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Die Einblendung „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar,...“, dürften zahlreiche YouTube-Nutzer kennen. Was bei diesen oftmals für Verärgerung sorgt, hat einen einfachen rechtlichen Hintergrund. Trotz eines europäischen Binnenmarktes mit freiem Warenverkehr werden Lizenzen für digitale Inhalte oftmals lediglich für einzelne Staaten vergeben. Darf ein Anbieter ein Video in Frankreich veröffentlichen, gilt dies nicht automatisch auch für Deutschland. Doch dies soll sich nach dem Willen der Europäischen Kommission in absehbarer Zeit ändern.
Denn auf der heutigen Sitzung der Kommissare wurde vereinbart, geografischer Sperren in Hinblick auf digitale Güter und Dienstleistungen abzubauen. Der für den EU-Binnenmarkt zuständige Andrus Ansip erklärte im Anschluss an die Sitzung, dass „Zäune und Mauern“, die den Weg ins Internet versperren, abgeschafft werden müssen. „Die Menschen müssen sich im Netz ebenso frei über Grenzen hinweg bewegen können wie in der Wirklichkeit. Innovative Unternehmen müssen unterstützt werden, damit sie EU-weit wachsen können und nicht in ihren nationalen Märkten gefangen bleiben.“
Die Auswirkungen einer solchen Änderung könnten gravierend sein und weit über die YouTube-Problematik hinausgehen. Denn auch Unternehmen wie Netflix, Spotify oder Valve mit seiner Streaming-Plattform Steam werden immer wieder mit den geografischer Sperren innerhalb der EU konfrontiert. Mit dem Ende dieser Blocker könnte ein deutscher Nutzer problemlos das englische Netflix-Angebot nutzen, gleiches würde für einen spanischen Musik-Fan gelten, der Musik streamen möchte, die bislang lediglich in Schweden angeboten wird.
Laut Ansip sei allen Verantwortlichen aber klar, dass es sich um ein schwieriges Unterfangen handele. Denn für eine vollständige Harmonisierung müssten auch die gesetzlichen Grundlagen für die Vergabe von Lizenzen und Rechten neu geregelt werden. Unternehmen müsse es dann möglich sein, mit einer einzelnen Lizenz die gesamte Europäische Union zu versorgen. Der EU-Kommission geht es bei ihrem Plan aber nicht nur darum, Inhalte EU-weit verfügbar zu machen, sondern auch die vorhandene finanzielle Diskriminierung abzuschaffen. Denn mitunter werden Inhalte dank Geo-Sperre in anderen EU-Staaten teurer angeboten. Während für ein Lied aus einem Download-Shop in Italien 0,99 Euro kostet, kann der selbe Anbieter das gleiche Produkt durch Umleitungen auf den deutschen Shop für 1,29 Euro verkaufen - mit der Abschaffung des Geo-Blocks könnte statt dessen in Italien gekauft werden.
Laut Digitalkommissar Günther Oettinger könne man so den Weg für neue Geschäftsmodelle ebnen: „Europa kann nicht an der Spitze der digitalen Revolution stehen, wenn gleichzeitig ein Flickenteppich von jeweils 28 unterschiedlichen Regelungen für Telekommunikationsdienstleistungen, Urheberrechte, IT-Sicherheit und Datenschutz zu beachten ist.“ Allerdings wurde betont, dass nicht alle Blockierungen beseitigt werden können oder sollen. Sehen nationale Rechte Einschränkungen vor, beispielsweise der deutsche Jugendschutz, können Ausnahmen bestehen bleiben.
Aber nicht nur auf der Ebene der Geo-Sperren will man aktiv werden, generell soll der grenzüberschreitende Handel für Verbraucher vereinfacht werden. Dazu gehören nach Ansicht der Kommission unter anderem weiter vereinheitlichte Vertrags- und Verbraucherschutzvorschriften, aber auch mehr Transparenz bei Versandkosten sowie deren Anpassung an nationale Tarife.
Auf der Agenda der Sitzung stand auch das Thema Urheberrecht. Dies soll an die modernen Anforderungen des Internets angepasst werden, „um für einen angemessenen Ausgleich zwischen den Interessen der Urheber einerseits und denen der Nutzer bzw. Verbraucher andererseits zu sorgen“. Konkretes dazu wurde aber nicht mitgeteilt, hier dürften die Hürden weitaus höher als beim Beseitigen der Geo-Sperren sein.