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Am heutigen Tag wird die Europäische Kommission eine Strategie für den digitalen Binnenmarkt vorstellen. Denn obwohl täglich mehr als 300 Millionen Europäer das Internet nutzen, gebe es immer noch Herausforderungen für Konsumenten und Unternehmer zugleich. So könnten beispielsweise Verbraucher, einem Spiegel Online vorliegenden Dokument nach, fast 12 Milliarden Euro im Jahr sparen, wenn sie aus den Angeboten innerhalb der EU frei wählen könnten.
Neben Themen wie Netzneutralität und der Abschaffung der Roaming-Gebühren stehen unter anderem folgende Punkte im Fokus der neuen Strategie:
Onlinehandel: Der Kommission nach nutzen lediglich 15 % der Konsumenten den EU-weiten Onlinehandel, da die Versandkosten zwischen den einzelnen Ländern immer noch ein Hindernis darstellen. Deshalb soll der grenzüberschreitende Versand reglementiert und kleinen Händlern der Umgang mit unterschiedlichen Mehrwertsteuern vereinfacht werden. Auch sollen sich Anbieter im Rahmen europaweiter Regeln auf nationale Gesetze stützen können.
Urheberrecht: Der Plan ist, bis Ende dieses Jahres das Urheberrecht so zu umfassen, dass legal erworbene Digitaldaten in der ganzen EU genutzt werden können. Dabei sollen die Rechte der Urheber bzw. Anbieter weiter geschützt werden.
Geoblocking: Wie die Kommission bemängelt, verhindern viele Unternehmen, dass Kunden anderer Länder bei ihnen einkaufen oder die jeweiligen digitalen Inhalte nutzen können. Für unrechtmäßig blockierte Inhalte werden im ersten Halbjahr 2016 Vorschläge erwartet.
Große US-Unternehmen: Der Einfluss von Plattformen wie Facebook und Google soll bis Ende des Jahres bewertet werden. Ziel sei eine höhere Transparenz der Suchergebnisse. Außerdem soll der Umgang mit den großen Datenmengen geprüft werden, wie sie beispielsweise bei (Kauf-)Transaktionen und durch GPS-Signale zustande kommen. Dies gleiche gelte auch für den Bereich des Cloud-Computing, bei dem Nutzen und Risiken abgewogen werden müssen.