Brüssel bezieht im Patentkrieg Stellung gegen Google

[Don]

<p><img src="/images/stories/logos/rechtsstreit.jpg" width="100" height="100" alt="rechtsstreit" style="margin: 10px; float: left;" />In den Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Google hat nun auch die EU-Kommission Stellung bezogen und wirft der Google-Tochter Motorola Mobility vor, standardrelevante Patente wettbewerbswidrig gegen Apple einzusetzen. Konkret geht es um den Einsatz von GPRS-Technik, was Teil des GSM-Standards ist. Eigentlich sind solche standardrelevante Patente zu fairen und angemessenen Lizenzbedingungen (FRAND) zur Verfügung zu stellen. Dies habe Motorola Mobility aber unterlassen und Apple den Zugang selbst unter Zahlung von Lizenzgebühren untersagt. Daraufhin hat Motorola eine Unterlassungsverfügung gegen Apple erwirken wollen.</p>
<p>In einer Mitteilung der...<br /><br /><a href="/index.php/news/allgemein/wirtschaft/26254-bruessel-bezieht-im-patentkrieg-stellung-gegen-google.html" style="font-weight:bold;">... weiterlesen</a></p>

 

[Hardwarekäufer]

Na die gefallen mir immer besser.
Selbst rund um sich klagen, weil man seine Patente verletzt sieht, aber mit der anderen Hälfte der Juristenhorde Beschwerden einlegen weil man irgendwelche Patente nicht nutzen darf.

Wie lange will Apple diese Opferrolle noch spielen? Nimmt ihnen das überhaupt irgendwer ab?