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Sperre in Brasilien

Gericht erlaubt X Wiederaufnahme des Betriebs

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Gericht erlaubt X Wiederaufnahme des Betriebs
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Nach etwa einem Monat Sperre darf der Twitter-Nachfolger X in Brasilien wieder seinen Betrieb aufnehmen. Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hob die Sperrung auf, nachdem X alle gerichtlichen Auflagen erfüllt hatte – darunter die Zahlung hoher Strafen, das Sperren bestimmter Nutzerkonten und die Ernennung eines rechtlichen Vertreters im Land. Diese Sperre war Ende August angeordnet worden, weil X aus Sicht der brasilianischen Justiz unzureichend gegen Hassrede vorging und rechtliche Anforderungen missachtete.

Die Auseinandersetzung zwischen dem Gericht und Elon Musk hatte eine hohe öffentliche Aufmerksamkeit erregt. Musk kritisierte die Vorgaben als Einschränkung der Meinungsfreiheit und griff den verantwortlichen Richter Alexandre de Moraes sogar persönlich an, den er öffentlich als "Diktator" bezeichnete. Das Gericht unterstrich jedoch die Notwendigkeit, dass soziale Netzwerke zur Einhaltung gesetzlicher Auflagen verpflichtet seien und betonte die Bedeutung eines rechtlichen Ansprechpartners.

Brasilien ist für X ein strategisch wichtiger Markt mit geschätzten 20 bis 40 Millionen Nutzern, insbesondere im Hinblick auf die große Bevölkerung von 215 Millionen Menschen. Die Sperrung infolge der Spannungen zwischen der brasilianischen Justiz und X könnten als Präzedenzfall für den Umgang mit sozialen Medien in anderen Ländern dienen, so etwa auch für die EU.