Apple erhält Patent für Rechteck mit abgerundeten Kanten

[Don]

<p><img src="/images/stories/logos/rechtsstreit.jpg" alt="rechtsstreit" style="margin: 10px; float: left;" height="100" width="100" />In den Rechtsstreitigkeiten rund um das Design des iPads arbeitet Apple mit einem Geschmacksmuster, dass einen iPad-Prototypen und dessen Aussehen als "<em>Rechteck mit abgerundeten Kanten mit einem Glasdisplay auf der Vorderseite</em>" beschreibt. Damit war Apple in einigen Ländern bzw. vor einigen Gerichten bereits erfolgreich und hat unter anderem ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 in Deutschland erwirkt, dass dann als Galaxy Tab 10.1N überarbeitet wurde.</p>
<p>[figure image=images/stories/newsbilder/aschilling/2012/ipad-rechteck-patent.png]Apples iPad-Patent[/figure]</p>
<p>Nun hat sich Apple vor dem US-Patent- und Markenamt ein weiteres...<p><a href="/index.php?option=com_content&view=article&id=24425&catid=61&Itemid=204" style="font-weight:bold;">... weiterlesen</a></p>

 

[sid6581]

Pantent oder Patant - was ist es denn nun?

 

[Kodak]

Und sie trollen weiter.

 

[Mutio]

Das sie das überhaupt patentiert bekommen! Also langsam ist das ganze Patentsystem nur noch lächerlich..

 

[schaefff]

Was für ein Haufen debiler Idioten.

 

[Alfamat]

Die Nexus-Serie hat keinerlei Homebutton auf dem Screen. Man wird doch nicht vorhaben...ein Schelm wer Böses denkt Schon komisch was man so alles patentieren lassen kann.

Portable Display Device, kein Homebutton auf der Displayseite, viereckig, abgerundete Ecken...hmm, mein altes Toshiba Notebook (und fast alle Flach-TV, die man noch als portabel bezeichnen) hat sowas Wobei ich jetzt auch nicht das Patent gelesen habe. Aus dem Message-Text kann man aber nur so denken.

 

[Feldstiefel]

Bitte verbrennt Apple doch-.- echt lächerlich was die abziehen.. nur um die Weltherrschafft an sich zu reißen...

 

[Wirti]

Eigentlich darf so was nicht ein mal "Gebrauchsmusterschutz" nennen, da keinerlei Innovation drinne steckt.

 

[bendor]

Ein Patent für ein Rechteck mit abgerundeten Ecken? o0 was ein Sauhaufen...

 

[Dozer3000]

Wer sowas patentiert, ist gekauft.

 

[GreekDef]

Wer sowas patentiert, ist gekauft.

Das sehe ich genauso. Apple mutiert zu einem Patenttroll. Echt arm.
Jedes 20 Jahre alte PDA ist Rechteckig, hat abgerundete Ecken und einen Bildschirm.
Ich dachte, patente werden einem nur zugesprochen, wenn sie etwas neues, innovatives
und nie dagewesenes beschreiben und schützen sollen?!

Bitter.....

 

[DeZomB]

Mal sehen welche Richter als erstes Einknicken.
Die in Deutschland vielleicht :>?


Ist es eigentlich möglich Patente wieder zuentziehen von der Patentbehörde?

 

[Oban]

ein patent sie alle zu knechten....

 

[Das_Kuh]

Kann man aus Deutschland auch ein Patent in den USA beantragen? Dann würd ich nämlich auch mal eins beantragen und zwar auf einen Würfel ohne Kanten/Ecken. Dann könnte ich doch die gesamte Ballsportindustrie verklagen In Deutschland würd man mich für sowas direkt für verrückt erklären und in die Geschlossene einliefern...

 

[schneiderinho]

Bevor das ganze hier wieder in sinnloses Gebashe ausartet und geschlossen wird (wahrscheinlich nur eine Frage der Zeit), hier mal einige hilfreiche Informationen rund um das Thema (aus den Kommentare von Ars Technica):

“I think most people don’t understand what it means that this is a design patent – it’s not the same thing as a “regular” patent (a utility patent). Design patents allow a company to get an exclusive right to the form of a functional object so that a 3rd party can’t make a different device with identical appearance (well, not legally at least). Almost every company that puts the time into making a distinctive shape for their devices gets one: Microsoft has one for the Xbox, George Lucas got one for Yoda etc.

Design patents are extremely narrow – you have to do your level best to copy them exactly in order to be found in infringement. Plus, they specifically cannot cover functionality – that has to be covered by a utility patent, if it’s going to be protected. This design patent only protects a “portable display device” (that’s the wording in the Patent itself), and only one with those specific design elements that are shown in the Patent Figures.

I’d be shocked if Apple hadn’t applied for design patents for all of its devices. This really isn’t an issue."

As noted in the article, the patent examiner looked through an exhaustive list of potential prior art. The list of references takes up more than one page in the patent document. Clearly the USPTO felt that Apple's flat, rounded rectangle front for a "portable display device" was unique enough from existing devices to warrant granting.

@Don:
Meinst du nicht eine etwas weniger reißerische Überschrift hätte es auch getan? Ich weiß dass Ars Technica die gleiche Überschrift hat, aber zu eben jener gibt es auch dort eine schöne Überschrift:

The article headline alone is the literary equivalent of tossing a grenade into a room full of partisans and seeing what happens.

 

[crackett]

Jetzt soll es endgültig gegen den Rest der Welt gehen - es ist also an der Zeit, daß sich der "Rest" gegen Apple zusammenschließt. Dieses Patent kann für den Markt und die Kunden nur negative Auswirkungen haben und allein deshalb sollte es für nichtig erklärt werden!

 

[Sushimaster]

Sowas ist doch ein Beispiel par excellence, dass das Patentsystem einfach nur krank ist und abgeschafft gehört.

 

[FB07]

Apple hat angst

Das muss ich als Apple-User leider zugeben

 

[PainDeluxe]

Da frage ich mich nun was mit MUI wird. Die haben doch solch ein ganzes ICON Pack

 

[schneiderinho]

Leute, das Patent gilt "nur" für tragbare Displays mit flacher Front und den eben abgerundeten Ecken. Und der Antrag auf dieses Patent stammt von 2004. Apple wird nun nicht jeden DVD-Boxen-Hersteller dieser Welt verklagen können, nur weil die Boxen auch abgerundete Ecken haben.

Zweitens ist das gang und gebe. Viele der Geräte die ihr auf euren Schreibtischen oder im Alltag hat haben solche Patente. Bestes Beispiel: Die Doppelniere von BMW. Das ist nichts weiter als ein doppelter Kühlergrill, aber wenn irgendein anderer Hersteller dieses Design nutzen werden könnte BMW sie in Grund und Boden stampfen. Ist es gerechtfertigt auf so etwas simples ein Patent stellen zu können? Mag sein. Ist es rechtens? Das auf jeden Fall. Und das macht jeder verdammte Hersteller. Sei es eure Konsole, euer Handy, euer Laptop, eure Küchengeräte, was auch immer. Da ist fast alles patentiert.

Das es hier um Apple geht macht die Sache nicht schlimmer oder besser. Wieso es alle so toll finden auf einem veralteten Patentsystem am Beispiel von Apple herumzureiten obwohl das System schon lange bevor es Apple gab so massiv ausgenutzt wurde ist mir auch nicht klar, aber bitte haltet euch mal vor Augen das Apple hier nur einer unter Vielen ist und andere Hersteller es genauso machen nur diese eben nicht dafür in die Schusslinie geraten.

 

[MCS]

ich finde das da einmal das patentamt verklagt gehört

 

[Gelöschtes Mitglied 181514]

was soll man dazu sagen ausser vllt OMG. das geht schon zuweit ^^ ich hab ja kein problem mit apple aber das patent is nun wirklich überzogen. sowas dürfte keiner firma der welt zugesprochen werden

 

[eS#|vs.]

Das Ganze mit dem "Quasi-Firmenlogo" von BMW gleichzusetzen ist wohl mal völlig daneben. Samsung hat schließlich keinen Apfel auf ihre Tablets gepresst.

Man kann sich an der Sache soviel schön reden wie man will, Apple hat ein Geschmacksmuster auf abgerundete Ecken bei Tablets und das ist komplett schwachsinnig, genauso schwachsinnig wie Patente auf Gestensteuerung des Touchscreens.

Es gibt nun einmal intuitive Befehle für den Touchscreen und es gibt Formen die einfach überall so verwendet werden, speziell wenn man ein gleichgroßes Gerät baut wird das folglich immer sehr ähnlich aussehen. Außerdem hat sich Apple in der Hinsicht auch nur bei anderen bedient.

Man muss allerdings zugestehen, nicht nur Apple häuft sich schwachsinnige Patente und Geschmacksmuster an. Das machen alle, und jeder versucht dem anderen an den Karren zu fahren. Es spricht auch nichts dagegen, sich gewisse Ideen und Alleinstellungsmerkmale zu sichern aber inzwischen geht es einfach zu weit. Apple hat inzwischen nur den Schwarzen Peter inne, da beinahe nur noch über sie in den Medien berichtet wird.

Nichtsdestotrotz gehört das Patentsystem ordentlich überarbeitet, außer die Gerichte haben wirklich vor sich die nächsten Jahrzehnte mit diesem Stuss zu beschäftigen.

 

[LeJonas]

Joa, ich lasse mir dann bald den Kreis patentieren, dann gehe ich gegen Reifenhersteller vor´.

 

[Tekkaro]

lass dir doch einfach als Design ein "gleichmäßig verteiltes Weiß auf glatten Oberflächen" patentieren

 

[bombinho]

lass dir doch einfach als Design ein "gleichmäßig verteiltes Weiß auf glatten Oberflächen" patentieren

Wie waere es mit einem generellen Patent auf die Nachbildung natuerlicher Formen? Viele dieser "Design"elemente basieren auf "natuerlichen" Formen wie zum Beispiel Biegeradien fuer Bleche. Sowas durchgehen zu lassen zeugt lediglich von komplettem technischen Unverstand seitens der Patentaemter, wie auch immer das passieren kann.

Aber sicherlich wird irgendwann der Punkt erreicht sein, wo bereits jede Proportion geschuetzt ist und nur noch Laender, die sich diesem Wahnsinn nicht unterorden, werden noch produzieren koennen und natuerlich nur im Binnenmarkt vertreiben.

Wundert mich, dass noch nicht Firmen aus dem Boden spriessen wie Pilze, die nichts anderes machen als Proportionen schuetzen zu lassen. Die DIN EN duerfte schon reichlich Material liefern.

Obskur ist, dass das alles in einem "freien" Markt erst moeglich wurde.

 

[Tekkaro]

Wie waere es mit einem generellen Patent auf die Nachbildung natuerlicher Formen? Viele dieser "Design"elemente basieren auf "natuerlichen" Formen wie zum Beispiel Biegeradien fuer Bleche.

jup genau, so siehts aus; hier sieht man auf welchem Niveau unsere Richter arbeiten und Entscheidungen treffen

Sowas durchgehen zu lassen zeugt lediglich von komplettem technischen Unverstand seitens der Patentaemter, wie auch immer das passieren kann.... Obskur ist, dass das alles in einem "freien" Markt erst moeglich wurde.

wirklich frei ist unser Markt schon lange nicht mehr; Produkte werden nicht nur durch Innovationskraft sondern v.a. auch durch Macht & Geld verkauft; bei den Politikern und Beratern gibt es nach Ronald Reagan drei Typen von Menschen: 1. Scharlatane, 2. Unwissende und 3. Ehrliche mit guter Wissensbasis. Am Ende weiß dadurchbedingt keiner mehr, wie eine bestimmte Aktion/Handlung/Entscheidung/Beratung bewertet werden kann