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Nachdem TSMC und Globalfoundries ihren Patentstreit in jüngster Vergangenheit beigelegt hatten, kracht es jetzt zwischen dem südkoreanischen Unternehmen LG und dem chinesischen Konzern TCL. LG hat diese Woche vor den Landgerichten Mannheim und Düsseldorf Klage gegen TCL eingereicht. Das südkoreanische Unternehmen führt als Klagegrund eine Verletzung der LTE-Technologiepatente auf.
Wie man der Klageschrift entnehmen kann, soll TCL von LG patentierte Technik in den eigenen Mobiltelefonen verbaut haben. Insbesondere dreht es sich hier um drei Standardpatente von LG, die in Bezug mit LTE und Smartphones stehen.
Im Speziellen handeln die erwähnten Patente unter anderem von der Minimierung von Verlusten bei der Datenübertragung oder von der Reduzierung von Störungen im Uplink-Synchronisierungsprozess.
Des Weiteren gab das südkoreanische Unternehmen zu Protokoll, im Vorfeld das Gespräch mit TCL gesucht zu haben, um sich außergerichtlich zu einigen. Allerdings schienen die Chinesen wenig einsichtig zu sein und somit versucht LG nun auf dem juristischen Weg, den angeblichen Patentverletzungen Einhalt zu gebieten. Die Frage, ob LG mit seinen Behauptungen recht behält und es in Zukunft zu einem Verkaufsverbot von TCL-Produkten in Deutschland kommen wird, ist nun Aufgabe der Gerichte.