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Die Online-Enzyklopädie Wikipedia schließt sich dem Protest gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform an und schaltet morgen, am Donnerstag den 21. März, Wikipedia-Deutschland für den gesamten Tag ab. Die Betreiber sehen gerade beim Artikel 13 eine große Gefahr für die Online-Plattform. Dieser sieht unter anderem vor, dass Plattformen, die nutzergenerierte Inhalte online zur Verfügung stellen, für sämtliche Urheberrechtsverstöße der Nutzer mitverantwortlich gemacht werden. Um dies zu verhindern, könnten die betroffenen Dienste im Vorfeld eine Lizenz erwerben oder aber verhindern, dass urheberrechtlich bedenkliches Material durch die Nutzer veröffentlicht wird. Hier sehen die Betreiber von Wikipedia die Forderung eines Upload-Filters.
Der Wikipedia-Seite ist folgende Stellungnahme zu entnehmen: "Artikel 13 greift das bisher gültige ‚Notice-and-Takedown-Verfahren‘ an, wonach eine Plattform erst haftet, sobald sie von einer Urheberrechtsverletzung in Kenntnis gesetzt wurde und nichts unternimmt. Laut Artikel 13 wären Plattformen nun dazu verpflichtet, Lizenzen mit den Rechteinhabern von urheberrechtlich geschützten Inhalten abzuschließen. Es wird allerdings nicht definiert, mit welchen Rechteinhabern dies geschehen soll. Und da jeder Mensch mit Smartphone zum Urheber werden kann, müssten Plattformen mit praktisch jedem Menschen auf der Welt Lizenzen abschließen, was faktisch nicht möglich ist."
Zwar ist Wikipedia Deutschland von der Reform nicht betroffen, da es sich bei der Enzyklopädie um ein nicht kommerzielles Projekt handelt, allerdings gäbe es für Wikimedia Commons aktuell noch keine Rechtssicherheit. Zudem wies der Bundesdatenschutzbeauftragte darauf hin, dass nur große Anbieter in der Lage wären, den Forderungen des erneuerten EU-Urheberrechts nach zu kommen, wenn überhaupt. Aufgrund der geplanten Abstimmung am Ende des aktuellen Monats protestiert die Online-Enzyklopädie nun mit einer 24-stündigen Abschaltung der Website. In diesem Zeitraum wird lediglich eine Stellungnahme für alle Besucher der Webseite zu sehen sein.
Zudem ließ Wikipedia verlauten: "Die geplante Reform könnte dazu führen, dass das freie Internet erheblich eingeschränkt wird. Selbst kleinste Unternehmen müssten fehleranfällige und technisch unausgereifte Upload-Filter für sämtliche ihrer Inhalte einsetzen (Artikel 13) und für minimale Textausschnitte aus Presseerzeugnissen Lizenzen erwerben, um das sogenannte Leistungsschutzrecht für Presseverleger einzuhalten (Artikel 11). Dies könnte die Meinungs-, Kunst- und Pressefreiheit deutlich beeinträchtigen."
Update:
Wer heute die deutsche Wikipedia besucht, wird für die kommenden Stunden bis Mitternacht folgende Seite sehen:
