Patentverletzung bei A7-, A8- und A8X-SoC – Apple droht Millionenstrafe (Update)

[Don]

<p><img src="/images/stories/logos-2015/apple_logo.gif" width="100" height="100" alt="apple logo" style="margin: 10px; float: left;" />Im vergangenen Jahr verklagte die Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF), die sich um das geistige Eigentum der University of Wisconsin kümmert und die Rechte und Patente verteidigt, Apple wegen der Verletzung eines der eigenen Patente, das im Zusammenhang mit dem Prozessor-Design steht.</p>
<p>Genauer betroffen sind die A7-, A8- und A8X-SoCs der iPhones und iPads aus den Jahren 2013 und 2014. Eine Jury in Wisconsin sprach der WARF das Patent zu (Apple wollte dieses im Gegenzug für ungültig erklären lassen) und sprach Apple für schuldig das Patent verletzt zu haben. Damit drohen Apple laut U.S. District Richter William Conley eine...<br /><br /><a href="/index.php/news/allgemein/wirtschaft/36857-patentverletzung-bei-a7-a8-und-a8x-soc-apple-droht-millionenstrafe.html" style="font-weight:bold;">... weiterlesen</a></p>

 

[SkizZlz]

Trifft eh keinen armen

 

[Lucif3rhawk]

Kann ned sein, die haben ja eh alles erfunden

 

[smalM]

Eine spekulative Sprungvorhersage mittels einer Entscheidungstabelle, in der vorherige Sprünge verzeichnet worden sind. Wie haben die es bloß geschafft, darauf 1998 noch ein Patent zu bekommen?

Nunja, man wird sich so lange vor Gericht kungeln, bis der Preis stimmt.

 

[KeinNameFrei]

Eine spekulative Sprungvorhersage mittels einer Entscheidungstabelle, in der vorherige Sprünge verzeichnet worden sind. Wie haben die es bloß geschafft, darauf 1998 noch ein Patent zu bekommen?

Möglicherweise, weil sonst noch keiner auf die Idee gekommen war?

Viel wichtiger ist eher die Frage, warum so ein Patent nach über 15 Jahren immer noch relevant ist. Meiner Meinung nach gehört grundsätzlich ein Verfallsdatum auf jedes Patent, und 15 Jahre scheinen angemessen (möglicherweise branchenspezifisch variierend). Das würde dazu führen, dass nur die Dinge patentiert werden, die der Patenthalter dann auch tatsächlich verwendet - und gleichzeitig führt es dazu, dass nach einer gewissen Zeit die Innovation allen Anbietern zur Verfügung steht, und dadurch die Menschheit als Ganzes nach vorne bringt.

Leider teilen die Gesetzgeber diese Ansicht nicht... aber warum sollten sie auch, ich habe ja schließlich kein Geld, ähm, "gespendet" :P

 

[Don]

Danke für die Hinweise zu den Korrekturen!

 

[Thefloater]

https://de.wikipedia.org/wiki/Patent

Verfallsdatum für Patente gibt es schon in Deutschland.

Edit: in den USA ist es ähnlich; GTAI - Recht Aktuell

 

[DragonTear]

Viel wichtiger ist eher die Frage, warum so ein Patent nach über 15 Jahren immer noch relevant ist. Meiner Meinung nach gehört grundsätzlich ein Verfallsdatum auf jedes Patent, und 15 Jahre scheinen angemessen (möglicherweise branchenspezifisch variierend). Das würde dazu führen, dass nur die Dinge patentiert werden, die der Patenthalter dann auch tatsächlich verwendet - und gleichzeitig führt es dazu, dass nach einer gewissen Zeit die Innovation allen Anbietern zur Verfügung steht, und dadurch die Menschheit als Ganzes nach vorne bringt.

Leider teilen die Gesetzgeber diese Ansicht nicht... aber warum sollten sie auch, ich habe ja schließlich kein Geld, ähm, "gespendet" :P

Ganz so einfach ist das nicht. Es gibt durchaus Geschäfte die auf länger als 15 Jahre geplant werden. Würde man nach der zeit automatisch das alleinige Recht daran verlieren, würde man eventuell von Forschungen in dem Bereich absehen, da unrentabel. Das könnte den Fortschritt eher bremsen.
Eine Form von Pflicht ein Patent tatsächlich im Unternehmen nutzen zu müssen wäre aber nachdenkenswert. Es gibt leider viele solcher Pantente "auf Halde" die dann nur dem gegenseitigen Verklagen dienen (teils sogar von extra darauf spezialisierten Firmen die Patente nur dafür (günstig) einkaufen).

 

[ElPiet]

Auch das wäre sehr problematisch. Warum soll jemand das Recht haben, mir zu sagen wie ich mit meinem Eigentum (in dem Fall Patent) umzugehen habe.
Vielleicht warte ich grade einen günstigen Zeitpunkt zur Einführung ab oder benötige noch Finanzierung.

Überleg auch mal was für Implikationen das für sonstigen Besitz haben kann.
Demnächst sagt noch jemand liquide Mittel müssen genutzt werden und Geld im Sparstrumpf haben geht nicht.

Ich sehe die diversen Probleme im Patent- und Urheberrecht und bin fest überzeugt, dass da reformiert werden muss. Allerdings ist sowas nicht so einfach.
Der Fortschritt in allen Ehren, aber nicht auf Kosten des Privaten Eigentums.

 

[DragonTear]

Hmm, das sind natürlich Argumente. Mann muss allerdings festhalten, dass wenn du abwartest, anstelle das Patent an jemanden zu verkaufen der es gleich einsetzen kann, bremst du damit den Fortschritt insgesamt aus.
Das ist wohl solch ein Thema wo es drum geht "Wohl des Einzelnen VS. Allgemeinwohl". Darüber kann man debatieren. Bin allerdings auch froh dass alle modernen Staaten und Konzepte im Endefekt eher auf Ersteres setzen. Alles andere ist viel zu missbrauchsanfällig wie die Vergangenheit mehrfach gezeigt hat.
Aber in welche Richtung würdest du denn dann reformieren?

 

[ElPiet]

Ich finde zeitliche Beschränkungen gar nicht so verkehrt, allerdings dann flexibel gestaltet.
Zum Beispiel sowas wie das Patent läuft aus, wenn es einen bestimmten Gewinn erwirtschaftet hat oder wenn es X Jahre exisitert.
Das ganze muss dann natürlich angepasst werden an die jeweilige Branche.
Fände es auch sinnvoll, die Hürde für Patente und ähnliches anzuheben. So dass man wirklich nur Innovationen patentieren kann.
Das gleiche sollte auch für sonstigen Schutz geistigen Eigentums gelten.

 

[FabiHabie]

Kommt nicht überraschend

 

[VirusXP]

Ich sehe das mit dem auslaufen lassen von Patente sehr kritisch. Auch lässt sich nur schwer bemessen wie viel ein patent wert ist (es deshalb einspielen darf bis es erlischt). Wer hätte 98 daran gedacht dass Apple (wieder) so erfolgreich wird.

Auch ein Nutzungszwang ist schwierig, da es einerseits Institutionen gibt die forschen und patente kreieren um sie weiterzuverkaufen aber nicht gleich einen Abnehmer finden andererseits die Institutionen welche Auftragsforschung betreiben. Auch Unternehmen welche erst mit einem patent auf die Schnauze fallen könnten später damit den Deal der Geschichte machen.

Und drittens ... Wenns noch keiner patentiert hat warum soll ichs dann nicht patentieren dürfen. Da gilt halt das Windhundverfahren und dabei kann jeder mitspielen. Und sollte doch zu lapidar sein dann kippts irgendein Gericht oder der Patentprozess eh (siehe das Patent auf das Rad in Australien)

 

[Famlay]

Das ist Apple, wieso das Rad neu erfinden. Wenn es schon vorhanden ist.

Aktuelles Beispiel ist Force Touch/3D Touch was Blackberry im Februar 2006 unter dem Name SurePress patentieren lassen hat.

Der Rest ist Marketing.

 

[Violent_Saint]

Aktuelles Beispiel ist Force Touch/3D Touch was Blackberry im Februar 2006 unter dem Name SurePress patentieren lassen hat.

Was hat denn der "clickbare/versenkbare" Touchscreen bei Blackberry mit der Erkennung der Druckstärke bei Apple zu tun?

 

[Tzk]

Und drittens ... Wenns noch keiner patentiert hat warum soll ichs dann nicht patentieren dürfen. Da gilt halt das Windhundverfahren und dabei kann jeder mitspielen.

Nö, alles kannst du dir nicht Patentieren lassen. Die Erfindung muss schon "neu" sein...
Sonst könntest du auch jetzt ein Patent auf Streichhölzer anmelden, da dort gerade keins existiert (das ist schon vor Jahren ausgelaufen).

Außerdem muss man immer auch zwischen Pantent, Geschmacksmuster (rechteckig mit abgerundeten Ecken, anyone?) und geschützter Marke unterscheiden.

 

[ElPiet]

Ich sehe das mit dem auslaufen lassen von Patente sehr kritisch. Auch lässt sich nur schwer bemessen wie viel ein patent wert ist (es deshalb einspielen darf bis es erlischt). Wer hätte 98 daran gedacht dass Apple (wieder) so erfolgreich wird.

Hätte 98 niemand, aber Apple an sich ist ja kein Patent, die haben das Comeback ja mit neuen Geräten geschafft.
Klar ist die Wertbemessung eines Patentes schwierig und auch eine angemessene Dauer.
Dennoch finde ich, dass es im Moment eben ordentlich Reformbedarf gibt.

Sowohl bei Patenten als auch Geschmacksmustern als auch sonstigem geistigem Eigentum.
Ich habe auch nirgends behauptet es sei die perfekte Lösung. Allerdings denke ich das ist eine Richtung in die man denken kann.

 

[DrOwnz]

Möglicherweise, weil sonst noch keiner auf die Idee gekommen war?

Viel wichtiger ist eher die Frage, warum so ein Patent nach über 15 Jahren immer noch relevant ist. Meiner Meinung nach gehört grundsätzlich ein Verfallsdatum auf jedes Patent, und 15 Jahre scheinen angemessen (möglicherweise branchenspezifisch variierend). Das würde dazu führen, dass nur die Dinge patentiert werden, die der Patenthalter dann auch tatsächlich verwendet - und gleichzeitig führt es dazu, dass nach einer gewissen Zeit die Innovation allen Anbietern zur Verfügung steht, und dadurch die Menschheit als Ganzes nach vorne bringt.

Leider teilen die Gesetzgeber diese Ansicht nicht... aber warum sollten sie auch, ich habe ja schließlich kein Geld, ähm, "gespendet" :P

vor 15 jahren war das ein vor allem theoretischer Ansatz...

Ein Verfallsdatum auf Patente? Wie will man denn bitte messen was relevant ist und was nicht?

 

[FabiHabie]

Wenn sich die ammis mit einem gut auskennen dann ist es Verhältnismäßigkeit.