Apple vs Qualcomm

Streit um Lizenzen stellt Geschäftsmodell in Frage

Der seit Monaten laufende Streit zwischen Apple und Qualcomm bezüglich der Zahlung von Lizenzgebühren nimmt weiter an Fahrt auf. Ging es zunächst nur um die beiden kalifornischen Unternehmen, wurden zuletzt immer häufiger auch Intel und Samsung genannt. Im Gespräch ging Mark Snyder, Vice President und Patent Counsel bei Qualcomm, auf die Hintergründe ein.

Denn aus einer einzelnen Klage sind inzwischen mehrere rund um den Globus geworden. Nicht nur in den USA beschäftigen sich Gerichte mit der Frage, ob Apple die Zahlung von Lizenzgebühren unrechtmäßig eingestellt hat, auch in Deutschland und Südkorea laufen Verfahren. Vor allem letzteres sorgt für Aufsehen. Denn seit letzter Woche ist bekannt, dass Apple Samsung um Mithilfe gebeten haben soll. Die Rede ist von einem Treffen zwischen Spitzenmanagern beider Unternehmen, bei dem es um eine bereits laufende Untersuchung der südkoreanischen Wettbewerbshüter der KFTC gegangen sein soll. Bloomberg beruft sich dabei auf Gerichtsunterlagen, die von Qualcomm eingereicht worden sind. Zwar werden keine Namen genannt, es soll sich aber um Tim Cook und Jay Y. Lee gehandelt haben. Apples Ansatz: Würde Samsung sich gegenüber der KFTC auf die Seite der Kalifornier stellen, würde dies den Druck auf Qualcomm erhöhen.

Für Mark Snyder ist das ein sehr merkwürdiges Verhalten zweier Unternehmen, die in Bezug auf die Zusammenarbeit mit Qualcomm eigentlich Konkurrenten sind. Denn beide Unternehmen beziehen von Qualcomm SoCs oder zumindest Modems und andere Komponenten für Smartphones und weitere Produkte.

Wenn aus Konkurrenten verbündete werden

Auf der anderen Seite wäre eine Einmischung seitens Samsung aber auch verständlich. Denn das laut Bloomberg von der Branche auch als Qualcomm-Steuer bezeichnete Geschäftsmodell des Chip-Entwicklers trifft auch Samsung. Das Prinzip: Die Lizenznehmer zahlen keine feste Summe, sondern einen gewissen Prozentsatz des Nettoverkaufspreises des Endgeräts. Wie hoch dieser Prozentsatz ausfällt, ist nicht bekannt, Apple soll für ein iPhone im Schnitt aber 30 US-Dollar an Qualcomm überwiesen haben. Auslöser der Rechtsstreitigkeiten ist aber nicht die Summe an sich, sondern deren Zustandekommen. So fällt die Lizenzabgabe für ein iPhone mit 32 GB internem Speicher niedriger als beim Modell mit 128 GB Speicher aus - obwohl in beiden Varianten die exakt gleiche Qualcomm-Technik steckt.

Allerdings geht es längst nicht mehr nur um die Höhe der Lizenzabgabe, so Snyder. Nach Ansicht des Juristen stellt Apple das gesamte System in Frage. So hätte der iPhone-Hersteller Einfluss auf seine Auftragsfertiger und somit auf Verträge zwischen diesen und Qualcomm ausgeübt. Entsprechend müsse man auch gegen diese vorgehen. Gleichzeitig soll Apple aber auch bewusst falsche Angaben gegenüber Aufsichtsbehörden getätigt und entgegen aller Traditionen gleich mehrere Verfahren an verschiedenen Orten gestartet haben.

Intels iPhone-Modem könnte der Auslöser sein

Einen anderen interessanten Aspekt wollte Snyder hingegen nicht kommentieren: den Zeitpunkt. Denn obwohl sich am Lizenzmodell seit Jahren nichts geändert hat, wurde der Streit erst entfacht, nachdem Intel konkurrenzfähige Modems anbieten konnte. Zwar erreicht Qualcomms Pendant unter anderem höhere Übertragungsraten, um ein Druckmittel dürfte es sich aber dennoch handeln. Auch wenn man offiziell darauf verweist, dass Apple sich in aller Regel mehrere Lieferanten für eine Komponente sucht, um Ausfälle kompensieren zu können. Intel selbst ist allerdings auch direkt in die Streitigkeiten involviert. Gegenüber der Internationalen Handelskommission (ITC) erklärte das Unternehmen, dass Qualcomm Intel als Konkurrenten ausschalten wolle, um eine Monopolstellung zu erreichen. Unter anderem würde man dies durch eine Verletzung des FRAND-Prinzips und den damit verbundenen überzogenen Lizenzgebühren versuchen.

Das FRAND-Prinzip (Fair, Reasonalbe and Non-Discriminatory) sieht vor, dass zu einem Standard gehörende Patente diskriminierungsfrei verfügbar gemacht und fair bepreist werden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass sich ein Standard tatsächlich etablieren kann und nicht durch das wirtschaftliche Handeln der Patentinhaber gefährdet wird.

Wie der Streit am Ende ausgeht, ist ungewiss. Snyder zufolge konnte man derartige Verfahren in der Vergangenheit immer gewinnen. Schließlich konnte Qualcomm auf Verträge verweisen, die es auch zwischen dem Chip-Entwickler und Apple geben dürfte. Dem gegenüber stehen aber diverse Untersuchungen von Wettbewerbshütern bezüglich des möglichen Missbrauchs der Marktposition. Mit mehr als 130.000 Patenten spielt Qualcomm eine wichtige Rolle in der IT-Welt, vor allem im Bereich der Smartphones. Auch, da man aufgrund des Lizenzgebührenmodells die Einnahmen innerhalb der letzten zehn Jahre verdreifachen konnte. Ein Sieg Apples würde das Modell jedoch in Frage stellen, wenn nicht sogar dessen Fortführung unmöglich machen. Das wäre, so Snyder zwar nicht gleichbedeutend mit der Zerstörung des eigenen Geschäftsmodells, würde aber dennoch zu massiven Änderungen führen.