Werbung
Die Ende der vergangenen Woche von der türkischen Regierung verhängte Sperrung des Kurznachrichtendienstes Twitter wird in Kürze zumindest vorübergehend aufgehoben. Eine entsprechende Verfügung hat ein Verwaltungsgericht in der Hauptstadt Ankara vor wenigen Stunden erlassen. Mit diesem Schritt, so die Begründung, solle genügend Zeit für die Prüfung der zahlreichen inzwischen eingegangenen Beschwerden geschaffen werden.
Allerdings hat die türkische Telekommunikationsaufsichtsbehörde, die für die Sperrung verantwortlich ist, die Möglichkeit, gegen die Verfügung Einspruch einzulegen. Gleichzeitig beschäftigt sich auch das türkische Verfassungsgericht mit zahlreichen Beschwerden.
In der Zwischenzeit hat Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan die Sperrung verteidigt. Seine Regierung habe Twitter aufgefordert, rund 700 Beiträge zu löschen, der Dienst habe hingegen lediglich in „ein oder zwei“ Fällen Entgegenkommen signalisiert. Erdogan geht bereits seit Wochen gegen verschiedene soziale Netzwerke, darunter auch Facebook und YouTube, vor. Auf diesen Wegen würde ausländische Mächte versuchen, der Türkei zu schaden. Die Opposition vertritt hingegen die Auffassung, dass Erdogan damit lediglich Kritik an seiner Person unterbinden will. Denn vor allem über YouTube wurden zuletzt immer wieder Telefonmitschnitte veröffentlicht, die auf Einflussnahme auf die Justiz und Vetternwirtschaft hindeuten.