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Patentstreit

Apple stoppt Verkauf der neusten Apple Watch Modelle in den USA

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Apple stoppt Verkauf der neusten Apple Watch Modelle in den USA
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Apple hat bekannt gegeben, dass das Unternehmen den Verkauf seiner neusten Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 in den USA einstellen werde. Dem Tech-Konzern nach wird der Verkauf über die eigene US-Website vom 21. Dezember an nicht mehr möglich sein. Der Verkauf in den Apple Stores wird landesweit am 24. Dezember eingestellt. Ursächlich für den Verkaufsstopp ist ein Patentstreit, den Apple mit der Medizintechnik-Firma Masimo führte und verlor.

Erst im Oktober konnte sich Masimo in einem Verfahren vor der US-Handelsbehörde ITC durchsetzen und ein Importverbot der beiden Apple Watch-Modelle in die USA erwirken. Diesem Importverbot will Apple mit seinem Verkaufsstopp wohl zuvorkommen. Grund für das Zerwürfnis ist die Ansicht Masimos, dass Apple illegitimerweise von Patenten der Medizintechnik-Firma Gebrauch gemacht hat, ohne dafür eine Lizenz beantragt zu haben. Konkret soll es um eine Technologie gehen, die die Messung des Sauerstoffgehalts im Blut ermöglicht.  

Frühere Modelle der Apple Watch mit dem Blutsauerstoffsensor sind nicht betroffen. Ebenfalls tangiert die Entscheidung der ITC nicht den Verkauf im Ausland.

Der US-Präsident Joe Biden hätte in dieser Angelegenheit die Möglichkeit sein Veto einzulegen und könnte so die Entscheidung der ITC noch bis zum 25. Dezember wieder rückgängig machen. Ob Biden davon Gebrauch machen wird, ist derzeit noch unklar.

Auf dessen Eingreifen will Apple indes wohl nicht vertrauen und bereit sich eigenen Angaben nach auf ein wirksames Importverbot der Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 vor. Um welche Vorkehrungen es sich dabei genau handelt spezifizierte der kalifornische Technologiekonzern bisher nicht. Allerdings sei man bemüht, die beiden Smartwacht-Modelle bald wieder für die Verbraucher verfügbar zu machen. Dabei verfolgt das Unternehmen unterschiedliche Ansätze, heißt es.

Apple selbst bekräftigte, die Entscheidung der ITC nicht ohne weiteres hinnehmen zu wollen. 

Update:

Die Internationale Handelskommission der USA (ITC) lehnte Apples Antrag auf Aussetzung des Verbots ab. Dies hatte Apple beantragt und wollte damit den Zeitraum überbrücken, während alle Parteien auf ein Berufungsverfahren warten. Das Verbot gilt weiterhin nur in den USA und für Einzelhändler wie Best Buy. Diese können die beiden Uhrenmodelle auch noch verkaufen, bis ihre Vorräte aufgebraucht sind.