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Bundesweiter Protest gegen den neuen Rundfunkbeitrag am 23. März 2013

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Bundesweiter Protest gegen den neuen Rundfunkbeitrag am 23. März 2013
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Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkgesellschaften haben zwar alles unternommen, um den neuen Rundfunkbeitrag zu rechtfertigen. Doch nach wie vor sorgt dieser Beitrag für Unmut. Dieser Unmut dürfte auch im Rahmen von bundesweiten Demonstrationen artikuliert werden, die für den 23. März 2013 angesetzt wurden.

Mit dem neuen Rundfunkbeitrag wurde die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu Jahresbeginn auf eine neue Grundlage gestellt. Der Beitrag ist anders als die vorherige Rundfunkgebühr nicht mehr an den Besitz eines Rundfunkempfängers gekoppelt, sondern wird pauschal in voller Höhe (aktuell 17,98 Euro im Monat bzw. 215,76 Euro im Jahr) von jedem Haushalt eingefordert. Ob überhaupt Rundfunkgeräte vorhanden sind, spielt keine Rolle mehr - auch wer sich z.B. ausschließlich aus Zeitungen oder aus dem Internet informiert, muss den vollen Beitrag leisten. Um Nichtzahler aufzuspüren, läuft seit Anfang März läuft ein Datenabgleich zwischen dem neuen "Beitragsservice" (der umbenannten GEZ) und den deutschen Einwohnermeldeämtern.

Schon früh regte sich in Teilen der Bevölkerung Kritik am neuen Rundfunkbeitrag. Im Netz starteten Unterschriftenaktionen gegen den "Zwangsbeitrag", zum Beispiel auf http://www.online-boykott.de. Die Initiatoren dieser Aktion wollen ihren Forderungen aber auch auf der Straße Nachdruck verleihen und rufen deshalb für den 23. März zu bundesweiten Demonstrationen in zwölf verschiedenen Städten auf. Über Facebook ist es möglich, die Teilnahme zuzusagen und Freunde über die Demonstrationen zu informieren.

protest gez

Hamburg
12:00 Rathausmarkt
http://on.fb.me/13JgpuC External link

München
11:55 Odeonsplatz
http://on.fb.me/10OQIbW External link

Köln (Voraussichtlich größtes Event)
12:05 Roncalliplatz am Dom
http://on.fb.me/UbcRja External link

Mannheim
14:00 Ort wird bekanntgegeben.
http://on.fb.me/WBFT95 External link

Stuttgart
15:00 Marktplatz
http://on.fb.me/W0HIgN External link

Karlsruhe
14:00 Karl-Friedrich-Str. 10
http://on.fb.me/UEPjCD External link

Berlin
12:05 Weltzeituhr (Alexanderplatz)
http://on.fb.me/UF2qiK External link

Leipzig
12:00 Ecke Altenburgerstr/ Kantstr
http://on.fb.me/W0HE0n External link

Kassel
11:55 Friedrichsplatz
http://on.fb.me/12Hldlw External link

Regensburg
13:00 Albertstr
http://on.fb.me/155riGL External link

Dresden
14:00 Postplatz
http://on.fb.me/WJqOiN External link

Frankfurt
15:00 Konstablerwache
http://on.fb.me/XEi7ZN External link

Quellen und weitere Links
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