X in Brasilien

Unternehmen gibt Druck der Justiz nach

Es ist erst drei Wochen her, dass die brasilianische Justiz gegen den Kurzmitteilungsdienst X durchgriff und eine landesweite Sperre verhängte. Seither ist X für den Großteil der brasilianischen Bevölkerung nicht mehr erreichbar. Nun scheint das Unternehmen sich dem juristischen Druck gebeugt zu haben, wie ein Bericht der New York Times nahelegt.

So laut X-Eigentümer Musk zuvor noch gegen die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in Brasilien polterte, so kleinlaut vollzieht sein Unternehmen nun wohl die Kehrtwende. So erklärten die Anwälte des sozialen Netzwerks unauffällig in einer Gerichtsakte am vergangenen Freitag, dass es den gerichtlichen Anordnungen nun nachkommen werde, denen sich das Unternehmen zuvor noch vehement widersetzt hatte. Besonders Eigentümer Elon Musk wetterte von Beginn an gegen die Entscheidung des Gerichts und bezeichnete den zuständigen Richter sogar als "Diktator". Schließlich zog er sogar die juristische Vertretung seines Unternehmens aus dem Land ab. Zu der abrupten Kehrtwende von X äußerte sich Musk hingegen bisher nicht.

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens bestätigte die Schritte seitens X in einer Meldung vom Samstag, fügte aber hinzu, dass das Unternehmen noch nicht alle notwendigen Unterlagen eingereicht habe. Das Gericht gab X fünf Tage Zeit, um die fehlenden Unterlagen einzureichen. Wenn alles glattgeht, könnte die Sperre der Website bereits im Laufe dieser Woche aber wieder Geschichte sein.

Zu der Sperre des Kurzmitteilungsdienstes ist es gekommen, weil Musk sich weigerte, Konten von rechtsgerichteten Aktivisten, die Verschwörungstheorien und Falschinformationen verbreiteten, zu sperren. Neben dem Wiedereinsetzen einer juristischen Vertretung kam das Unternehmen auch dieser Forderung nach und sperrte zahlreiche Accounts. Der Vorfall könnte auch beispielhaft für die EU sein. Denn er belegt, dass Elon Musk im Zweifel seinem Kapitalinteresse den Vorzug gegenüber seiner verzerrten Ansicht von Meinungsfreiheit gewährt.