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Microsoft gewinnt FRAND-Prozess gegen Google

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Microsoft gewinnt FRAND-Prozess gegen Google
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Bereits am Freitag verlor Google in den USA den Prozess zu vermeintlichen FRAND-Patenten (Reasonable and non-discriminatory terms). Heute nun entschied das Landgericht in München in ähnlicher Art und Weise, auch wenn es sich nur um einen kleinen Teil der strittigen Patente handelte. Diese beschreiben eine Methode wie mehrere SMS dargestellt werden können.

Bereits heute zahlt Google Lizenzgebühren an Microsoft für jedes verkaufte Android-Gerät. Ein Anwalt von Microsoft äußerte sich nach dem Prozess dahingehend, dass er damit rechne, dass nun auch Motorola zukünftig Lizenzgebühren zahlen wird. Sollte dies nicht der Fall sein, könnte es kurzfristig zu einem Verkaufsstop bzw. Importverbot in Deutschland kommen.

Quellen und weitere Links

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