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Die US-Handelskommission ITC (International Trade Commission) hat in einem ersten Schritt die Klage von NVIDIA gegen Samsung und Qualcomm zurückgewiesen. Eingereicht wurde die Klage Anfang September 2014, im Frühjahr nahm das Verfahren eine erste Hürde, in dem die Ansprüche zugesprochen wurden. Das Gericht in den USA urteilte nun aber, dass gegen zwei Patente gar nicht verstoßen wurde und ein weiteres gar nicht gültig sei. Allerdings ist zunächst einmal nur die Rede von drei Patenten, betroffen und in der Klage inbegriffen sind aber insgesamt sieben Patente. Damit sieht auch NVIDIA die aktuelle Entscheidung nur als kleinen Schritt in einem längeren Prozess. Eine Prüfung vor einer sechsköpfigen Kommision soll nun klären, ob das US-Patentamt bei der Zusprechung der Patente eventuell einen Fehler gemacht hat. Der Rechtsstreit dürfte sich also noch etwas hinziehen.
[h3]Hintergrund zur Klage[/h3]
Ausschnitt aus der News zur Klage von NVIDIA:
"Wie auch im Mobilfunksegment ist auch der GPU-Markt mit Kreuzlizenzen überzogen. Die großen Player am Markt sichern sich gegenseitig die Nutzung bestimmter Technologien zu und zahlen sich dafür einen gewissen Betrag aus. NVIDIA ist in diesem Bereich der Big-Player, gefolgt von AMD und Intel. Im mobilen Bereich aber sind deutlich mehr Parteien vertreten, hier sind die Fronten noch nicht festgefahren und so trauen sich Hersteller auch an Herangehensweisen, die sonst keinesfalls in Betracht kämen. Gerne einmal wird dann auch über Patente hinweggesehen bzw. versucht dies als eigene Technologien und Ideen zu verkaufen. Für den Patentinhaber ist es hier auch deutlich schwieriger die Verantwortung zuzusprechen. So lizensiert PowerVR seine GPU an MediaTek und diese produzieren die SoCs wiederum für HTC.
Ähnlich kompliziert ist die Situation wohl auch zwischen NVIDIA, Qualcomm und Samsung. NVIDIA greift sowohl Samsung direkt an, da diese die Endgeräte anbieten und eigene SoCs fertigen, aber auch Qualcomm steht für seine SoCs bzw. den dort verbauten GPU-Part am Pranger. Die betroffenen Patente reichen bis in die Ära zurück, als 3dfx noch ein eigenständiges Unternehmen war. NVIDIA hat 3dfx mitsamt aller Patente aufgekauft und ist daher Eigentümer dieser Patente. Ein Beispiel ist das Patent "063 Patent", welches eine Methode beschreibt einen Prozessor visuell zu testen. Das damals eingereichte Patente beschrieb eine grundsätzliche Methode dazu. Heutzutage wird jede GPU in gewisser Art und Weise visuell geprüft, betroffen sind also eigentliche alle so hergestellten bzw. geprüften Chips.
Warum NVIDIA nun vor Gericht ziehen möchte, ist weniger kompliziert. Seit zwei Jahren befand man sich mit Qualcomm und Samsung in Gesprächen für eine Lizensierung der angesprochenen Patente. Allerdings wollten weder Samsung noch Qualcomm die Bedingungen akzeptieren und so blieb NVIDIA nur die Wahl vor Gericht zu ziehen. Als Argumentation für eine bewusste Missachtung der Patente könnte NVIDIA nun anführen, dass beiden Unternehmen aufgrund der Verhandlungen bekannt sein musste, dass sie vermutlich gegen ein oder mehrere Patente verstoßen. Offenbar stritten sich auch Qualcomm und Samsung, wer nun eigentlich zuständig sei eine Lizensierung mit NVIDIA zu vereinbaren."