Verkaufs Frage

[nExi]

Hallo,

unzwar habe ich meinen Fujitsu Siemens PC verkauft, jedeoch OHNE der OEM Software die dabei war. Der Käufer klagt aber jetzt er habe bei Fujitsu nachgefragt und hat geschrieben das es FSC nur mit OEM Software gibt und ich die OEM nicht verkaufen durfte, oder den PC ohne Software nicht abgeben.

Stimmt das?

 

[tatarus]

Ne, stimmt nicht. Dazu gibts ein Urteil vom BGH:

http://www.internetrecht-rostock.de/Urteile/Urheberrecht/6.htm

Kannst auch bei google mal nach OEM Urteil suchen. Da findest du auch einiges. Für Deutschland sind jegliche OEM Klauseln, die die Software quasi an die Hardware koppeln, in AGBs oder Verträgen unwirksam.