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Netzpolitik

Breitbandförderung läuft ins Leere und Kupfer wird zur Alternative gemacht

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Breitbandförderung läuft ins Leere und Kupfer wird zur Alternative gemacht
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Es ist eine Diskussion, die nun schon seit Jahren geführt wird, zu der es aber noch immer keine befriedigende Antwort gibt: Wie gut steht Deutschland im Bereich Breitbandangebot da, welche Maßstäbe sollten hier angesetzt werden und wie sind die selbstgesteckten Ziele zu erreichen?

Auf der Kabelnetzbetreibermesse Anga Com diskutieren die beteiligten Unternehmen und Branchenverbände fleißig, nur zu einer Lösung scheinen sie einmal mehr nicht zu kommen und somit verschiebt sich auch erneut die Frage, ob und wann Deutschland in diese Bereich wieder Anschluss finden kann.

Die Kollegen von Golem sind vor Ort und besuchen die zahlreichen Diskussionsrunden und Vorträge. Es kommt wieder zu gegenseitigen Schuldzuweisungen. "Die Kabelnetze sind das größte Hindernis zum Glasfaserausbau in Deutschland" – sagt Marcus Isermann, Leiter Politische Interessenvertretung Regulierung bei der Deutschen Telekom. Dabei zielt die Deutschen Telekom darauf ab, dass die Kabelnetzbetreiber Bandbreiten von bis zu einem Gigabit nicht zuverlässig anbieten könnten. Dem widersprechen die konkurrierenden Unternehmen natürlich und behaupten das Gegenteil. So lange man den Kunden in der Theorie mit immer höheren Bandbreiten locken kann, fehlt natürlich auch für die Unternehmen der Anreiz an der aktuellen Infrastruktur etwas zu ändern. Dabei ist heute schon klar, dass die Cluster innerhalb der Kabelnetze kleiner werden müssen, um immer höhere Bandbreiten zur Verfügung stellen zu können. Ansonsten kommt es zu Situationen, die viele Kunden des Kabelnetzes kennen – ist die Kapazität einer Zelle erreicht, sinken die Bandbreiten für die einzelnen Anschlüsse.

Fördermittel werden nicht abgerufen

Die Bundesregierung erklärte im März, dass man keinen Vectoringausbau mehr fördern werde. Dies führt natürlich dazu, dass einige Ausbauprojekte, in denen ein Vectoringausbau geplant war, vorerst stockten. Theoretisch kann ein Vectoringausbau zu einem vollständigen Glasfaserausbau werden, allerdings sind die Herausforderungen, vor allem die baulichen Maßnahmen, hier ganz andere und dies verzögert die Projekte. Marcus Isermann, Leiter Politische Interessenvertretung Regulierung bei der Deutschen Telekom, dazu: "Wir geben den Bürgermeistern was sie wollen, Vectoring oder Glasfaser."

Alles bleibt beim Alten. Bestehende Netze werden zwar ausgebaut, aber ein zukunfts- und bedarforientierter Ausbau sieht anders aus. Ausbauziele wie flächendeckende 50 MBit/s bis im Jahre 2018 können kein Ruhekissen sein und sind nun alles andere als visionär bzw. zukunftsgerichtet – dies zeigte unser Besuch der Fiber-to-the-Home-Messe in Luxembourg Anfang des Jahres. Dazu haben wir in einem Kommentar "Nein, liebe Telekom - Vectoring ist keine Glasfaser!" vor mehr als zwei Jahren bereits ausführlich berichtet.

Die Bundesregierung stellte 2015 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Davon wurden bisher nur 26,6 Millionen Euro ausgezahlt. Die Regeln und Vorschriften für eine Förderung sind zu kompliziert und ändern sich häufig. Dies hindert kleine Kommunen und Gemeinden an der Ausarbeitung entsprechender Pläne.

Probleme gibt es also an mehreren Fronten. Die Betreiber bestehender Netze haben kaum bis kein Interesse, ihre Infrastruktur neu aufzubauen. Stattdessen werden Insellösungen entwickelt, ein Großteil des Netzes aber verbleibt auf dem alten Entwicklungsstand und kann wenn überhaupt nur schrittweise ausgebaut werden. Gegenseitige Schuldzuweisungen, wer nun dem Kunden gegenüber am unehrlichsten hinsichtlich des Ausbaus und der Bandbreiten ist, helfen dem Kunden auch nicht weiter. Die Politik schafft allerdings kaum Anreize an der aktuellen Situation etwas zu ändern. Einfach nur einen großen Topf Geld bereitzustellen bringt die Glasfaser nicht in den Boden. Stattdessen wird die Netzneutralität immer weiter aufgeweicht – teilweise sogar unter Zuspruch der Politik.