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Intel wegen Patentverletzung zur Zahlung von 2,18 Milliarden US-Dollar verurteilt

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Intel wegen Patentverletzung zur Zahlung von 2,18 Milliarden US-Dollar verurteilt
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Der US-amerikanische Chip-Hersteller Intel hat im Rechtsstreit mit VLSI Technology einen herben Rückschlag erlitten. Demnach befand ein US-Bundesbezirksgericht in Texas das Unternehmen für schuldig und verhängte eine Strafzahlung von 2,18 US-Dollar. Intels zuständiger Anwalt bezeichnete die Forderungen als "haarsträubend" und kündigte an, in Berufung zu gehen.

Die Klage seitens VLSI Technology beruht auf dem Vorwurf, Intel hätte die in den USA registrierten Patente 7,523,373 und 7,725,759 auf Methoden zur Reduzierung der Stromaufnahme in Computerchips verletzt. Während sich ein Patent der Modifikation der Spannung abhängig von der gewünschten Leistung widmet, geht es bei dem anderen darum, die Spannungsversorgung der Speicherchips zu regulieren, damit diese die Informationen nicht verlieren.

Intel argumentiert hingegen, dass  die verwendeten Technologien auf eigens entwickelten Lösungen basieren, welche zudem sogar höher entwickelt seien. Darüber hinaus beschuldigt der Konzern den Kläger, VLSI Technology weder Produkte anzubieten noch Umsatz zu generieren. Inzwischen ist VLSI Teil des Halbleiter-Herstellers NXP.

Intel möchte dem Unternehmen lediglich 2,2 Millionen zugestehen. Dies entspricht aber nur einem winzigen Bruchteil der Summe, die VLSI fordert. Eine Einigung scheint daher eher unwahrscheinlich. Sollte Intel die Strafe zahlen müssen, entspräche dies in etwa einem Zehntel des Nettogewinns im letzten Jahr. Das Urteil ist aber noch nichts rechtskräftig, zudem ist davon auszugehen, dass Intel alles daran setzen wird, die Verurteilung anzufechten.

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