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Erst Vorgestern sagten die CEOs von Apple und Samsung zu, sich zu einem moderierten Gespräch zu treffen, um die Patentstreitigkeiten aus dem Weg zu räumen. Heute nun wurde bekannt, dass Samsung in Kalifornien eine Klage gegen Apple eingereicht hat. Dies geschieht offenbar in Reaktion auf eine Klage von Apple im Februar diesen Jahres, bei der es um acht Patente in Verwendung in 17 Samsung-Produkten geht. Die beste Verteidigung scheint der Angriff zu sein und so hat Samsung nun Gegenklage eingereicht - mit genau den gleichen Patenten als Grundlage. Zwei dieser Patente sind sogenannte FRAND-Patente (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory). Sie gelten als essentiell für den Erhalt eines Standards und müssen auch den Konkurrenten zu fairen Bedingungen zugänglich gemacht werden. Die Europäische Kommission prüft derzeit eine Klage gegen Samsung, da der koreanische Konzern diese nicht allen zugänglich machen will.
Hier nun die Liste der von Samsung gegen Apple angeführten Patente:
- U.S. Patent No. 7,756,087: Method and apparatus for performing non-scheduled transmission in a mobile communication system for supporting an enhanced uplink data channel
- U.S. Patent No. 7,551,596: Method and apparatus for signaling control information of uplink packet data service in mobile communication system
- U.S. Patent No. 7,672,470: Audio/video device having a volume control function for an external audio reproduction unit by using volume control buttons of a remote controller and volume control method therefor
- U.S. Patent No. 7,577,757: Multimedia synchronization method and device
- U.S. Patent No. 7,232,058: Data displaying apparatus and method
- U.S. Patent No. 6,292,179: Software keyboard system using trace of stylus on a touch screen and method for recognizing key code using the same
- U.S. Patent No. 6,226,449: Apparatus for recording and reproducing digital image and speech
- U.S. Patent No. 5,578,239: Remote video transmission system
Apple und Samsung sind derzeit in mehreren Ländern in gerichtliche Streitigkeiten verwickelt. Bislang konnte noch kein Konzern nennenswerte Erfolge vorweisen.