Uber in ganz Deutschland verboten

[iToms]

<p><img style="margin: 10px; float: left;" alt="uber" src="/images/stories/logos-2013/uber.png" />Der sehr umstrittene private Taxi-Dienst Uber hat nun einen weiteren herben Rückschlag in der Bundesrepublik erlitten. Erfreut sich der Dienst in den USA einer sehr großen Beliebtheit, so scheinen in Deutschland besonders die etablierten Taxi-Unternehmen gegen das Start-Up zu wettern. Diesem Interesse geben auch nach und nach die deutschen Gerichte Recht.</p>
<p>Nun hat Uber wohl durch das Landgericht Frankfurt einen nicht so leicht wegzusteckenden Schlag bekommen. Die Richter verbaten nämlich den Taxidienst gleich bundesweit. Allerdings muss, damit das Urteil rechtskräftig wird, der klagende Verband „Taxi Deutschland“ eine Sicherheit von 400.000 Euro hinterlegen.</p>
<p>Uber wird...<br /><br /><a href="/index.php/news/allgemein/wirtschaft/34628-uber-in-ganz-deutschland-verboten.html" style="font-weight:bold;">... weiterlesen</a></p>

 

[txcLOL]

Lächerliches Steinzeitland.

 

[mediafrost]

Lächerlich ist einzig diese Bemerkung; ohne triftigen Grund wurde UBER sicher nicht verboten..!

 

[txcLOL]

ohne triftigen Grund wurde UBER sicher nicht verboten..!

Na dann nenne mir doch mal den Grund, ich bin total doll gespannt (und komm mir bitte nicht mit dem PBefG aus dem Jahre 1961). Freie Marktwirtschaft, ganz einfach. Uber-Driver in den Staaten sind kompetenter, freundlicher und gleich schnell wie normale Taxifahrer in Deutschland. Zudem gefährenden sie nicht die Fußgänger mit rasanten Manövern (wer in mal die "Hotelfahrer" in Berlin erlebt hat, weiß was ich meine).

 

[Ra1St]

Wäre schön, wenn ihr noch die Urteilsbegründung recherchiert hättet.

 

[iBankai]

Bzgl. der Begründung:

Das Unternehmen hatte in der Verhandlung argumentiert, dass seine Dienstleistungen legal seien, da die Firma nur als Vermittler zwischen Gast und Fahrer auftritt. Die Regeln für Taxis seien deshalb hier nicht anwendbar. Jeder Nutzer des Angebots könne letztlich selbst entscheiden, was und ob überhaupt für die Fahrt bezahlt werde.

Dagegen ließ das Gericht während der Verhandlung deutlich erkennen, dass Ubers Geschäftsmodell seiner Auffassung nach gegen das Personenbeförderungsgesetz verstoße. Denn Fahrer von Uber beförderten Gäste, ohne über den dafür erforderlichen Personenbeförderungsschein zu verfügen. Es handle sich um eine vertraglich geregelte Beförderung gegen Entgelt und nicht um einen Mitfahrdienst.

Damit folgte der Richter der Argumentation des Taxiverbundes. Das deutsche Taxi-Gewerbe geht gegen das US-Unternehmen vor, weil es dessen Angebot für wettbewerbswidrig hält.

Quelle: Uber-Urteil: Gericht verbietet Uber deutschlandweit - SPIEGEL ONLINE

 

[Thefloater]

Man muss ja bedenken, dass es in Deutschland gewisse Vorschriften für die Personenbeförderung gibt, die auch für den Schutz des Kunden da sind.

Die UBER-Fahrer erfüllen bestimmt nicht alle die Voraussetzungen für eine Personenförderung.

Die aktuelle Gesetzgebung sollte überprüft werden, ob diese noch Zeitgemäß ist. Die Lobby der Taxi-Unternehmen wird dies aber mit allen Mitteln versuchen zu verhindern.

 

[TheBigG]

Vollkommen egal, man kann das Verbot eh nicht durchsetzen.

 

[mediafrost]

Ach, da kann man nun drUBER diskutieren wie man möchte.

Persönlich befürworte ich das Verbot; auch wenn die Geschäftsidee gut aber GUT ist eben nicht gleich gut

 

[reaicetea]

So ist das in Deutschland, wenn 2 das gleiche ausführen, ist es noch lange nicht das selbe!

 

[txcLOL]

Persönlich befürworte ich das Verbot; auch wenn die Geschäftsidee gut aber GUT ist eben nicht gleich gut

Jeder darf natürlich seine Meinung frei wählen, aber eine Begründung wäre schon nicht verkehrt. Habe bisher auch keine schlechten Erfahrungen mit regulären Taxifahreren gemacht, aber kann mich nicht erinnern, dass sie in irgendeiner Weise kompetenter als der 08/15 Fahrer waren. In Berlin sind die meisten besetzten Fahrzeuge mit 70+ unterwegs, das ist dann auch nur so lang ein Vorteil, bis der Fahrer in einen Kinderwagen rast. Ein Mehrwert in Sachen Sicherheit kann ich also grob auch nicht erkennen.

 

[Kyraa]

Wer gegen geltende Gesetzgebung verstößt muss zwingend mit den Konsequenzen leben. Ich mag das Konzept von Uber, auch um mehr Konkurrenz reinzubringen, die bekanntlich immer gut für Verbraucher ist. Angesichts der unzähligen Berichte über zwielichte Geschäftspraktiken werde ich ein Verbot Ubers, wenn auch eher wegen rein formalen Gründen, nicht beweinen. Uber hat gute Ansätze, ist aber aus seinem Startup-Dasein viel zu schnell in die rücksichtslose anlegerfreundliche Business-without-limits-Schiene gedriftet, dass es nicht mehr feierlich ist. Uber hat überall wo es aktiv ist Probleme, sei es in den USA, Frankreich oder nun auch Deutschland. Wer so agiert und geltende Gesetzgebung aus Trotz ignoriert, brauch sich nicht wundern.

The Definitive List Of Uber Horror Stories - The Daily Beast
The Year in Uber scandals: A surge-priced cruise through the company’s biggest controversies - Salon.com
Uber's practices cloud its future
Uber sued over unlawful business practices; Lyft settles - LA Times

 

[mediafrost]

@txcLoL

Wer bitte haftet im Falle eines Personenschadens? Da UBER nur "vermittelt" - halten die sich raus aus der Sache. Schließlich sind die ja nur "Vermittler" und nicht mehr. Ein Taxifahrer muss Auflagen beachten; welche mit Kosten verbunden sind --> Voraussetzung zum Taxifahren der Taxischein

Würde UBER dies gewährleisten können das nur lizensierte Fahrer mit o.g. Voraussetzungen die Fahrten abwickeln dann wäre das was anderes. Bei UBER kann aber jeder Hinz und Kunz fahren; passiert etwas dann hält sich über aus der Sache raus. Und ich glaube auch nicht das UBER daran auch nur in irgend einer Form LUST verspürt solche Lizenzen zu kontrollieren - kostet dann ja wieder deutlich mehr. Gewinn schrumpft vehement.

Auch sind Versicherungen für Taxiunternehmen teurer als für private - nicht ohne Grund...

Zahlt UBER in Deutschland überhaupt irgendwelche Abgaben für diese "Dienstleistung" ?

 

[Mezzo]

Glaube ich nicht. Welche Ami Hersteller macht das schon sehe AMAZOM die ihr Steuern gehen nach Luxemburg und werden 1% versteuert. Deutschland bekommt Nix davon

Interessant ist das auch andere Länder gegen Uber sind. http://de.wikipedia.org/wiki/Uber_%28Unternehmen%29

 

[jankernet]

Die Entscheidung für ein Verbot finde ich richtig.
Das Prinzip von UBER finde ich ned schlecht es sollten aber nur Fahrer zugelassen werden welche in DE einen Personenbeförderungsschein oder Taxischein haben (kenne mich nicht aus wie das geregelt ist) und eine Versicherung vorweisen.
Es kann nicht angehen das grob gesagt jeder Affe mit Auto die Leute da spazieren fahren darf.

 

[Tresel]

Bei Mitfahrgelegenheiten zahle ich doch genauso für die Mitfahrgelegenheit, wo soll denn da nun der Unteschied zu Uber sein?

Hier ist keine Dienstleistung sonder eine Gefälligkeitsleistung. (Da ich eh da hin muss kannst du gleich mitkommen und beteiligst dich an den Kosten)

Glaube ich nicht. Welche Ami Hersteller macht das schon sehe AMAZOM die ihr Steuern gehen nach Luxemburg und werden 1% versteuert. Deutschland bekommt Nix davon

Blödsinn. Schau auf die Amazonrechnung, da wird zumindest die MwSt abgeführt. Die Logistiklager bezahlen auf Gewerbesteuer. Nur der Mutterkonzern zahlt hier keine Steuer. Wofür auch? Server stehen im Ausland, nur die Domain ist eine deutsche. Wo die Telefonzentrale ist kann man nicht sagen, aber bestimmt ein Dienstleistungsunternehmen welches nicht zu Amazon direkt gehört. Und die Lager müssen Steuern abführen. Also das Deutschland nichts davon hat ist nun nicht ganz die Wahrheit.

 

[xavor]

Brauch er auch nicht weil er es nicht mit Gewinnabsicht macht.
Er fährt (in meinem Falle zB) eh Ruhrgebiet -> Berlin, und ich geb nur was in die Spritkasse. Ich komm zum HBF und werd (so meist vereinbart) in Berlin auch am ÖPNV wieder abgesetzt.
Der Uberfahrer fährt nur für mich mit klarer Gewinnabsicht. Dazu gehört dann aber auch Steuer, gewerbliche Versicherung, Personenbeförderungsschein (da is übrigens auch Gesundheitszeugnis, Ortskenntnissnachweis uvm drin) und so weiter.

Also ich seh da schon einen großen Unterschied.
Wenn alle Uberfahrer nochmal 50% an den Staat abgeben (und glaub mal, Taxifahrer bekommen am Ende keine 50% des Fahrpreises ), würde sich das auch für die nicht mehr lohnen.

 

[Mezzo]

Blödsinn. Schau auf die Amazonrechnung, da wird zumindest die MwSt abgeführt. Die Logistiklager bezahlen auf Gewerbesteuer. Nur der Mutterkonzern zahlt hier keine Steuer. Wofür auch? Server stehen im Ausland, nur die Domain ist eine deutsche. Wo die Telefonzentrale ist kann man nicht sagen, aber bestimmt ein Dienstleistungsunternehmen welches nicht zu Amazon direkt gehört. Und die Lager müssen Steuern abführen. Also das Deutschland nichts davon hat ist nun nicht ganz die Wahrheit.

Na wo sie nicht am Fiskus vorbei kommen zahlen sie auch aber. Solltes du dich mal schlau machen, wie viel Steuer Gelder an Deutschland vorbei ziehen. Bei Konzerne wie Apple, Microsoft, Google, Amazon. Und das ist eine Beachtlich menge.

 

[Oyko Miramisay]

Man muss ja bedenken, dass es in Deutschland gewisse Vorschriften für die Personenbeförderung gibt, die auch für den Schutz des Kunden da sind.

Die UBER-Fahrer erfüllen bestimmt nicht alle die Voraussetzungen für eine Personenförderung.

Die aktuelle Gesetzgebung sollte überprüft werden, ob diese noch Zeitgemäß ist. Die Lobby der Taxi-Unternehmen wird dies aber mit allen Mitteln versuchen zu verhindern.

das ist es....genau wie die Meister Pflicht in Werkstätten.....Kundenschutz

Ich nehme selber Ortskenntnisprüfungen ab und manchmal ist es schon abenteuerlich, dass Taxifahrer keine Ortskenntnis vorweisen
und von dem Gewerbe keine Ahnung haben (Beförderungspflicht, Kosten, Wartezeiten, Quittung).

 

[Tresel]

Na wo sie nicht am Fiskus vorbei kommen zahlen sie auch aber. Solltes du dich mal schlau machen, wie viel Steuer Gelder an Deutschland vorbei ziehen. Bei Konzerne wie Apple, Microsoft, Google, Amazon. Und das ist eine Beachtlich menge.

Genauso wie in anderen Ländern VW,BMW und SAP. Wenn man hier nichts hat, warum sollte man Steuern zahlen. Ich habe mich dazu belesen und was für Tricks Firmen anwenden damit die hier nichts zahlen müssen. Aber wie will man das regeln? Sobald irgendwas von einem in deutschland angeboten wird müssen die was vom Kuchen abgeben? Dann lohnt sich deutschland auch nichtmehr. Aber ich denke es ist jetz genug Offtopic

 

[Rollensatz]

Die Entscheidung ist genau richtig.

1. Es gibt nicht umsonst ein Personenbeförderungsgesetz.
2. Hat nicht sehr viel mit "Marktwirtschaft" zu tun, da das Verhalten einen "unfairen" Handel darstellt. Denn die Personen führen eine Dienstleistung aus und der Staat möchte dafür nat. auch Steuern sehen. Die Taxen müssen für die Konzessionen bezahlen, und haben deutlich höhere Versicherungsbeiträge.
3. Im Falle eines Unfalls, möchte ich nicht als Insasse verletzt werden.

Ich habe nichts gegen Marktwirtschaft, aber geltende Gesetze sollten eingehalten werden, oder geändert werden.

Wenn man unter Punkt2. die Kriterien weglässt, kann man nat. die Fahrt günstiger anbieten.

Im Prinzip ist jeder Fahrer ein "Subunternehmer" sodass auch kein Mindestlohn bezahlt werden muss. Taxen, sofern sie nicht Einzelunternehmer sind, müssen den Mindestlohn einhalten.

 

[heigro]

Halte das Verbot in dieser Grauzone auch für richtig.

Wie sieht es denn aus? Geben den alle Freizeittaxifahrer Ihre zusätzlichen Einkünfte dem Fiskus bekannt? Wenn nicht oha ..........

Und die Haftungsfragen bei Personenschäden? Ich weiß nicht wie Versicherungen gestrickt sind wenn es heißt "Ach wir haben mitbekommen das Sie dies Gewerblich machen und haben das bei uns nicht angegeben?"

 

[txcLOL]

3. Im Falle eines Unfalls, möchte ich nicht als Insasse verletzt werden.

Die Haftung ist ein Problem, das muss ich auch eingestehen. Allerdings habe ich privat da eine andere Sicht: Wenn mich ein Taxifahrer zum Pflegefall fährt, bringt mir die Haftung wenig, mein Leben ist vorbei. Macht für mich keinen Unterschied ob ich entschädigt werde, Geld war mir noch nie wichtiger als Gesundheit & Spaß am Leben. Aus eigener privater Erfahrung mit mindestens 10 Uber Fahrten in den US kann ich sagen, dass diese Fahrer oft weniger Druck haben und viel sicherer fahren. Ja man kann viele Dinge nicht prüfen und hat keine "Sicherheiten", man fährt aber aus meiner Sicht sicherer, weil man einfach keine Gewinnmaximierungsmaschine dahinter hat. Ich wette es sind im letzten Jahr weniger Menschen durch dubiose Uber Fahrer als durch missachtete Sicherheitsvorschriften (trotz Lizenzen) zu schaden gekommen.

Ich habe nichts gegen schnelles Fahren, wenn man es kann. Aber was Taxifahrer teils in Großstädten hinlegen, ist weit über der Grenze. Sie gefährden in der Regel jeden Menschen (Passanten, andere Autofahrer, Radfahrer, den Fahrgast und sich selbst) bei so gut wie jeder Fahrt. In Köln und Berlin mache ich regelmäßig die schlimmsten Erfahrungen. Und ich kann es ihnen nicht mal verübeln, der Job ist langweilig und sie wollen was verdienen. Ich möchte aber natürlich nicht alle in eine Schublade stecken, es mag auch gewissenhafte Fahrer geben. Wenn man das nicht so schlimm findet, sollte man sich aber auch nicht an den Uber Einzelfällen aufhängen.

Ich kann verstehen, dass einige viele meine Meinung sicher nicht teilen werden und auf Sicherheiten plädieren. Ich halte von diesen Sicherheiten nichts und würde gern mit einer Unterschirft und Haftungsverzicht Uber nutzen. Das geht logischerweise nicht, daher sehr schade für ähnlich denkende Menschen.

 

[Rollensatz]

Klar Unfall ist Unfall - egal ob mit einem UBER "Taxi" oder einem "echten" Taxi. Und wenn ich "matsch" bin, bin ich matsch. Ich möchte aber wenn ich matsch bin, mich auch nicht noch um die Versicherungsfragen "rumkloppen", oder vor Gericht ziehen müssen.

Was ist mit "Fiskus-Frage" ich glaube kaum, dass alle Hobby Taxifahrer ihren Zusatzverdienst beim Fiskus angeben. Was sagst du dazu, dass Taxen, Konzessionen bei der Stadt erwerben müssen, Kenntnis- und Gesundheitsprüfungen ablegen müssen und deutlich höhere Versicherungsbeiträge leisten müssen.

Wenn das alles nicht gemacht wird, empfindest du dann den "freien Wettbewerb" nicht untergraben? Die einen müssen es machen, die anderen nicht - obwohl die Dienstleistung die Gleiche ist?

Das ist in etwa so, als ob Unternehmen A für die gleiche Leistung, deutlich weniger seinem Auftraggeber an Geld abverlangt, als Unternehmen B, da Unternehmen A keine Steuern zahlen muss, keinen Mindestlohn, keine IHK Beiträge, keine Berufsgenossenschaftsbeiträge etc.

Jetzt stell dir vor, du bist Unternehmen B - fändest du das nicht irgendwie "unfair"?

 

[Krümelmonster]

Ich kann das Urteil verstehen, die Leute müssen scheinbar auch vor sich selbst geschützt werden. Nahezu jeder Uber-Nutzer handelt sich auf Dauer potentiell Ärger ein, weil:

- Es besteht idR kein Versicherungsschutz für Mitfahrer
- Die KFZ Versicherung der Fahrer gilt idR für Privatfahrten, gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen, hier drohen im Schadenfall erhebliche finanzielle Probleme
- Die Fahrer handeln idR gewerblich und versteuern ihr Einkommen nicht

Da Uber das gewerbliche Handeln noch fördert und sich selbst aus jeglicher Verantwortung zieht, halte ich das Urteil "zum Wohle des Volkes" für gerecht. Das natürlich auch die Taxilobby eine Rolle spielt ist klar, aber die anderen Gründe reichen aus meiner Sicht alleine schon für das Urteil aus.

Die Haftung ist ein Problem, das muss ich auch eingestehen. Allerdings habe ich privat da eine andere Sicht: Wenn mich ein Taxifahrer zum Pflegefall fährt, bringt mir die Haftung wenig, mein Leben ist vorbei. Macht für mich keinen Unterschied ob ich entschädigt werde, Geld war mir noch nie wichtiger als Gesundheit & Spaß am Leben.

Egoistische Sichtweise. Deine Verwandten sehen es dann vermutlich anders, wenn das Geld für Deine Pflege knapp wird, weil deine eigene Versicherung nicht alles übernimmt, was Dir das Leben leichter macht. Dann müssen sie für Dich bezahlen oder bekommen für die Zeit, die sie für Dich zusätzlich aufwenden müssen, keinen Cent. Jetzt hast Du leicht Reden, aber als Pflegefall bist Du unter Umständen gar nicht mehr in der Lage dazu.

 

[txcLOL]

Egoistische Sichtweise. Deine Verwandten sehen es dann vermutlich anders, wenn das Geld für Deine Pflege knapp wird, weil deine eigene Versicherung nicht alles übernimmt, was Dir das Leben leichter macht. Dann müssen sie für Dich bezahlen oder bekommen für die Zeit, die sie für Dich zusätzlich aufwenden müssen, keinen Cent. Jetzt hast Du leicht Reden, aber als Pflegefall bist Du unter Umständen gar nicht mehr in der Lage dazu.

Als 100%iger Pflegefall wird niemand für mich zahlen müssen, weil es mich dann nicht mehr lange geben wird. Wer jedoch sabbernd und vollständig gelähmt weiter sein Leben "genießen" will, dem wird das sicher durchaus wichtig sein. Daher merkte ich ja bereits an, dass ich lieber den Weg mit "mehr Sicherheit" im "Jetzt" wähle, als "mehr Sicherheit" danach. Und meine Erfahrung sind nunmal so, dass ein Taxifahrer (durch den Druck & Alltag) mich nicht sicherer von A nach B befördern kann, als eine Privatperson. Auch hier hängt alles von der persönlichen Erfahrung ab: Fährt man in einer Kleinstadt 1x pro Jahr Taxi und ist noch nie in einen Uber gestiegen, wird man logischerweise in komplett andere Sichtweise haben.

 

[heigro]

@Krümelmonster +1

wollte ich auch schreiben zu Unfall ist Unfall und ich bin matsch .......... da kommt auf Eheleute und oder Verwandschaft ein Haufen Probleme zu, wenn einer der engsten Verwandten zum Pflegefall wird. Wie auch immer da möchte ich gerne selber wissen das meine Frau bei den Tränen wenigstens finanziell unterstützt wird. Können andere anders sehen ist mir wurscht, schon eine einfache Beerdigung kostet so um die 5000 nocken.

 

[Krümelmonster]

Als 100%iger Pflegefall wird niemand für mich zahlen müssen, weil es mich dann nicht mehr lange geben wird.

Da kann ich Dir mit Sicherheit sagen, dass Du dann gar nicht mehr selbst in der Lage bist, solche Entscheidungen zu treffen. Das sage ich Dir aus persönlicher Erfahrung. Und man lebt auch als Pflegefall durchaus oft noch viele Jahre weiter.

 

[Oyko Miramisay]

ich brauche aber auch nur 4x im Jahr ein Taxi....da reicht auch ein ordentliches

 

[Berlinrider]

Als 100%iger Pflegefall wird niemand für mich zahlen müssen, weil es mich dann nicht mehr lange geben wird. Wer jedoch sabbernd und vollständig gelähmt weiter sein Leben "genießen" will, dem wird das sicher durchaus wichtig sein. Daher merkte ich ja bereits an, dass ich lieber den Weg mit "mehr Sicherheit" im "Jetzt" wähle, als "mehr Sicherheit" danach. Und meine Erfahrung sind nunmal so, dass ein Taxifahrer (durch den Druck & Alltag) mich nicht sicherer von A nach B befördern kann, als eine Privatperson. Auch hier hängt alles von der persönlichen Erfahrung ab: Fährt man in einer Kleinstadt 1x pro Jahr Taxi und ist noch nie in einen Uber gestiegen, wird man logischerweise in komplett andere Sichtweise haben.

Auch wenn dir das alles nach eigenen Angaben egal zu sein scheint, zahlen wird die Versicherung des Uber-Fahrers trotzdem. Denn der Notarzt, der dich in den Zustand "sabbernd" gebracht hat, will auch leben - egal ob du es willst. Deine Versicherung wird einen Teufel tun und zahlen. Und was ist dann der nächste Schritt? Die Versicherung des Uber Fahrer prüft, warum du da im Auto saßt, stellt fest, dass es gewerblich war und holt sich das Geld vom Fahrer zurück. Und der? Zahlt für den Rest seines Lebens seine Schulden ab. Nun könnte man sagen: Selbst schuld, hätte er wissen können. Daran glaube ich aber eher nicht. Gerade in der USA müsste das Problem doch noch viel extremer sein, da dort ganz andere Versicherungssummen aufgerufen werden.

Darf man fragen, wie viel Unfälle du schon in einem Taxi hattest? Es klingt bei dir so, dass ein Uber-Fahrer das nicht des Geldes wegen macht, sondern weil er gerne Menschen von A nach B fährt. Das mag auf einige Prozent durchaus zutreffen. Ich bezweifele aber sehr, dass das die überwiegende Mehrheit ist.

Ich kann auch die Argumentation mit freier Marktwirtschaft nicht verstehen. Ein Taxi-Betrieb hat rechtlich gesehen ganz andere Anforderungen zu erfüllen, als die, die Uber einhält. Das hat mit freier Marktwirtschaft rein gar nichts zu tun.