Noch nicht rechtskräftig: Landgericht München verbietet Facebook, Whatsapp und Instagram

[Sassicaia]

............. und Frage mich eher, warum ein Kanadisches Unternehmen (Blackberry) gegen ein US-Unternehmen (Facebook und Unterdienste) vor einem deutschen Landgericht verhandelt? Mich würde interessieren wie diese Konstellation zu Stande kommt? Sind diese Patente eventuell sowieso nur in DE gültig?

Die Anmeldung von Patenten erfolgt durch den Inhaber dieser Patente dort wo er geschützt sein möchte. Für die Durchsetzung der Schutzrechte in einem territorialen Rechtsrahmen muss der Rechtsweg durch Patentverletzungsklage mit Einstweiliger Verfügung (Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch, Vernichtungsanspruch), Antrag auf Grenzbeschlagnahme und/oder Strafprozess erfolgen. Das macht natürlich nur dort Sinn, wo man empfindliche wirtschaftliche Einbußen (sicherlich nicht in Papua-Neuguinea) und eine unabhängige Exekutive, Legislative und Judikative vorfindet (was man u.a. für Länder wie China, Russland etc. durchaus anzweifeln kann). Für Europa/Deutschland ist das eben München, da dort das Nationale, Internationale und Europäische Patentamt seinen Sitz hat.

Die beiden Firmen klagen nicht nur in BRD/EU gegeneinander, auch in US etc. Grundsätzlich gilt für die EU kein US-Recht und umgekehrt und weltweit einhetlich geregelt ist es auch nicht.

 

[Mustis]

Lustig ist von wem die Klage kommt, was es an den Apps bedeutet und das darum so ein Brimborium gemacht wird bzw. dass das GEricht hier echt die ganzen Apps verbietet.

Das angesprochene Patent betrifft nur einen eher kleinen Teil der Apps, warum also die ganze App verboten wird, ist vollkommen unklar angesichts ihrer Verbreitung, ihrer wirtschaftlichen Bedeutung und auch dem sozialen Schaden für die Menschen (ja auch wenn ihr viele Pseudocoole meinen, es ist total hip gegen whatsapp und co zu sein). Dass das ganze noch von Blackberry kommt, dem Laden der es seit Jahren verpeilt, sinnvolle Produkte auf den Markt zu bringen (wir nutzten lange deren Geräte, der blanke Graus) und daher langsam wegfault, findet jetzt wieder auf einem scheinheiligen Weg möglichkeiten Geld abzupressen. Die PAtente werden nämlich schon lange genutzt in den Apps...

 

[Sheena]

Vergiss deinen Aluhut nicht.
Glaube kaum das du eine Abmahnung an deine Freunde, Familie und Verwandten schickst weil diese Whatsapp nutzen.
Wenn doch, oh man wie kann man nur. Muss ein sehr einsames Leben sein.
Und ich würde es an deren Stelle dann auch darauf ankommen lassen. Große Töne kann jeder im Internet verbreiten.

Abmahnung an seine Freunde? Welche Freunde? Um welche kennen zulernen müsste er seinen Bunker verlassen..

 

[certhas]

Lustig ist von wem die Klage kommt, was es an den Apps bedeutet und das darum so ein Brimborium gemacht wird bzw. dass das GEricht hier echt die ganzen Apps verbietet.

Das angesprochene Patent betrifft nur einen eher kleinen Teil der Apps, warum also die ganze App verboten wird, ist vollkommen unklar angesichts ihrer Verbreitung, ihrer wirtschaftlichen Bedeutung und auch dem sozialen Schaden für die Menschen (ja auch wenn ihr viele Pseudocoole meinen, es ist total hip gegen whatsapp und co zu sein). Dass das ganze noch von Blackberry kommt, dem Laden der es seit Jahren verpeilt, sinnvolle Produkte auf den Markt zu bringen (wir nutzten lange deren Geräte, der blanke Graus) und daher langsam wegfault, findet jetzt wieder auf einem scheinheiligen Weg möglichkeiten Geld abzupressen. Die PAtente werden nämlich schon lange genutzt in den Apps...

Das spielt aber keine Rolle wie groß der Teil am Ganzen ist der ein Patent verletzt. Nutzt irgend jemand/etwas einen patentierten Teil von jemand anderem so ist dies zu entfernen, das ganze Produkt vom Markt zu nehmen oder Lizenz Gebühren zu zahlen. Das ist ja der ganze Sinn von Patenten. Wo und wer das alles nützt spielt erst recht keine Rolle - außer es würden dadurch Menschenleben gefährdet.

 

[Mustis]

Genau, so ist dies zu entfernen. Es direkt zu verbieten ist, angsichts dessen, dass es kein Hauptbestandteil ist, hier eine recht merkwürdige Vorgehensweise.
Davon ab hätte Blackberry das schon vor Jahren tun können, haben Sie aber nicht. Wozu PAtente da sind ist mir klar, aber das hier ist das Gegenteil, das ist Patenttrollerei.

 

[Dj3K]

+1 für IG + 1 für FB, bei whatsapp wärs bissi blöd aber gut. dann nimmt man halt alternativen.

dann wären wir ein krebsgeschwür los

Welches Krebsgeschwür?
Facebook generell oder nur facebook oder whatsapp?


Facebook vor zig Jahren zu verlassen und Anfang letzten Jahres Whatsapp war die beste Entscheidung meines lebens in dem Bereich
Lebt sich so stressfreier.

 

[tobsel]

Es ist manchmal echt extrem lustig wie naiv hier manche Leute sind. Ihr glaubt doch nicht ernsthaft das nicht irgendjemand der eure Nummer hat diese nicht mit Google, Apple oder sonstwas synchronisiert. Wenn auch nur aus Unwissenheit.

Daher wird die Nummer auch bei Facebook bereits bestens bekannt. Sein sowas lässt sich in der heutigen Zeit einfach nicht mehr verhindern. Leute die es krampfhaft versuchen verschwenden einfach nur ihre Zeit


Gesendet von iPad mit Tapatalk

 

[Torr Samaho]

+1 vor allem whatsapp

leider ist jeder bei whatsapp drin, darum kann man schlecht auf das ding verzichten.

was ich all zu gern täte, seit whatsapp zum fressenbuch gehört. aber ohne whatsapp kann man schlecht mit leuten kommunizieren. sms nutzt keiner mehr, und alternative messenger haben nicht viele.

ansonsten juristisch sicher ein schritt in die richtige richtung.

 

[wazzup]

Ein Verbot der Social Media **********bande wäre zwar ein Traum, aber mehr auch nicht. Etwas so großes kann leider nicht von einem kleinen Landgericht aufgehalten werden.

 

[Mustis]

Wieso dieser ganze HAss auf Whatsapp und Co? Oo Sollen wir wieder SMS schreiben? Meine Güte, dasn Tech Forum und viele sind hier verbohrter als der CSU Vorstand...

 

[wazzup]

Wieso dieser ganze HAss auf Whatsapp und Co? Oo Sollen wir wieder SMS schreiben? Meine Güte, dasn Tech Forum und viele sind hier verbohrter als der CSU Vorstand...

Weil Facebook die schlimmste Datenkrake des Planeten ist. Es ist ja auch nicht so das es keine sicheren Alternativen zu Whatsapp geben würde. Threema und Telegram um mal 2 zu nennen. Verbohrt sind nur diejenigen die weiterhin FB & co. nutzen.

 

[ChrisM243]

Weil die Daten mit FB teilen? Warum wohl sonst die Abneigung. WA war gut, bevor es an FB verkauft wurde.

Was ich nur nicht verstehe: Die Leute klatschen sich jede App von allem möglichen drauf. Aber versucht mal einen alternativen Messenger zu empfehlen (den man ja nun wirklich problemlos parallel nutzen kann) und jeder zeigt einem den Vogel...

 

[Jackson345]

Finde es lächerlich wie manche hier übertreiben - ein wenig Sicherheit und Datenschutz ist nie verkehrt. Manche tun jedoch so, als hätten sie Logs aus Area 51 entwendet und diese auf ihrem Smartphone gespeichert.
Wem das alles nicht passt, der sollte auch Google Chrome vermeiden (PC und Smartphone), jegliche Apps die GPS nutzen können auch direkt runter - am besten direkt ein Nokia 3310 oder das alte Razr herholen.
Leute leute - finde das in letzter Zeit wirklich so übertrieben und vorallem albern.

 

[GorgTech]

Threema z.B. ist ein guter alternativer Messenger....leider wird er kaum von Leuten genutzt, daher eher der WhatsApp Zwang.

 

[Naennon]

jo Threema is super, nutze von 75 Leuten in der Liste: 0


dieser dümmliche Hass auf Whatsapp lol
als SMS noch Geld kosteten, wart ihr doch alle die ersten Speichellecker die es genutzt haben

und dann noch der Aspekt: wuhuuu ich nutz es nicht, meine ganzen Daten sind ultrawichtig

und 5 Sekunden später wird Chrome aufgerufen und während der Ladezeit Alexa gerufen


genau mein Humor

 

[Spliffsta]

Zwang... Oder doch Bequemlichkeit?
Ich benutze WhatsApp, Facebook und... Haltet euch fest.. Instagram
Und das, obwohl ich mit einem Telefon mit Wahlscheibe aufgewachsen bin.
Was genau sind denn die Nachteile der "Datenkraken"? Stört euch die personalisierte Werbung denn mehr als Plakate, TV Werbung oder Radio Werbung?

 

[Mustis]

Weil Facebook die schlimmste Datenkrake des Planeten ist. Es ist ja auch nicht so das es keine sicheren Alternativen zu Whatsapp geben würde. Threema und Telegram um mal 2 zu nennen. Verbohrt sind nur diejenigen die weiterhin FB & co. nutzen.

Kann man so sehen, muss man aber nicht. Fakt ist, dass das mit der Klage so absolut nichts zu tun hat. Diese Patenttrollerei, die Blackberry hier an den Tag legt (ist ja bei weitem nicht das erste Verfahren dieser Firma, die Klagen alles und jeden an, der irgendwie Emails pusht...), wird hingegen nicht kritisiert.

Man kann WA, Facebook und Co kritisieren (und auch nicht nutzen...) aber dann doch bitte bei den entsprechend passenden Punkten und nicht pauschal aus Schadenfreude weil man sie nicht mag. Das ist doch Kindergarten... Zumal es absolut utoisch ist zu glauben, dass das Verbot rechtskräftig wird. Entweder scheitert es im weiteren VErlauf des Verfahrens (ist ja nicht rechtskräftig und dennoch durchsetzbar, was ein Unsinn.) oder Facebook wird die Funktion rausnehmen, schließlich handelt es sich um einen relativ irrelevanten kleinen Teil.

 

[dirk11]

So manches posting, welches ich hier lese, lässt mich mittlerweile glauben, ich bin im Reichsbürger-Forum gelandet...

 

[DeckStein]

So manches posting, welches ich hier lese, lässt mich mittlerweile glauben, ich bin im Reichsbürger-Forum gelandet...

Ich mag kein süsses popcorn.

Jetzt haben wir beide einen sinnlosen post abgelassen.

 

[Vanatoru]

also ich fand seinen post passend und witzig... aber natürlich gehöre ich auch zu den leuten die es nicht so mit verschwörungen und co. haben

 

[King Loui]

Threema z.B. ist ein guter alternativer Messenger....leider wird er kaum von Leuten genutzt, daher eher der WhatsApp Zwang.

Ein Teil meiner Hoffnung ruht in Matrix. Das Protokoll ist sehr potent, die Bridge zu Telegramm mittels eines Bots ist schon recht brauchbar, nur die zu WA ist immer noch eine Alpha. Viele der Clients sind leider auch noch Grütze. Das könnte sich ändern wenn es final als Kommunikationsdienst für die interne Verwaltung in Frankreich ausgerollt wird.
Der sofortigen WA Verzicht ist quasi ein digitaler cold turkey. Kennen keinen der es geschafft hat länger als zwei Wochen drauf zu verzichten. In den Genuss komme ich wohl nicht. Solange ein Smartphone dafür benötigt wird ist ein Messenager für mich unbenutzbar.

dieser dümmliche Hass auf Whatsapp lol
als SMS noch Geld kosteten, wart ihr doch alle die ersten Speichellecker die es genutzt haben

und dann noch der Aspekt: wuhuuu ich nutz es nicht, meine ganzen Daten sind ultrawichtig

und 5 Sekunden später wird Chrome aufgerufen und während der Ladezeit Alexa gerufen


genau mein Humor

Und du glaubst das wirklich was du schreibst?
Ich habe kein Chrome oder Alexa und das nicht weil mir der Datenschutz so wichtig wäre, sondern weil mir die Konzerne und ihre Politik dahinter zuwider sind. Insellösungen und Monopole haben im digitalen Zeitalter m.M.n. keine Daseinsberechtigung. Und das versteht auch die Politik. Südkorea ersetzt das auslaufende Windows 7 mit Linux, Frankreich baut sich eine eigene Matrix Infrastruktur auf, nur hierzulande werden Projekte wie Limux (noch) in die Tonne getreten. Derlei Software, mit solcher Reichweite und Datenfülle, muss geöffnet werden und wenn es eben mit Zwang einhergeht. Nur so profitieren möglichst viele davon und nicht bloß eine Handvoll Techgiganten. Frag nur mal Martin von AnfiTech was der von PayPal hält.

 

[dirk11]

Na, dann doch lieber XMPP. Infos z.B. hier. Bridges werden niemals langfristig funktionieren, weil sie nicht gewollt sind von denjenigen, die man "verbridgen" will.

 

[Hoto]

Eigentlich schade, ich hätte doch mal gerne gesehen wenn diese Social Media Dienst für einige Zeit nicht mehr funktioniert hätten. Da ich aber gerade von Facebook alles andere als ein Fan bin, hätte mich das so oder so gefreut. Es wird wohl auf einen außergerichtlichen Vergleich hinaus laufen, da es Facebook niemals zu lassen würde das ihre Dienste auch nur ein paar Stunden deswegen offline wären. Könnte die Leute schließlich dazu bringen sich nach Alternativen in der Zeit umzusehen.

 

[DragonTear]

Es braucht einen machtvollen Player (also Unternehmen oder Staat) um die nötige Marktdurchdringung zu erreichen die zwingend notwendig ist, damit Socialmedia Funktionen überhaupt sinnvoll sind. Diese funktionieren halt nur wenn die Meisten Leute sie nutzen.
Große Player haben verständlicherweise aber recht wenig Interesse daran, auf ein völlig offenes Konzept zu setzen wo sie Gefahr laufen, nicht mitverdienen zu können.
Ein Staat hätte theoretisch daran Interesse, aber das Thema ist inzwischen so groß dass eine landesweite Lösung immernoch eine Insellösung wäre und länderübergreifend wird man sich kaum einigen können.

Also vergesst diese Aluhut-Hoffnung ganz schnell wieder.

Das mit dem Patenttroll wird sich auch wieder legen.
Finde es nur doof dass man mal wieder das Konzept von Software Patenten durch sowas in verruf bringt... Die Mindest-Schöpfungshöhe müsste aber wohl mal angehoben werden.


EDIT: Btw. die erste Seite dieses Threads ist ja richtig toxisch Was für ein Irrenhaus hier.

 

[AliManali]

Ja, da werden von gewissen Leuten was weiss ich: Reichsbürger und Aluhutträger gehustet, die mich illegal deliktisch unter den Teppich kehren und Ihr Telefonbuch Zuckerberg in den Arsch schieben, ohne mich gefragt zu haben. So siehts aus. Ich fühl mich da in meinen Persönlichskeitsrechten eingeschränkt, und das nich von staatlicher Seite. Ne von Zuckerberg dem *****, der ja über dem Gesetz steht. Aba Jungs, der haltet Euch eh nur für Idioten, steht er voll dazu. Und dabei gehts nicht um personalisierte Werbung, wie z.B. von Google.

Und ist Fakt: Zuckerberg geht das nen Feuchten an, mit wem ich so verkehr. Da würd ich mir vorher ne Alexa Kamera ins Schlafzimmer stellen, bevor ich irgend einen Dienst von dem Subjekt nutzen würde. Aber dem ist das egal, habe genug bescheuerte Verwandte und Bekannte (eigentlich alle), die den Crap nutzen. Deliktische Handlung, und so....

Is so.

 

[underclocker2k4]

Ich werde auch immer ganz feucht, wenn ich Verkehr hab.
Damit das nicht passiert, mach ich hier lieber mal zu, will ja keiner sehen.