Würde ich z.B. ein Patent auf ein Stoffgemisch erhalten wollen, so würde ich in dieses Patent eben nicht reinschreiben das exakt 20% Komponente A drin sind. Dann würde ein Mitbewerber 21% Komponente A reinkippen und schwupp wäre er drumherum gekommen. Wenn ich dagegen 10% bis 30% Komponente A angebe, geht das nicht so leicht.
Dann musst du aber auch darlegen dass dein Claim legitim ist, also Daten für den Bereich von 10-30% vorlegen.
Generell:
AMD und NV können beide parallel ein Patent für eine spezielle Technik haben die in der Umsetzung eines VRS mündet, solange sich die technische Umsetzung unterscheidet.
Wie diese Umsetzung von statten geht wird im Patent beschrieben. Diskussionen mit den Patentorganisationen drehen sich immer wieder um die Breite der zugestandenen Ansprüche aus dem Patent.
Im Patentrecht ist es auch so dass einer, vor der Einreichung des Patents stattgefundene Erwähnung (zB Publikation oder Vortrag) , dem Patentclaim entsprechenden, Technologie, zur Ablehnung eines Patents führen würde.
Diese Prüfung wird durch die Patentorganisationen durchgeführt => Patent muss eine Neuheut darstellen (nicht Stand der Technik)
Darum ist es so wichtig dass man neue Technologien auf keinen Fall vor Einreichung beim Patentamt nirgendwo erwähnt, selbst eigene Vorträge zu dem Thema vor Einreichung des Patentantrags, würden die Erteilung eines Patents verhindern.
Nur so nebenbei, ein Microsoft Patent zu Variable Rate Shading, zum Patent angemeldet in 08/2016, Patent erteilt 02/2018.
VARIABLE RATE SHADING - Microsoft Technology Licensing, LLC
Zeigt deutlich dass man sich etwas genauer mit einem Patentanspruch und der technologischen Umsetzung beschäftigen muss.
Patentrecht ist nicht so einfach, nicht umsonst sind Patentanwälte hochspezialisierte Fachkräfte, mich nerven die Diskussionen bezüglich der exakten Formulierung von Patenten immer extrem in der Arbeit, aber gehört nun mal dazu.