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ACTA hält die Netzgemeinde weiterhin auf Trab. Das umstrittene Anti-Counterfeiting Trade Agreement, dem die EU im Januar beigetreten ist, soll international der Bekämpfung von Produktpiraterie und Urheberrechtsverstößen dienen. Kritiker fürchten aber einen Türöffner für weitreichende Zensurmaßnahmen (wir berichteten). Nachdem die Politik die Brisanz von ACTA offenbar lange nicht realisiert hat, war in den letzten Tagen ein hektisches Umdenken zu beobachten. Nach einigen osteuropäischen Staaten hat auch Deutschland die Unterzeichnung ausgesetzt (wir berichteten).
Trotzdem gab es gestern einen europäischen Aktionstag gegen ACTA, an dem in zahlreichen Städten zu Demonstrationen aufgerufen wurde. Besonders in Deutschland gingen viele Menschen trotz widriger Witterungsverhältnisse auf die Straßen. Die Zahlen gehen wie üblich weit auseinander. Vorsichtige Schätzungen der Polizei gehen von 30.000 Demonstranten aus, die Piratenpartei spricht hingegen sogar von über 100.000. Die größte Demonstration gab es in München mit mehr als 16.000 Teilnehmern. Insgesamt hatte es in 55 deutschen Städten Demonstrationen gegeben.
Auf jeden Fall senden die Demonstrationen ein starkes Signal in Richtung der Bundespolitik - es bleibt allerdings abzuwarten, ob dieses Signal auch verstanden wird.