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Wie jetzt bekannt wurde, schließt der kalifornische Smartphone-Hersteller Apple zwei Apple-Stores in den nördlichen Vororten von Dallas, um eine Klage gegen Patenttrolle abzuwehren. Die Geschäfte befinden sich im östlichen Bezirk von Texas. Dort befindet sich auch ein Bundesgericht, das für seine Freundlichkeit gegenüber Patentinhabern bekannt ist. Zwar bestätigt der US-amerikanische iPhone-Konzern die Pläne zur Schließung der besagten Stores, nannte jedoch keine Gründe dafür.
Apple betreibt derzeit zwei Geschäfte nördlich von Dallas, die in den östlichen Bezirk fallen: Apple Willow Bend und Apple Stonebriar. Der Konzern plant diese am 12. April zu schließen. Jedoch wird Apple am darauffolgenden Tag einen neuen Store in der “Dallas Galleria” eröffnen. Diese befindet sich im günstigeren Norden des Bundesstaates Texas.
Der Schritt ist die unmittelbare Folge eines Urteils des Obersten Gerichtshofs aus dem Jahr 2017. Nach der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs von TC Heartland kann ein Beklagter nur in einem Bezirk verklagt werden, in dem er ansässig ist. Das heißt, dort wo er gemeldet ist oder einen regulären und etablierten Geschäftssitz betreibt. Somit ist Apple in der Lage, mit der Eröffnung des Stores in der “Dallas Galleria” den Patenttrollen und den Richtern in Zukunft aus dem Weg zu gehen.
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