnvoll bekämpfen könnte.
Wobei das mit Sonos nicht mal so ein Fall ist, wie es aussieht.
Lassen wir halt die Unternehmen machen. Das Geld der Anwälte kommt auch wieder in den Wirtschaftskreislauf

Nur dass der Staat erst einmal großzügig hunderte Millionen an Subventionen in die Unternehmen reinpumpt und diese dann auch noch "patentieren" dürfen? Das soll mir mal jemand sinnvoll erklären. Und mal ganz salopp gesagt: diese Unternehmen haben massiv unsere Infrastruktur, Steuergelder, Bildungseinrichtungen und weltweit zur Verfügung stehende Rechenkapazität (siehe folding@home) genutzt, dürfen dann aber trotzdem Patente anmelden?

Wir haben denen die komplette Forschung bezahlt und selbst bei der Forschung selbst unter die Arme gegriffen. Die Mitarbeiter wurden von unseren Steuergeldern ausgebildet und das Wissen dazu kommt von den Universitäten. Ich sehe daran überhaupt nix was auch nur ansatzweise patentwürdig ist - *besonders* weil es in einer Pandemie passiert und es um das verdammte Überleben der Menschen geht. Die Grundrechte einzuschränken ist okay, aber bei der Wirtschaft hört es auf - wut?

Sorry, aber der Schuh hat so viele Löcher, der geht als Käsereibe durch.

 

[DragonTear]

Nur dass der Staat erst einmal großzügig hunderte Millionen an Subventionen in die Unternehmen reinpumpt und diese dann auch noch "patentieren" dürfen?

Was für Subventionen meinst du genau? Das war Geld gegen die Verpflichtung dann auch zu liefern.

Das soll mir mal jemand sinnvoll erklären. Und mal ganz salopp gesagt: diese Unternehmen haben massiv unsere Infrastruktur, Steuergelder, Bildungseinrichtungen und weltweit zur Verfügung stehende Rechenkapazität (siehe folding@home) genutzt, dürfen dann aber trotzdem Patente anmelden?

Für die Infrastruktur wird mit Steuern bezahlt. folding@home ist eine Freiwilige Dienstleistung der Leute die da teilnehmen - eben wie eine Spende. Daraus einen Anspruch zu konstruieren ist eher Quatsch.

Wir haben denen die komplette Forschung bezahlt und selbst bei der Forschung selbst unter die Arme gegriffen. Die Mitarbeiter wurden von unseren Steuergeldern ausgebildet und das Wissen dazu kommt von den Universitäten.

Universitäten sorgen für die Grundlagen, ja, aber dort werden nicht im Entferntesten ganze Impfstoffe entwickelt.
Wäre es besser wie in den USA hauptsächlich privat organisierte Universitäten zu haben? Das ist für den Durchschnittsbürger auch suboptimal finde ich.

Ich sehe daran überhaupt nix was auch nur ansatzweise patentwürdig ist - *besonders* weil es in einer Pandemie passiert und es um das verdammte Überleben der Menschen geht.

Selbst wenn es moralsich nicht patentwürdig wäre, muss man einfach logisch denken. Ohne den Anreiz eines Patentes, würden das weniger Unternehmen tun und es wären mehr Menschen gestorben weil es länger gedauert hätte!
Einzige Alternative: Das ganze Staatlich nicht-gewinngetrieben in die Hand nehmen... Viel Glück dabei.

 

[DARK ALIEN]

Ich schätze mit Subventionen sind die 1.5 Milliarden Steuergelder gemeint, die Deutschland in die Entwicklung gesteckt hat.
Das ist also eher ein schlechtes Beispiel, Steuergelder sind wohl eher keine Spenden.

 

[Shevchen]

Was für Subventionen meinst du genau? Das war Geld gegen die Verpflichtung dann auch zu liefern.

Wie Dark Alien es geschrieben hat - wir haben die Entwicklung der Impfstoffe direkt mit Steuergeldern unterstützt. Die Verpflichtung zu liefern ist da nur der logische nächste Schritt. Wenn da nix bei rausgekommen wäre, hätte man auch nicht liefern können. Es ist aber was bei rausgekommen - dank der Steuergelder - und trotzdem hält man noch an den Patenten fest. Von mir aus kann man dann auch am Patent festhalten - nur gehört es da durch die Gesellschaft finanziert dann auch der Gesellschaft und das Unternehmen darf dann - wenn die Pandemie vorbei ist - die Produktionskapazitäten für andere Dinge verwenden.

Für die Infrastruktur wird mit Steuern bezahlt. folding@home ist eine Freiwilige Dienstleistung der Leute die da teilnehmen - eben wie eine Spende. Daraus einen Anspruch zu konstruieren ist eher Quatsch.

Ja und die Suppenküchen die für Obdachlose gratis Essen zur Verfügung stellen werden einfach als adäquat deklariert und dann braucht man sich auch nicht mehr darum zu kümmern. Die Menschen die nebenbei bei dem Zeitspiel drauf gehen sind dann einfach nur ein notwendiges Opfer um den wirtschaftskreislauf weiter am Laufen zu halten - oder wie darf ich das zu Ende denken?

Universitäten sorgen für die Grundlagen, ja, aber dort werden nicht im Entferntesten ganze Impfstoffe entwickelt.
Wäre es besser wie in den USA hauptsächlich privat organisierte Universitäten zu haben? Das ist für den Durchschnittsbürger auch suboptimal finde ich.

Dir wird dort die komplette Methode zur Herstellung vermittelt. Du nimmst halt nur eine andere Virensequenz (Die von Covid-19) anstatt die von nem normalen Grippevirus. Was daran patentwürdig ist verstehe ich nicht, denn die Methode ist sogar genormt. (Was gut ist, damit da kein Schindluder betrieben wird)

Selbst wenn es moralsich nicht patentwürdig wäre, muss man einfach logisch denken. Ohne den Anreiz eines Patentes, würden das weniger Unternehmen tun und es wären mehr Menschen gestorben weil es länger gedauert hätte!
Einzige Alternative: Das ganze Staatlich nicht-gewinngetrieben in die Hand nehmen... Viel Glück dabei.

Oh, für die 1,5 Milliarden hätte sich ein Uni-Labor für die Entwicklung gefunden. Es gibt genügend Unikliniken und Labore in Deutschland, die mit diesem Geldmitteln in gleicher Zeit geschafft hätten, was die Unternehmen geschafft haben. Nur die Produktionskapazitäten hat so ein Uni-Labor nicht - dafür brauchts Fabriken. Für die Impfstoffentwicklung selbst hätte man das aber auch "In House" machen können.

 

[DARK ALIEN]

Die in etwa 1,5 Milliarden ist aber nur ein Anteil, insgesamt sind es wohl über 7 Milliarden.
Allein Biontech soll ca. 370 Millionen Steuergelder bekommen haben, was ja nicht zwangsläufig schlecht ist, solange es auch gute Ergebnisse erzielt.

Die Patente müssten wenigstens eine Zeit lang ausgesetzt werden.
Stehe den Patenten aber generell kritisch gegenüber, im Lebensmittelmarkt müssten sie sowieso komplett verboten werden.

Denke das Patente eher Entwicklung ausbremsen.

 

[DragonTear]

Wie Dark Alien es geschrieben hat - wir haben die Entwicklung der Impfstoffe direkt mit Steuergeldern unterstützt. Die Verpflichtung zu liefern ist da nur der logische nächste Schritt. Wenn da nix bei rausgekommen wäre, hätte man auch nicht liefern können. Es ist aber was bei rausgekommen - dank der Steuergelder - und trotzdem hält man noch an den Patenten fest. Von mir aus kann man dann auch am Patent festhalten - nur gehört es da durch die Gesellschaft finanziert dann auch der Gesellschaft und das Unternehmen darf dann - wenn die Pandemie vorbei ist - die Produktionskapazitäten für andere Dinge verwenden.

Dass so viel unterstützt wurde, war mir ehrlich gesagt nicht bewusst. Diese Unterstützung hätte man an striktere Bedingungen knüpfen sollen wie Erstbelieferung von Deutschland\EU o.ä.

Dir wird dort die komplette Methode zur Herstellung vermittelt. Du nimmst halt nur eine andere Virensequenz (Die von Covid-19) anstatt die von nem normalen Grippevirus. Was daran patentwürdig ist verstehe ich nicht, denn die Methode ist sogar genormt. (Was gut ist, damit da kein Schindluder betrieben wird)

Erstmal, genau so könntest du behaupten an der Universität wird im Bereich Informatik die komplette Methode gelehrt wie man ein Programm z.B. von Microsoft oder Google entwickelt. Da kann ich dir aus eigener Erfahrung sagen dass das grundsätzlich nicht stimmt. Es besteht einfach ein riesiger Unterschied zwischen Theoerie, auf der sich die Unis fokusieren, und der Praxis und viel Wissen existiert dann erst in der Praxis. Natürlich kann man am Ende keines von beiden ohne das Andere haben.
Für den Covid-19 Fall gilt das aber so oder so nicht. Die Impfstoffe sind neuartige mRNA Imfstoffe die eher kaum in einschlägigen Lehrbüchern drin stehen.

Oh, für die 1,5 Milliarden hätte sich ein Uni-Labor für die Entwicklung gefunden. Es gibt genügend Unikliniken und Labore in Deutschland, die mit diesem Geldmitteln in gleicher Zeit geschafft hätten, was die Unternehmen geschafft haben. Nur die Produktionskapazitäten hat so ein Uni-Labor nicht - dafür brauchts Fabriken. Für die Impfstoffentwicklung selbst hätte man das aber auch "In House" machen können.

Klar, man hat ja auch einen Flughafen in Berlin so super schnell unter staatlicher Leitung geplant und gebaut...

 

[Shevchen]

Klar, man hat ja auch einen Flughafen in Berlin so super schnell unter staatlicher Leitung geplant und gebaut...

Soweit ich mich erinnern kann, haben Unternehmen diesen Flughafen "gebaut" - nicht der Staat. Der Staat hats natürlich komplett bei der Planung versemmelt und die Kosten in ungeahnte Höhen explodieren lassen. Nur in so einem Sequenzierungslabor sitzt kein Staatssekretär, der bis auf Schuhe zubinden noch nie was in seinem Leben geschafft hat - da arbeiten Leute mit echten Kompetenzen. Ansonsten müsstest du in deinem eigenem Umkehrschluss alle Unikliniken dicht machen und nur alle 5 Jahre wird dort mal 1 Patient erfolgreich versorgt.

Das die Verwaltung der Kliniken nicht immer mit den Fähigkeitsleveln der am Patienten versorgenden Mitarbeitern korreliert ist schade, aber irgendwie auch gewollt. Die Krankenhausführung hat Gewinne im Sinn, die Mitarbeiter das Patientenwohl. Das steht sich leider oftmals gegenüber. Warum man dies gesellschaftlich fördert, anstatt diesen Interessenskonflikt zu lösen ist vermutlich politisch motiviert - aber nun gut: Wir haben die Regierung die wir gewählt haben. Also nicht meckern sondern bei der nächsten Wahl mal was Sinnvolles wählen (und wenn dann noch die 5% Hürde fallen würde, hätten wir wahrscheinlich etwas mehr Dynamik und mehr Druck gegen die Altparteien)

 

[Mo3Jo3]

Nur weil jemand früher geboren wurde und deswegen früher etwas erfunden hat, bedeutet es nicht, dass jemand anderes irgendwann später nicht auch auf genau die gleiche Sache gekommen wäre. Logik lässt sich nicht patentieren und ohne den Input vorheriger Generationen würden 99,99% aller Patente nicht existieren. Insofern wirken Patente auf Wissen, welches auf Wissen (Lehrer, Profs, Eltern) und Subventionen (Schule, Uni und wenn man so will auch Youtube und ähnliche Derivate) anderer beruht nicht sehr logisch und besonders nicht sehr rechtssicher - denn dies würde bedeuten, dass alles im Patent auf deinem eigenem Mist gewachsen ist - angefangen von der Erfindung der Mathematik bis hin zur Sprache, die zur Niederschrift des Textes notwendig ist.

Ähhhm nur weil die Griechen schon vor 3000Jahren rechnen konnten, sind alle folgenden wissenschaftlichen Errungenschaften welche auf Mathematik basieren nicht mehr schützenswert? Was ist das denn für eine Logik?
Damit tötest du jede Innovation. Jegliche Investition, egal ob finanziell oder durch Fleiß würde damit Wertlos gemacht.

 

[Shevchen]

Ähhhm nur weil die Griechen schon vor 3000Jahren rechnen konnten, sind alle folgenden wissenschaftlichen Errungenschaften welche auf Mathematik basieren nicht mehr schützenswert? Was ist das denn für eine Logik?
Damit tötest du jede Innovation. Jegliche Investition, egal ob finanziell oder durch Fleiß würde damit Wertlos gemacht.

Aus Innovationssicht schützen die derzeitigen Patente aber nicht mehr den Fortschritt, sondern werden für das exakte Gegenteil missbraucht:

Als einfaches Beispiel: Osram hat Patente für langlebige Leuchtmittel aufgekauft und in den Giftschrank gelegt, damit ihre "Ich brauche alle 2 Jahre neue Leuchtmittel" Geschäftsidee nicht kollabiert. Ein kleiner Hobbybastler der in seinem Keller eine Innovation zusammenbaut hat auch nicht das Geld so mal eben einen Rechtsstreit mit den großen Corpos im Sinne seines Patentes zu stemmen und was Disney mit seinen Maus-Patenten in den USA veranstaltet, zeigt dann wo es langfristig hingeht. Und für den kleinen Seitenhieb mit Urheberrecht: Es gibt schon so viel Mukke auf diesem Planeten, dass ein originelles Musikstück kaum noch zu gestalten ist. Wenn ich dir alle Titel, die einen 3-Klang enthalten verbiete weil der erste der es "erfunden" hat seine geistige Kreativität verletzt sieht, ist hier ganz schnell aus mit Kreativität.

Also hat man sich den Flickentrppich mit "bis zu x Noten darfst du kopieren" oder für "x Sekunden darf es ähnlich klingen" oder "eine Wortgruppe aus x gleichen Wörtern" etc pp. Gleiches gilt dann auch bei technischen Patenten. Einen Hebel kannst du kopieren, aber ab 3 in einer bestimmten geometrischen Verschachtelung isses dann auf einmal ein "Unikat".

Diese Grauzone ab wann etwas wirklich innovativ ist und was einfach nur der logische nächste Schritt ist lässt sich mit dem derzeitigen System nicht mehr sinnvoll auflösen und die Einzelfallentscheidung liegt dann bei den kompetenten Mitarbeitern des Patentamtes, die (weil sie Geld mit Patenten machen) dann doch lieber "Ja" als "Nein" sagen.

Innovationsdrang mit Geld gleichzusetzen ist ohnehin gefährlich - denn dann würde nicht rentable Innovation (wie zum Beispiel Technologie gegen Plastikmüll, Klimawandel oder Weltraumschrott) schlichtweg nicht motiviert werden und bleibt beim Vorteil einzelner kleiner Personengruppen (die mit dem notwendigen Kapital) stecken.

 

[andrew]

Ich denke Patente sind sinnvoll und notwendig, damit sich Entwicklungen auch wieder rentieren. Wenn am bestimmten Produkten drei Mitarbeiter über sechs Monate Arbeiten kommt da schon etwas Geld zusammen, was man erstmal wieder verdienen muss. Nach der Veröffentlichung des Patents kann jeder reinschauen und den Stand der Technik recherchieren. Aber die Patentinhaber sollten die Patente auch innerhalb der Laufzeit wirklich nutzen und nicht einfach große Patentfamilien schaffen um den Wettbewerb zu blockieren. (Siehe Patenttrolle oder das Beispiel von Shevchen mit OSRAM) Des Weiteren sollten die Patentämter striktere Regeln festlegen und vll bei der erfinderischen Höhe etwas kritischer sein, um nicht jeden Mist zu patentieren.

Einfach die Grundlagenarbeit der Unis nehmen und patentieren geht auch nicht, die veröffentlichen in der Regel ihre Arbeiten und schaffen damit auch Stand der Technik. Die meisten Arbeiten müssen sowieso erst durch verschiedene Transferschritte weiterentwickelt werden um ein Problem in einer Anwendung lösen zu können bzw. überhaupt großtechnisch umsetzbar zu sein. Nur weil jmd. irgendwo im Labor einen Impfstoff hergestellt hat, am besten im Mikroliter Maßstab, muss das ganze irgendwer auf einen deutlich größeren Maßstab hochskalieren und optimiert. Dann kommt der ganze regulatorische Prozess. Bei sowas möchte man schon etwas Sicherheit haben seine Investitionssumme auch wieder zurückzuerhalten.

@Shevchen dein Bespiel mit dem Hebel ist, denke ich, eher ein Geschmacksmuster (Design), da findet gar keine Prüfung durch das Patentamt statt. (Falls ich falsch liege, bitte korrigiert mich) Erst wenn man gegen jmd. vorgehen will wird geprüft. Das ist noch deutlich undurchsichtiger und teilweise auch sehr absurd was dort alles geschützt wird.