Werbung
Im Jahr 2008 hat die amerikanische Firma Ultra Products, die jetzt unter dem Namen "Streak Products" existiert, einen Gerichtsstreit mit dem "Who is who" der Netzteilszene begonnen. Wie in dieser Beschreibung des Florida Middle District Court aufgeführt verklagte man Firmen wie Antec, Channel Well, Corsair, Enhance, E-Power, FSP, Sea Sonic, OCZ, Silverstone, Tagan, Thermaltake und diverse andere. Insgesamt 18 Firmen wurden in diesem Patentrechtsstreit genommen: Sie hätten gegen ein Patent der Ultra Products Inc. verstoßen, weil die genannten Firmen ein Kabelmanagement-System in ihre Netzteile integriert haben. Die Netzteilhersteller haben sich hier allerdings nicht gefügt und sind vor Gericht gezogen.
Mittlerweile hat so ziemlich jedes Netzteil am Markt Kabelmanagement - in den verschiedensten Ausführungen. Das Feature ist nicht mehr wegzudenken, aber schon damals war es zweifelhaft, ob ein Patent für diese Art des Anschlusses rechtlich durchzusetzen ist.
Durch Klick auf das Bild kommt man zu einer vergrößerten Ansicht
Das United States Patent and Trademark Office hat nun in diesem Fall entschieden. Alle Ansprüche, die Streak Products gegenüber den oben geannten Firmen bezüglich des US-Patents Nr. 7.133.293 vorgetragen hat, wurden abgelehnt.
Bereits vorher wurde ein Fall bei der International Trade Comission (ITC) gegen Enermax abgelehnt. Auch entsprechende Patenteinreichungen in China (SIPO) und Taiwan (TIPO, Taiwan Intellectual Property Office) wurden nicht zugelassen. In beiden Fällen beschlossen die Patentämter, es fehle dem Patent an der entsprechenden "Neuheit", die es schützenswert mache.
Auch das USPTO hat nun so entschieden: Die beschuldigten Firmen hätten, federführend von Antec, vor Gericht glaubhaft gemacht, dass es Kabelmanagement auch schon vor dem Patent von Ultra Products gegeben hätte. Das Urteil ist am 28. Januar 2011 erfolgt - Streak hat jetzt noch 30 Tage Zeit, um gegen das Urteil am Board of Patent Appeals and Interferences (BPAI) in Berufung zu gehen.
Wir meinen: So viel Streit um ein paar lose Kabel - aber immerhin hatten ein paar Juristen ein paar Jahre zu tun.