Netflix und Spotify: Preiserhöhungsklauseln für unwirksam erklärt

[HWL News Bot]

Netflix und Spotify unterlagen in einem Rechtsstreit, der sich um eine Preisanpassungsklausl in den jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) drehte. Das Kammergericht hat die Berufungen beider Parteien zurückgewiesen. Damit sind die bisher in AGB aufgeführten automatischen Anpassungen der Abopreise endgültig unwirksam.
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[Bimer]

Die zwei noch nicht rechtskräftigen Urteile vom 15. November könnte eine starke Signalwirkung ausstrahlen. In einem ähnlichen Verfahren unterlag auch der Streamingdienst DAZN vor dem Landgericht München Mitte des Jahres. Allerdings betreffen die Urteile nicht die aktuellen Preisanpassungen der Anbieter. Spotify erhöhte etwa Anfang Oktober zuletzt seine Preise, informierte seine Bestandskunden darüber allerdings per Mail, mit der Option, sich innerhalb einer Dreimonatsfrist für oder gegen das Musikstreamingabo zu entscheiden.

Der Markt regelt es. Die freie Marktwirtschaft. Wo haben sich die Politiker noch nicht eingemischt?

 

[Bitmaschine]

Damit sind die bisher in AGB aufgeführten automatischen Anpassungen der Abopreise endgültig unwirksam.

Dass man da nicht schneller, bzw. früher die Rechtsabteilung von Netflix auf die Füße getreten ist, wundert mich doch schon sehr. Besonders die Rechtsanwälte von Netflix müssten eigentlich wissen, dass eine "automatische Anpassung der Abopreise" eine einseitige Willkür seitens Anbieter beinhaltet. Dann per Mail das Messer auf der Brust anlegen, sich innerhalb einer Frist zu- oder absagen (kündigen) muss. Liegt beides nicht vor, dann wird es als stille Zustimmung gewertet. Auch das steht auf ganz wackeligen Beinen, weil es auch eine Form der Willkür beschreibt. Richtiger wäre es, wenn Zustimmung oder Absage fehlen, der Anbieter das Abo einseitig nach der festgelegten Frist kündigen muss. Meine Meinung.

 

[Bimer]

Als ob es früher so was nicht gab. Es gab mal McFit. Wurde für 6 Wochen geschlossen und als die es wieder aufhatten, war es Hi5. Die AGBs hat man mit Durchziehen der Karte an der Schranke "akzeptiert". Das Problem ist eher, dass man sehr lange Zeit schweigt und quasi Monopole akzeptiert.

 

[Tremendous]

Dass man da nicht schneller, bzw. früher die Rechtsabteilung von Netflix auf die Füße getreten ist, wundert mich doch schon sehr. Besonders die Rechtsanwälte von Netflix müssten eigentlich wissen, dass eine "automatische Anpassung der Abopreise" eine einseitige Willkür seitens Anbieter beinhaltet. Dann per Mail das Messer auf der Brust anlegen, sich innerhalb einer Frist zu- oder absagen (kündigen) muss. Liegt beides nicht vor, dann wird es als stille Zustimmung gewertet. Auch das steht auf ganz wackeligen Beinen, weil es auch eine Form der Willkür beschreibt. Richtiger wäre es, wenn Zustimmung oder Absage fehlen, der Anbieter das Abo einseitig nach der festgelegten Frist kündigen muss. Meine Meinung.

Ganz genau, Nichts sagen gilt hier nicht als Zustimmung. Anders als in den USA zB.
Von daher müsste Netflix alle Abos beenden wenn die Zustimmung nicht vorliegt. Und das ist der Grund warum sie es nicht machen, die ganzen Abo Leichen, die wie im Fitnessstudio zahlen ohne Leistung zu beziehen, tragen einen enormen Teil des Geschäfts.