Naja wenn das schon so lang leuft,dann frag ich mich wieso das mit dem 11 September keiner verhindren konnt,oder das mit Norwegen??
Berechtigte Fragen, aber mMn sehr schwierig das zu beantworten. Wir wissen doch viel zu wenig über die Motivation hinter diesen Projekten. Auch kennt glaube ich kaum jmd die Informationslage bzgl dieser zwei beispielhaften Fälle. Wenn schon Ermittler Schwierigkeiten haben, sich das alles irgendwie zusammen zu reimen, wie soll man dann als Bürger - der nur Medien als Quellen hat und deren Objektivität/Motivation ebenfalls unklar ist - die richtigen Schlüsse ziehen?
Utøya war vllt für die amerikanischen Geheimdienste nicht so interessant. Oder vllt ist der Austausch zwischen US-Geheimdiensten und Norwegen eher verhalten. Breivik ist ja eher rechts orientiert und wie der NSU-Prozess zeigt, sind Anschläge aus dem rechten Lager wohl ziemlich unterschätzt worden. Eventuell haben die Norweger sowas auch nicht wirklich ernst genommen oder unter Umständen vorangehende Ermittlungen gemieden? Vllt wurde man sogar auf eine falsche Fährte gelockt oder oder oder. Wenn ich mir
Vögelers Aussagen (andere, detailliertere Quellen gibt es ja leider nicht - besser wäre das Protokoll der Befragung) so durchlese, entsteht der Eindruck man hat teilweise wissentlich weggeschaut bzw sich von anderen Leuten sagen/versichern lassen, dass die rechte Ecke hiermit nichts zu tun hat. Was, wenn bestimmte Leute mit Schlüsselpositionen durchaus wussten, wer hinter den NSU-Morden steckte - aber dies verheimlicht hatte aus welchen Gründen auch immer (zB weil man es gut fand oder weil man mit der Gruppe sympathisiert hat)?
Übertragen auf Norwegen könnte es dort ähnlich sein. Wäre also durchaus möglich, dass dort Leute in Ermittlungskreisen ihre rechte Ideologie verstecken, aber letzten Endes die Ermittlungen mit ihrer persönlichen Motivation beeinflussen. Natürlich soll man nach bestem Wissen und Gewissen seine Aufgaben erledigen, Straftaten aufdecken, wenn möglich sogar verhindern und die wahren Täter bestrafen.
Nur stellt sich immer die Frage: sind die Leute auch die, die sie sind oder spielen sie nur eine Rolle und haben heimliche Kontakte zur staatsfeindlichen Szene (gilt für rechts und links, sowie andere radikale Gruppierungen)?
Auch könnte die NSA oder andere Behörden sich dazu entschlossen haben, der Gefahr aus dem Inneren weniger Beachtung zu schenken - wenn sie rechtsradikal orientiert ist. Die Amerikaner sprechen immer vom Schutz der USA - sowohl von Außen als auch von Innen. Dabei ist aber immer Terrorismus gemeint, der im Nahen Osten seine Wurzeln hat. Rechts zu sein ist in den USA sicherlich ein Grund, überwacht zu werden, aber da ist die Grenze zwischen Rechts und extremem Patriotismus eher ein fließender Übergang. Wäre also möglich, dass man rechter Gewalt anderer Staaten ebenfalls nicht so kritisch gegenüber steht oder es als ein
SEP ansieht.
Terrorismus durch radikale Muslime betrifft alle, Terrorismus durch rechte/linke Gruppierungen betreffen nur das jeweilige Land. Im Grunde ist rechter Terror eventuell sogar wünschenswert, weil er sich gegen Ausländer richtet, vorzugsweise Muslime - und damit eventuell auch eine Art Maßnahme gegen internationalen (radikal-muslimischen) Terror ist. Das wäre dann sogar echte Teamarbeit bzw man lässt den "natürlichen Dingen ihren Lauf" - dann ist die rechte Szene der Buhmann, nicht aber der Staat? Oder manche sympathiseren generell mit Rechts und haben kein Interesse daran, solche Anschläge zu vereiteln?
Wie gesagt: Spekulation³ aber man darf schon mal drüber nachdenken und sich fragen, welche(r) Mensch/Behörde/Staat welche Motivation hat und wie man diese realisiert. Da wir nicht alles wissen, können wir nur fragen und auf ehrliche Antworten hoffen. Genau das ist aber das Dilemma vom Staat - was denkt der Bürger? Ist er der, der er vorgibt zu sein oder ist er ein Terrorist? So entsteht Paranoia und deswegen haben wir das Problem: es wird alles und jeder hinterfragt - aber da man ja nicht einfach nachfragen kann und im Zweifel sowieso angelogen wird, muss man eben alle illegal überwachen.
PRISM etc. ist für mich ein logischer Schritt. Ich kann vollkommen nachvollziehen, warum ein Staat alle Bürger ausnahmslos überwachen will. Dennoch bin ich strikt dagegen, weil ich glaube, dass die Überwachung es noch schlimmer machen wird.
Noch kurz zu 9/11: Echelon gab es vermutlich schon seit 1990, Existenz aber erst 2001 offiziell zugegeben. Der Schwerpunkt lag damals angeblich auf Wirtschaftsspionage, aber wer weiß was da noch so alles gelaufen ist. PRISM gibt es seit 2005, aber schon Schily und Schäuble haben Überwachungsmaßnahmen in die Wege geleitet und mit den Amerikanern kooperiert. Eine gewisse Vorlaufzeit eingeplant, könnte man also vermuten, dass PRISM oder Vorläufer-Projekte schon 1999/2000 am laufen waren. Hätte man deswegen 9/11 verhindern können?
Auch hier muss man sich die Motivationsfrage stellen: sofern entsprechende Hinweise vorhanden waren, wie ist man damit umgegangen? Wieder kann man sich nicht sicher sein, wer Fäden gezogen hat oder ob alles korrekt abgelaufen ist. Die offizielle Faktenlage kenne ich nicht im Detail, deswegen verzichte auf Spekulationen. Ich akzeptiere aber die Wahrheit, die man bzgl dieser Sache offiziell publik gemacht hat. So lange, bis jmd mit stichhaltigen Fakten eine interne Verschwörung aufdecken kann und diese nicht widerlegbar ist.
Einige Fragen, die bei jedem Gewaltakt gestellt werden müssen, da ja alles nahtlos überwacht wird:
a) Hätte man 9/11 verhindern können (bzw andere Anschläge) und kann man das auch in Zukunft - oder wird bewusst weggesehen bzw. die vorangehende Ermittlung beeinflusst, um die Anschläge nicht zu vereiteln?
b) Sofern a) zutrifft: welche Motivation steckt dahinter?
c) Sofern a) nicht zutrifft: kann es sein, dass man aufgrund der Faktenlage geplante Anschläge unterschätzt hat? Wenn ja, warum?
d) Können falsche Prioritäten von wichtigen Ereignissen ablenken? Wie blind wird man, wenn man im Heuhaufen nach einer Nadel sucht, das Problem aber eine Schraube ist?
e) Kann es sein, dass trotz der theoretischen Möglichkeiten, der ganzen Expertise bzw aufgrund der Menge an Daten einfach blöderweise sehr kritische Informationen untergehen?
Fazit: wie effektiv ist die Überwachung wirklich, ist damit der Aufwand und die Beschneidung der Rechte/Freiheiten wirklich gerechtfertigt, wie sicher bzw fehlerfrei ist das alles und wie hoch ist die Missbrauchsquote bzw. die Wahrscheinlichkeit eines Missbrauchs durch Einzelne, durch Behörden und durch den Staat?
Edit: Man sollte auch nicht vergessen, dass NSA, CIA und FBI miteinander konkurrieren. Drei riesige Staatsdienste, die eigentlich das selbe Ziel verfolgen, aber aufgrund von Rivalitäten auch mal gern was vergeigen, weil man Informationen nicht vollständig oder gar nicht weitergeben will. Warum sollte man dann die Dienste anderer Staaten komplett informieren? Da wird man vllt auch abwägen, wie viel man weiter gibt bzw. ob überhaupt. Das ist doch in erster Linie alles abhängig von Interessen (Stichwort: Motivation).