Hallo zusammen,
aufgrund aktueller Ereignisse hat mich heute folgende Frage beschäftigt.
Was ist Wucher?
Wenn ich mir den Eintrag bei Wikipedia anschaue, wird es wie folgt erklärt:
Wucher bezeichnet das Angebot einer Leistung zu einer deutlich überhöhten Gegenleistung unter Ausnutzung einer Schwächesituation eines Vertragspartners.
Nun stelle ich mir das anhand eines Beispiels vor.
Unternehmen X bezieht seine Ware zu einem Preis, gibt diese ohne Änderung oder Veredlung der Eigenschaft nach Abzug seiner Kosten an den Endkunden zu einem 18 bis 67 mal höheren Endkundenpreis weiter.
Evtl. ahnt der ein oder andere schon, worauf ich hinaus will und werde etwas konkreter / brisanter:
Für ein wucherähnliches Kreditgeschäft ist nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) erforderlich, dass die Gesamtwürdigung des Darlehensvertrages ein sittenwidriges Ausbeutungsgeschäft ergibt. Dabei müssen folgende objektive und subjektive Voraussetzungen erfüllt sein:
Es muss ein auffälliges Missverhältnis zwischen der Gesamtleistung des Kreditgebers und der Gesamtbelastung des Kreditnehmers bestehen (objektives Merkmal) und
die Vertragsgestaltung muss geeignet sein, den Kreditnehmer einseitig in besonderer Weise zu belasten; das gilt insbesondere für die auferlegten Kreditkonditionen (objektives Merkmal) und
der Kreditnehmer lässt sich nur wegen seiner wirtschaftlich schwächeren Lage, Rechtsunkundigkeit oder Geschäftsungewandtheit auf den ihn übermäßig belastenden Vertrag ein, der Kreditgeber erkennt dies oder verschließt sich dieser Kenntnis leichtfertig (subjektives Merkmal).
Hierzu hat der BGH klargestellt, dass alle obigen Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein müssen.
Ganz konkret frage ich in die Runde wie eure Meinung ist, wenn Banken bei einem Leitzins von 0,25% den Endkunden 16,99% Überziehungszinsen berechnen, so wie es die Targobank es beispielsweise tut.
https://www.targobank.de/de/download/Preisubersicht.pdf (Seite 9)
Mich persönlich ärgert es einfach enorm, wenn Banken so wenige Jahre nach der Bankenkrise im Q1 2013 1,7Mrd.€ Gewinn erwirtschaftet und zeitlich von Kündigungen spricht oder sich sogar am kleinen Mann bereichert, welcher nur einen winzigen Bruchteil seiner Umsatz / Gewinnsumme ausmacht.
Im Q3 2013 spricht man von einem 93%igen Gewinnrückgang auf nur 51Mio. €, lässt aber außen vor 4,1Mrd. € für Rechtsstreitigkeiten zurück gestellt wurden.
Um beim Beispiel der Norisbank (und nicht Deutschlands größten Bank) zu bleiben, zitiere ich gerne deren eigene Internetseite:
Zitat:Düsseldorf, 17. April 2013
TARGOBANK steigert Vorsteuergewinn 2012 um 14 Prozent auf 373 Millionen Euro
Umsatz im Kernkreditgeschäft um zehn Prozent gewachsen
...
Franz Josef Nick: „Wir erwarten für 2013 erneuten Gewinnanstieg!“
Das soll keine Hetzkampagne gegen Banken oder Industriekonzerne sein, sondern zu einer offene Diskussion zwischen Vertretern beider Seiten anregen!
aufgrund aktueller Ereignisse hat mich heute folgende Frage beschäftigt.
Was ist Wucher?
Wenn ich mir den Eintrag bei Wikipedia anschaue, wird es wie folgt erklärt:
Wucher bezeichnet das Angebot einer Leistung zu einer deutlich überhöhten Gegenleistung unter Ausnutzung einer Schwächesituation eines Vertragspartners.
Nun stelle ich mir das anhand eines Beispiels vor.
Unternehmen X bezieht seine Ware zu einem Preis, gibt diese ohne Änderung oder Veredlung der Eigenschaft nach Abzug seiner Kosten an den Endkunden zu einem 18 bis 67 mal höheren Endkundenpreis weiter.
Evtl. ahnt der ein oder andere schon, worauf ich hinaus will und werde etwas konkreter / brisanter:
Für ein wucherähnliches Kreditgeschäft ist nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) erforderlich, dass die Gesamtwürdigung des Darlehensvertrages ein sittenwidriges Ausbeutungsgeschäft ergibt. Dabei müssen folgende objektive und subjektive Voraussetzungen erfüllt sein:
Es muss ein auffälliges Missverhältnis zwischen der Gesamtleistung des Kreditgebers und der Gesamtbelastung des Kreditnehmers bestehen (objektives Merkmal) und
die Vertragsgestaltung muss geeignet sein, den Kreditnehmer einseitig in besonderer Weise zu belasten; das gilt insbesondere für die auferlegten Kreditkonditionen (objektives Merkmal) und
der Kreditnehmer lässt sich nur wegen seiner wirtschaftlich schwächeren Lage, Rechtsunkundigkeit oder Geschäftsungewandtheit auf den ihn übermäßig belastenden Vertrag ein, der Kreditgeber erkennt dies oder verschließt sich dieser Kenntnis leichtfertig (subjektives Merkmal).
Hierzu hat der BGH klargestellt, dass alle obigen Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein müssen.
Ganz konkret frage ich in die Runde wie eure Meinung ist, wenn Banken bei einem Leitzins von 0,25% den Endkunden 16,99% Überziehungszinsen berechnen, so wie es die Targobank es beispielsweise tut.
https://www.targobank.de/de/download/Preisubersicht.pdf (Seite 9)
Mich persönlich ärgert es einfach enorm, wenn Banken so wenige Jahre nach der Bankenkrise im Q1 2013 1,7Mrd.€ Gewinn erwirtschaftet und zeitlich von Kündigungen spricht oder sich sogar am kleinen Mann bereichert, welcher nur einen winzigen Bruchteil seiner Umsatz / Gewinnsumme ausmacht.
Im Q3 2013 spricht man von einem 93%igen Gewinnrückgang auf nur 51Mio. €, lässt aber außen vor 4,1Mrd. € für Rechtsstreitigkeiten zurück gestellt wurden.
Um beim Beispiel der Norisbank (und nicht Deutschlands größten Bank) zu bleiben, zitiere ich gerne deren eigene Internetseite:
Zitat:Düsseldorf, 17. April 2013
TARGOBANK steigert Vorsteuergewinn 2012 um 14 Prozent auf 373 Millionen Euro
Umsatz im Kernkreditgeschäft um zehn Prozent gewachsen
...
Franz Josef Nick: „Wir erwarten für 2013 erneuten Gewinnanstieg!“
Das soll keine Hetzkampagne gegen Banken oder Industriekonzerne sein, sondern zu einer offene Diskussion zwischen Vertretern beider Seiten anregen!
