Chatkontrolle: Verhandlungen in der EU vorerst gescheitert

[HWL News Bot]

Weiterhin können sich die EU-Staaten nicht auf die sogenannte Chatkontrolle einigen. Eine für heute angesetzte Abstimmung wurde kurzfristig abgesagt. Laut dem belgischen EU-Ratsvorsitz gibt es nicht die nötige Mehrheit für einen Beschluss. Der Vorsitz beschloss daher, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. Maßgeblich dafür war die Weigerung der deutschen Bundesregierung, den derzeit diskutierten Kompromiss mitzutragen.
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[Sir Demencia]

Wenn das durch kommt, können wir doch auch gleich das Postgeheimnis mit begraben. Denn ich kann ja verbotene Bilder ausdrucken und als Brief verschicken. Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich ko...zen möchte.
Und nur der Vollständigkeit halber: Ich verabscheue und verurteile Kindsmissbrauch in jeder Form. Und trotzdem dürfen unsere demokratischen Rechte dafür nicht begraben werden.

 

[LuxSkywalker]

ups, Faeser mit einmal dagegen?!?

gugg mal an... was doch die krachende Niederlage der EU Wahlen mit einmal selbst die SPD Innenministerin gegen die Chatkontolle stimmen lässt

soweit mir bekannt war die doch eine derjenigen die es für unerlässlich hielt aufgrund KiPo und Co...

wie die berühmte Fahne im Wind

btw. ich finds gut das sich Buschmann dagegen stellt - allerdings ist die FDP als solches momentan mehr Bremsklotz als hilfreich

 

[MortiFTW]

Die die Tagesschau framt: „Kinderschutz: erst mal vertagt“. ÖRR at its finest.

 

[LuxSkywalker]

ohen Worte, soviel Grütze können die Redakteure da doch nicht in der Birne haben ^^

das wird die dann genauso betreffen - oder glauben die wirklich das ausgrechnet bei denen eine Ausnahme gemacht wird...?

 

[Infin1tum]

Irgendwie vermittelt mir das den Eindruck, dass da Leute rumdoktern, die überhaupt keinen Bezug zur Realität haben. Also ob KiPo nur über whatsapp und Co. verschickt wird, und das dann natürlich von seinem eigenen Telefon und nicht von einem ungeristrierten burnerhandy mit Niederländischer SIM. Außdem werden da halt einfach irgendwelche ausländische filehoster durch VPNs bemüht, so wie es die Raubmordkopierer seit zig Jahren machen. Und im Zweifel kann man auch einfach n verdammten USB Stick mit der Post verschicken.
Diese Chatkontrolle ist SO HART am Ziel vorbei, das kannste dir gar nicht ausdenken. Kein Wunder, dass da irgendwelche Verschwörungstheoretiker dann auf den Plan treten und behaupten es wäre reine Massenkontrolle der Gedankenpolizei. Aber Hauptsache man hat als EU dann irgendwas gemacht und ein schwachsinniges Gesetz erlassen, damit man sich gegenseitig auf die Schulter klopfen kann.

 

[Vokans]

ups, Faeser mit einmal dagegen?!?

gugg mal an... was doch die krachende Niederlage der EU Wahlen mit einmal selbst die SPD Innenministerin gegen die Chatkontolle stimmen lässt

soweit mir bekannt war die doch eine derjenigen die es für unerlässlich hielt aufgrund KiPo und Co...

wie die berühmte Fahne im Wind

btw. ich finds gut das sich Buschmann dagegen stellt - allerdings ist die FDP als solches momentan mehr Bremsklotz als hilfreich

Letztes Jahr im April war sie voll dafür. Ich glaube denen gar nichts mehr. Wie z.B. bei der Impflicht, als die vor der Wahl gesagt hatten das sie dagegen sind und nach der Wahl dafür. 😂
Aber was tut man nicht um ein paar Stimmen zu bekommen und die Wähler haben es dann wieder vergessen.

 

[Gurkengraeber]

Die die Tagesschau framt: „Kinderschutz: erst mal vertagt“. ÖRR at its finest.

Wo stand das denn? Hatte auf der HP gar nichts gesehen.

EU: "Chatkontrolle"-Verhandlungen vorerst gescheitert

Mit der sogenannten Chatkontrolle wollen EU-Staaten die Verbreitung von Missbrauchsdarstellungen von Kindern eindämmen. Die Verhandlungen dazu sind vorerst gescheitert. Grund ist offenbar auch der Widerstand Deutschlands.

www.tagesschau.de

In klein stand da als übergeordnetes Thema "Kampf gegen Kindesmissbrauch".

 

[MortiFTW]

Wo stand das denn? Hatte auf der HP gar nichts gesehen.

EU: "Chatkontrolle"-Verhandlungen vorerst gescheitert

Mit der sogenannten Chatkontrolle wollen EU-Staaten die Verbreitung von Missbrauchsdarstellungen von Kindern eindämmen. Die Verhandlungen dazu sind vorerst gescheitert. Grund ist offenbar auch der Widerstand Deutschlands.

www.tagesschau.de

In klein stand da als übergeordnetes Thema "Kampf gegen Kindesmissbrauch".

Kommentar: "Chatkontrolle" und auch Kinderschutz - vertagt

Sexuelle Gewalt gegen Kinder ist eines der abscheulichsten Verbrechen. Dennoch blockiert Deutschland in der EU ein Verfahren, um dagegen vorzugehen. Privatsphäre ist offenbar wichtiger als Kinderschutz, meint Kathrin Schmid.

www.tagesschau.de

 

[Shihatsu]

ups, Faeser mit einmal dagegen?!?

Sie wollte sich enthalten (was einer Zustimmung gleichgekommen wäre) aber FDP und Grüne haben sie mit vorgehaltenem Koalitionsvedrtrag und Drohung des Koaltitionsbruchs durch die FDP "überzeugt". Die Alte ist sowas von untragbar das geht gar nicht. Bankenolaf und Stasinancy sind echt schwer zu ertragen. Und dann wundert man sich über Politikverdrossenheit in diesem Land...

 

[Gurkengraeber]

Kommentar: "Chatkontrolle" und auch Kinderschutz - vertagt

Sexuelle Gewalt gegen Kinder ist eines der abscheulichsten Verbrechen. Dennoch blockiert Deutschland in der EU ein Verfahren, um dagegen vorzugehen. Privatsphäre ist offenbar wichtiger als Kinderschutz, meint Kathrin Schmid.

www.tagesschau.de

LoL, ok dann schreib auch dazu dass es n Kommentar war. Was Kommentare sind weißt Du sicherlich.

 

[MortiFTW]

Joar, auf der Tagesschauseite von einer ARD-Mitarbeiterin…

 

[DragonTear]

Joar, auf der Tagesschauseite von einer ARD-Mitarbeiterin…

Du kannst nicht gleichzeitig vollständige Freiheit in Messengern fordern, aber einer Redakteurin die Meinungsfreiheit einschränken, egal wer ihr Arbeitsgeber ist...

 

[MortiFTW]

Wo habe ich denn ihre Meinungsfreiheit denn eingeschränkt? Es geht mir um das Narrativ, welches der ÖRR hier verbreitet und da speilt ihr Arbeitgeber zusammen mit dem Ort, an dem der Kommentar veröffentlicht wurde imho schon eine Rolle.