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Landesmedienanstalt NRW fordert weitere Streamer auf Rundfunklizenzen zu beantragen

Die Landesmedienanstalt NRW verschickt aktuell wieder Briefe an Streamer im deutschen Bundesland. In der Vergangenheit wurden von der Behörde bereits bekannte Let‘s-Player wie Gronkh und PietSmiet aufgefordert eine Rundfunklizenz zu beantragen oder andernfalls mit hohen Bußgeldern zu rechnen. Dabei geht es nicht grundsätzlich um die YouTube-Kanäle der Betroffenen, sondern um das Format des Livestreamings.

Jetzt scheint die Landesmedienanstalt NRW aber ihren Radius auszuweiten und auch verhältnismäßig kleine Streamer ins Visier zu nehmen. Etwa erreichte den Betreiber des Kanals „SlethZockt“, Marcus Lottermoser, ein gelber Brief der Behörde, der ihn auffordert eine Rundfunklizenz zu beantragen. Er erreicht zwar nur wenige hundert Zuschauer, aber die Landesmedienanstalt NRW legt offenbar generell nicht die tatsächlichen, sondern die potentiell erreichbaren Zuschauer zugrunde. Dadurch sind theoretisch alle Personen betroffen, die auf Portalen wie Twitch regelmäßig Streaming betreiben.

Dabei hatten sowohl die Landesmedienanstalten als auch die Politik eingestanden, dass die aktuelle Gesetzeslage der modernen Medienlandschaft nicht mehr gerecht werde. Reformen seien notwendig. Allerdings folgten den Zugeständnissen bisher keine Handlungen.  Stattdessen erreichen eben nun weitere Briefe auch kleine bzw. mittelgroße Streaming-Kanäle. Da die Beantragung einer Rundfunklizenz ein komplizierter und teurer Prozess ist, kann das für kleinere Streaming-Kanäle schnell das Aus bedeuten, weil es sich für jene weder zeitlich noch finanziell lohnt.

Den Ausschlag für einen Brief der Landesmedienanstalt NRW gibt neben der potentiellen Reichweite im Übrigen auch, ob das Streaming-Angebot regelmäßig erfolgt. Wer also beispielsweise nur alle paar Wochen zu unterschiedlichen Zeiten einen Livestream startet, muss keine Post befürchten. Wer aber regelmäßig beim Streaming aktiv ist, muss aktuell mit einer gewissen Unsicherheit leben, welche erst die Politik durch neue Regelungen aufheben könnte. Doch dort mahlen die Mühlen bekanntermaßen relativ langsam.