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Musk dementiert Berichte

X soll sich aus Europa zurückziehen

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X soll sich aus Europa zurückziehen
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Zuletzt häuften sich Berichte darüber, dass Elon Musk einen Rückzug seines Kurznachrichtendienst X aus Europa anstreben könnte. Die Nachrichtenseite "Business Insider" hatte unter Berufung auf eine mit dem Vorgang vertraute Person berichtet, dass Musk X aus der Europäischen Union abziehen wolle. Ursächlich für diese Überlegungen sollen die strengeren EU-Regeln in Form des Digital Services Acts (DSA) für Internetdienste sein. Tatsächlich hatte die EU-Kommission den Tech-Milliardär zuvor zur Rede gestellt und um Aufklärung hinsichtlich der Welle an Falschinformationen auf dem Kurznachrichtendienst verlangt.

Mittlerweile bezog Elon Musk selbst Stellung zu diesen Gerüchten und kommentierte die Spekulationen der "Business Insider" als "völlig falsch". Nichtsdestotrotz zeigte der Milliardär Unverständnis hinsichtlich der Nachfragen der EU.

Wegen des Kriegs in Nahost erhielt das Unternehmen einen Fragenkatalog von der EU-Kommission. Diese möchte konkret wissen, wie der Dienst seinen Verpflichtungen nachkommen möchte. Der DSA nimmt Unternehmen wie X in die Pflicht, beispielsweise konsequenter und schneller gegen Hassrede vorzugehen. Zuletzt leitete die Brüsseler Behörde sogar ein Untersuchungsverfahren gegen das Unternehmen ein.

Nach Ansicht der EU, tue der Kurznachrichtendienst nicht genug gegen Falschinformationen die im Zusammenhang mit dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel stehen. In der Summe gehe es um manipulierte Berichte und Bilder sowie verfremdete Ausschnitte aus Videospielen, die für echte Aufnahmen ausgegeben wurden.

Wenn Musk nicht einlenkt, könnten dem Kurznachrichtendienst empfindliche Strafen drohen. Das der Milliardär seinerseits wenig Verständnis für die Positionen der EU übrig hat, machte allerdings auch der Rückzug des Unternehmens aus der europäischen Selbstverpflichtung zum Kampf gegen Falschinformationen im Mai deutlich.

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