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Die brasilianische Regierung hat Meta nach jüngsten Änderungen im Faktencheck-Programm ein Ultimatum gestellt. Hintergrund ist die Entscheidung des Konzerns, das Programm in den USA einzustellen und Moderationsrichtlinien zu lockern. Generalstaatsanwalt Jorge Messias äußerte starke Bedenken und erklärte, Brasilien werde sich solchen Praktiken nicht beugen. Präsident Luiz Inácio Lula da Silva bezeichnete die Änderungen als „besorgniserregend“ und kündigte Beratungen an.
Brasilien sieht eine Gefahr in der möglichen Verbreitung von Desinformation, insbesondere in sensiblen gesellschaftlichen und politischen Kontexten. Das Land hat in den vergangenen Jahren strenge Maßnahmen gegen Falschinformationen ergriffen, nicht zuletzt aufgrund der Erfahrungen während der Amtszeit von Jair Bolsonaro, die durch Fehlinformationen und Polarisierung geprägt war.
Meta selbst rechtfertigt die Änderungen mit dem Ziel, Zensur zu reduzieren, bleibt jedoch zurückhaltend hinsichtlich weiterer internationaler Pläne. Während die Lockerungen vorerst nur den US-Markt betreffen, hat Brasilien klargestellt, dass man entschlossen handeln werde, sollte sich die Politik negativ auf die Plattformregulierung und Desinformationsbekämpfung auswirken.
Der Vorstoß Brasiliens könnte aber wegweisend für andere Regierungen sein, die ebenfalls nach neuen Wegen suchen, um mit Social-Media-Plattformen und deren Verantwortung umzugehen. Es bleibt unklar, welche Schritte nach Ablauf der Frist erfolgen, doch die klare Botschaft Brasiliens signalisiert eine Bereitschaft, globalen Konzernen entgegenzutreten, um demokratische Werte zu schützen.
Dabei hat bereits das juristische Vorgehen gegen die Plattform X gezeigt, dass es möglich ist, auch finanzstarken Tech-Konzerne die Stirn zu bieten und die eigenen Regeln durchzusetzen. Brasilien steht zudem nicht allein auf der Weltbühne - auch die EU fragt sich, inwieweit sie von den neuen Moderationsrichtlinien betroffen sein wird und welche Folgen das für Meta haben könnte.