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Patentverletzung

Telekom muss HTC-Smartphones aus dem Sortiment nehmen

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Telekom muss HTC-Smartphones aus dem Sortiment nehmen
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Die Deutsche Telekom darf keine Smartphones mehr des taiwanischen Herstellers HTC verkaufen. Dies hat das Amtsgericht in Mannheim in einem Urteil entschieden. Grund für den Verkaufsstop sei eine Patentklage von Acacia Research Group gegen HTC. Der Hersteller hatte bereits 2014 die Patentklage wegen der verwendeten Sprachcodierung eingereicht und nun wurde entschieden, dass deshalb kein HTC-Smartphone mehr verkauft werden darf. Die anderen Hersteller wie Apple, Samsung oder LG sollen zwar ebenfalls die identische Technik zur Codierung der Sprache nutzen, allerdings zahlen diese Unternehmen eine entsprechende Lizenzgebühr. Das Urteil soll noch im Dezember 2015 in Kraft treten, sodass das Verkaufsverbot wohl sehr bald greifen wird.

Aktuell soll die Telekom die HTC-Smartphones  weiterhin noch in ihren Läden sowie im Online-Shop anbieten. Wann genau sich dies ändern wird, ist aktuell noch nicht bekannt. Das Verkaufsverbot könnte deshalb noch nicht realisiert sein, da HTC gegen das Urteil Berufung einlegen wird, womit das vorige Urteil nicht rechtskräftig wäre. Es wird sich also in den kommenden Tagen oder Wochen zeigen müssen, ob die HTC-Smartphones aus den Regalen der Händler verschwinden oder weiterhin erworben werden können.

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