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Französisches „Three Strikes“-Modell vor deutlichen Veränderungen

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Französisches „Three Strikes“-Modell vor deutlichen Veränderungen
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Nach etwa drei Jahren im alltäglichen Einsatz soll das französische „Three Strikes“-Modell von Grund auf überarbeitet werden. Wie die Tageszeitung Le Parisien berichtet, bestätigte die innerhalb der französischen Regierung für Innovation und digitale Wirtschaft zuständige beigeordnete Ministerin Fleur Pellerin die Pläne, die zuvor von Kulturministerin Aurélie Filippetti angesprochen wurden.

Vorgesehen ist, dass die Überwachungs- und Verwaltungsbehörde HADOPI (Haute Autorité pour la diffusion des oeuvres et la protection des droits sur l'Internet) aufgelöst wird und die neuen Aufgaben an eine andere Stelle verlagert werden. Als Begründung für diesen Schritt wurde die deutliche Diskrepanz zwischen Kosten und Nutzen genannt. So seien seit der Einführung von HADOPI und dem „Three Strikes“-Modell zwar weit mehr als eine Million Warnbriefe verschickt worden, insgesamt habe es aber nur drei Gerichtsurteile gegeben; während eine Geldstrafe in Höhe von 150 Euro verhängt wurde, gab es zudem einen Freispruch sowie eine richterliche Verwarnung. Dem gegenüber sollen bislang Kosten in Höhe von mehr als 12 Millionen Euro gestanden haben.

Das Modell selbst sah vor, dass nach drei Urheberrechtsverletzungen vom zuständigen Gericht unter anderem eine Netzsperre verhängt werden sollte. Gerade letzteres hatte von Anfang an für deutliche Kritik von verschiedenen Seiten gesorgt, zudem weigerten sich zu Beginn mehrere Internet-Anbieter, die Daten möglicher Urheberrechtsverletzer an HADOPI weiterzuleiten. Die Unangemessenheit einer Netzsperre wurde zwischenzeitlich von Pellerin selbst eingeräumt, vermutlich ein weiterer Grund für die nun angekündigte Abwicklung der Behörde sowie die Überarbeitung des Modells. Wie dieses künftig konkret aussehen soll, ist noch nicht beschlossen. Beibehalten soll entsprechend den Vorschlägen der eigens eingerichteten Lescure-Kommission aber das mehrstufige Warnmodell. In letzter Instanz soll es aber nur noch Geldbußen geben, so der Vorschlag der Experten. Unklar ist, wann die französische Regierung über die Zukunft des Modells entscheiden wird.

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