Geisterfahrer in Neuland: Ein Kommentar zur Vorratsdatenspeicherung

[homann5]

<p><img src="/images/stories/logos-2013/hardwareluxx_news_new.jpg" width="100" height="100" alt="hardwareluxx news new" style="margin: 10px; float: left;" />Max Liebermann und Dieter Nuhr haben nicht viel gemeinsam. Der eine Maler, der andere Kabarettist, der eine Mitte des 19. Jahrhunderts geboren, der andere rund 100 Jahre später. Seit gestern jedoch existiert eine Verbindung zwischen beiden, die Mitten durch Luxemburg und Berlin führt. Denn treffender als mit den prägendsten Sätzen beider Männer kann man das, was sich seit 24 Stunden in der deutschen Hauptstadt abspielt, nicht beschreiben. Doch der Reihe nach.</p>
Es war einmal...
<p>Im Jahr 2006 meinte die EU in Form von Parlament, Rat und Kommission, die Telekommunikationsdaten sämtlicher EU-Bürger müssten nicht nur...<br /><br /><a href="/index.php/news/allgemein/netzpolitik/30585-geisterfahrer-in-neuland-ein-kommentar-zur-vorratsdatenspeicherung.html" style="font-weight:bold;">... weiterlesen</a></p>

 

[soulreaver]

hat mich amüsiert

 

[PixxelPC]

Was soll ich sagen... Ich find den Artikel super. Wenn er auch eine subjektive Wahrnehmung wiedergibt, denke doch viele derjenigen die darüber nachdenken so.

 

[senbei]

"das Verhältnis zu Briten und Engländern wurde"
Engländer durch Amis ersetzen.

 

[Tallum]

Schade das ich den Artikel erst ausdrucken müsste, damit ihn einer Politiker lesen kann

 

[King Bill]

Sehr guter Text *thumbs up*

 

[Tiaryn]

Schade das ich den Artikel erst ausdrucken müsste, damit ihn einer Politiker lesen kann

Dass die Politiker schon fast in einer eigenen Welt leben bestätigt ja auch das neue Buch von Roger Willemsen.

 

[Bitmaschine]

Irgendwie ist das Ganze nur noch peinlich.
Wer will schon einen Überwachungsstaat?
Ja doch, einzelne Vertreter, die meinen das Volk zu sein ... die Parteizentrale lässt grüßen.

Warum ist die Judikative nicht auf die Idee gekommen, dass die sinnlose und wahllose Datensammlung ein Volksentscheid mit 3/4-Mehrheit bedarf? Warum werden Politiker bei der Abhöraktion ausgeschlossen? Haben wir eine Wahl?
Das ist bei der Ankündigung für den "deutschen Alleingang" wie beim aktualisieren des Adobe-Flashplayers: man kann die Installation ablehnen, aber nach 45 Tagen wir automatisch aktualisiert, ob man will oder nicht. Wegen der Sicherheit. Man meint es ja nur gut mit uns und wir können dies ja auch nicht begreifen. Unglaublich krank!

 

[Nashdaq]

+1
die öffentliche Diskussion zur VDS wurde hier in Österreich aber auch von den Medien so klein als möglich gehalten. Ein Schelm...

Danke Patrick für den Artikel.

 

[Bitmaschine]

Noch was:
... in der Schule habe ich gelernt, dass wir eine soziale, auf christlichen Werten basierende Demokratie haben. Die Staatsmächte sind bei der Geburt des Grundgesetzes entsprechend unabhängig in die Legislative, Judikative und Exekutive geteilt worden. Und das nicht ohne Grund. Die VDS und der Vorstoß der Politiker tangiert jede Grundwerte der Bevölkerung. Ich habe den Verdacht, dass die das Grundgesetz, die 10 Gebote und der Sinn der Demokratie „der Wille kommt vom Volke“ nicht kennen. Eine Fortbildung würde helfen

 

[TheBigG]

„Das Land wird von Sicherheitsbehörden geleitet, die sehr kontrolliert, sehr sorgfältig, sehr behutsam mit dem sensiblen Instrument der Quellen-TKÜ umgeht – und so soll es auch sein. Das heißt es wäre schlimm wenn unser Land am Schluss regiert werden würde von Piraten und Chaoten aus dem Computerclub. Es wird regiert von Sicherheitsbeamten, die dem Recht und dem Gesetz verpflichtet sind.“
– Hans-Peter Uhl

Da diese Sicherheitsbeamten aber Beschäftigung brauchen schickt man Lobbyisten in die Politik die die Allgemeinheit Kriminalisieren, damit man auch weiterhin neues Spielzeug zum Spielen bekommt.
Niemand dieser Sicherheitsbeamten hat je eine Intention gezeigt wirkliche Straftaten aufzuklären denn das wäre viel zu aufwändig und würde diese Sicherheitsbeamten überfordern.

 

[Asuka Sohryu L.]

Guter Artikel.
Die CDU muß halt den Grundprinzipien ihrer Mutterpartei, der Nsdap, treu bleiben, aus der sie nach dem zweiten Weltkrieg hervorgegangen ist. Deshalb schwärmt sie auch so für Gestapo-Methoden wie die Vorratsdatenspeicherung
Der spätere große Erste Mann der CDU, Konrad Adenauer, war schon früher als Oberbürgermeister von Köln ein großer Nsdap-Arschkriecher:

In Wirklichkeit hatte jedoch Adenauer mit der örtlichen NSDAP-Kreisleitung eine Absprache getroffen, deren Fahne von der stadteigenen Brücke – weil politisch neutrales Terrain – abzunehmen und vor der – gleichfalls der Stadt gehörenden – Messehalle wieder aufzuziehen. Dort sollte Hitler sprechen. Adenauer musste seine aufgebrachten Parteifreunde deshalb beruhigen.[4] In einem späteren Schreiben an den Reichsinnenminister vom 10. August 1934 legte Adenauer demzufolge auch Wert darauf, dass er entgegen den restriktiven Erlassen des preußischen Innenministers Severing (SPD) der NSDAP „das Hissen ihrer Hakenkreuzfahnen an den städtischen Flaggenmasten“ gestattet habe.
...
Adenauer verwies in einem zehnseitigen Brief vom 10. August 1934 an den preußischen Innenminister in Berlin auf sein bisheriges Verhalten gegenüber der NS-Bewegung: Er habe die NSDAP „immer durchaus korrekt behandelt“ und beispielsweise „jahrelang entgegen der damaligen Verfügung des preußischen Innenministers der NSDAP die städtischen Sportplätze zur Verfügung gestellt und ihr bei ihren Veranstaltungen auf diesen das Hissen ihrer Hakenkreuzfahnen an den städtischen Flaggenmasten gestattet“. Weiterhin habe er sich einer Anordnung des preußischen Staatsministeriums widersetzt, nationalsozialistische Beamte „zwecks Disciplinierung“ namhaft zu machen, „da (er) sie für unberechtigt und für ungerecht hielt“. Er sagte in diesem Brief auch, 1932 erklärt zu haben, „daß nach seiner Meinung eine so große Partei wie die NSDAP unbedingt führend in der Regierung vertreten sein müsse“.[5][6]

Leider hat ihm seine Arschkriecherei später nicht so viel gebracht wie von ihm erhofft