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Der amtierende US-Präsident Joe Biden hat vergangenen Mittwoch ein Dekret erlassen, welches die unter der Trump-Administration verhängten Auflagen gegen chinesische Apps wie TikTok und WeChat außer Kraft setzen. Dies berichtete das Nachrichtenportal TheVerge.
An deren Stelle soll nun das Handelsministerium damit beauftragt werden, ausländische Dienste zu prüfen, welche eine potentielle Gefahr für die Daten von US-Bürgern oder der nationalen Sicherheit bedeuten könnten.
Damit folgt die Administration unter Biden ihrem bereits Anfang diesen Jahres angekündigten Vorgehens, bezüglich der von der Vorgänger-Regierung aufgestellten Regelungen für verschiedenen chinesische Dienste in den USA. Trump versuchte damals den zunehmenden Einfluss populärer chinesischer Apps wie WeChat und TikTok in den USA mithilfe von Verboten und Restriktionen zu begrenzen. Als Rechtfertigung für die Einschränkungen der Dienste brachte Trump stets Spionage-Vorwürfe gegenüber chinesischen Unternehmen ins Spiel. Konkrete Beweise konnte die damalige US-Regierung jedoch nicht vorlegen.
Die Rücknahme aller Sanktionen gegenüber WeChat und TikTok scheint jedoch keinesfalls Teil einer grundlegenden Entspannung im Handelskonflikt zwischen den USA und China zu sein. So erweiterte Biden erst Anfang diesen Monats die "schwarze Liste" um 59 chinesische Unternehmen. Damit wird der Handel mit den Wertpapieren von besagten Unternehmen ab dem 2. August 2021 in den USA untersagt.