Das Problem ist doch, dass es
vermutlich Absprachen hinter verschlossenen Türen gab, die unsere (und andere) Regierungen mit den Amerikanern getätigt haben. Nich umsonst wird unter anderem stets Aufklärung verlangt bzgl der Geheimverträge mit den Siegermächten. Nur solche politischen Details sind der breiten Masse völlig egal. Gleichzeitig kritisiert man aber die Abhängigkeit von den USA. Das passt leider in keinen Schuh und zeigt nur, dass die elementaren Zusammenhänge nicht verstanden werden. Die Beziehung zu den Amerikanern beruht auf den letzten Jahrzehnten und auch wenn Arschkriecherei dazu gehört, gibt es sicherlich einige tolle Übereinkünfte, die sowohl das Interesse der USA als auch das Interesse Deutschlands wahren. Unsere Politiker sind nicht blöd und bücken sich auch nicht für die Amis. Hier wird zusammen gearbeitet und zusammengehalten. Lieber stellt man sich selbst als völlig unfähig und naiv dar, als zuzugeben, dass man von der ganzen Sache ordentlich profitiert.
Im Grunde scheinen sich etliche Staaten mit dieser Affäre zufrieden zu geben. Blickt man nach Frankreich, so war auch da mehr Geschrei zu vernehmen als den Worten Taten folgen zu lassen. Die Briten haben sowieso ein anderes Verhältnis zum Datenschutz (nämlich gar keins) und ansonsten haben die restlichen größeren Staaten Europas derzeit ganz andere Sorgen als die NSA.
Meiner Meinung nach wurde seit dem Zweiten Weltkrieg ein politisches und wirtschaftliches System geschaffen, welches für den elitären Teil der Weltbevölkerung als erhaltenswert gilt. Die Überwachung durch die NSA ist mitnichten eine weitere Offensive der Amerikaner sich Vorteile zu verschaffen, sondern ein fester Bestandteil und wird von den meisten Staaten gebilligt. Die Reaktion der Politik zeigt imho ganz deutlich, wie sehr man zu dieser Methodik steht und dass man eher gewillt ist, dem hinterfragenden Bürger jegliche Grundlage der Kritik zu nehmen, anstatt sich der Problematik anzunehmen. Die Grundrechte werten mit Füßen getreten und die Justiz durch Sonderabsprachen und Geheimgerichte umgangen - das interessiert bis auf einige Wenige absolut niemanden. Staaten und ihre Behörden agieren in einem selbstgeschaffenen, rechtsfreien Raum - offiziell zum Wohle der Bevölkerung - vermutlich aber wohl eher zum eigenen Schutz bzw. um die eigene
Paranoia vor dem Macht/Kontrollverlust in ein Gefühl der Sicherheit zu verwandeln.
Eine Aufhebung sämtlicher Abkommen zwischen Europa und Amerika ist dabei weder im Interesse der beteiligten Staaten, noch würde dies irgendetwas ändern. Man ist stark voneinander abhängig und das wissen und tolerieren auch alle.
Eigentlich wissen wir noch viel zu wenig über all diese Dinge um überhaupt verstehen zu können, was da eigentlich passiert und warum. Sowohl meine Ausführungen als auch (mehr oder weniger sinnvolle) Forderungen anderer Mitmenschen basieren lediglich auf Annahmen. Die absolute Wahrheit kennt die Bevölkerung nicht. Wir müssen das als Wahrheit akzeptieren, was uns präsentiert wird. Irgendwie erschreckend oder nicht? Da fragt man sich, was Demokratie, Freiheit, etc überhaupt noch für eine Bedeutung haben, können diese auf Werte und Moral basierenden Konzepte jederzeit und völlig willkürlich abgeschafft werden, wenn es darum geht das System vor Gefahr (durch innen und außen) zu beschützen. Wenn die NSA zB beschließt, dass jeder fünfte Deutsche ein Terrorist ist - wer kann da bitte das Gegenteil beweisen?
In anderen Teilen der Welt gibt es Drohnen, die Verdächtige niederschießen (inklusive zivile Opfer). Diese armen Schweine sehen niemals einen Richter. Welche Rechtsgrundlage gibt es dafür? Und welche Rechtsgrundlage sollte solche Maßnahmen in westlichen Staaten verbieten? Zumal die Bezeichnung Terrorist bzw. Staatsfeind stets von jenem ausgerufen wird, der entsprechende Menschen aus dem Verkehr ziehen möchte.
Unser Leben besteht aus arbeiten, konsumieren und verblöden. Wir sagen zu fast allen Dingen Ja und Amen, äußern uns nicht dazu (wodurch andere für uns entscheiden) oder nehmen es einfach hin (mit viel Gemecker, aber ohne wirkliche Einflussnahme oder Mitbestimmung). Generell sollten wir aber alles deutlich kritischer hinterfragen. Nur wer hat schon Zeit dafür?