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Nach TikTok

Trump versucht auch WeChat und Alipay zu stoppen

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Trump versucht auch WeChat und Alipay zu stoppen
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Der noch amtierende US-Präsident Donald Trump versuchte in den letzten Monaten, die chinesische Social-Media-App TikTok unter amerikanische Kontrolle zu bringen. Nachdem China einen geplanten Deal mit Oracle jedoch torpedierte, entschloss sich die Regierung, die App in den USA vollständig zu verbieten. Doch auch dieses Unterfangen scheiterte letztendlich an US-Gerichten, die in den Spionagevorwürfen gegenüber China keine ausreichende Begründung für ein Verbot von TikTok sahen.

Trotz dessen sagte Trump weiteren chinesischen Apps per Erlass den Kampf an. Insgesamt sollen acht weitere Dienste in den USA verboten werden, darunter auch die sehr populäre Bezahl-App Alipay sowie das "chinesische WhatsApp" WeChat. Wie üblich erfolgt der Erlass jedoch mit einem Aufschub von 45 Tagen. Nach Ablauf der Frist werden Geschäfte mit besagten Diensten in den USA untersagt sein. Allerdings fällt das Ende der Frist auf eine Zeit nach dem 20. Januar, weshalb es der neuen Administration unter Joe Biden vorbehalten ist, die Regelung umzusetzen.

Allerdings könnte der neue Erlass, vorausgesetzt die Nachfolger stimmen dem zu, auf ähnliche Probleme, wie schon Verfügungen zu TikTok stoßen. Es bleibt bisher unklar, wie Trump die neuen Verbote rechtfertigen will. Wahrscheinlich scheint eine Begründung anhand der nationalen Sicherheit, chinesische Regierungsbehörden beklagten in der Vergangenheit schon öfter, dass die USA ihre Regelungen zur nationalen Sicherheit missbrauchen würden, um andere "Nationen zu unterdrücken". Auch US-Gerichte zweifelten Begründungen dieser Art in der Vergangenheit bereits an. Wie es mit dem Erlass tatsächlich weitergeht entscheidet sich erst Ende Februar.

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