USA

Huawei-Klage abgewiesen

Im Jahr 2018 unterzeichnete US-Präsident Donald Trump ein Gesetz, welches US-Behörden untersagt, mit dem chinesischen Telekommunikationsausrüster Huawei Geschäftsbeziehungen zu unterhalten. Nachdem Huawei das genannte Verbot nicht hinnehmen wollte, gab das Unternehmen bekannt, rechtlich gegen die USA vorzugehen, um das verhängte Verbot der US-Regierung doch noch zu kippen. 

Allerdings hat Richter Amos Mazzant vom zuständigen Gericht in Texas die Klage jetzt abgewiesen. Laut ihm hätten die Vereinigten Staaten ihre Befugnisse nicht überschritten. Nach Aussagen von Mazzant sind Geschäftsbeziehungen mit behördlichen Einrichtungen ein Privileg und kein verfassungsmäßig garantiertes Recht. Somit bleibt es Huawei auch weiterhin untersagt, mit den Behörden der Vereinigten Staaten von Amerika Geschäfte zu machen.

Ob Huawei den Rechtsstreit nun für offiziell beendet erklären wird oder weiter in die Offensive geht, ist zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht bekannt. Jedoch dürften die Erfolgschancen für den chinesischen Telekommunikationsausrüster nicht gerade groß sein, um vor einem US-amerikanischen Gericht das Handelsverbot aufzuheben. Des Weiteren ist davon auszugehen, dass selbst ohne das Verbot keine US-Behörde ein Interesse daran hat, mit den Chinesen ins Geschäft zu kommen. Aus diesem Grund scheint der Kampf von Huawei aussichtslos zu sein.