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Der Patentstreit zwischen dem Suchmaschinenriesen Google und dem US-amerikanischen Hersteller Sonos geht in die nächste Runde. Sonos ist es jetzt gelungen, eine einstweilige Verfügung zu erwirken, den Verkauf von Google-Produkten, die den Google Cast verwenden, in Deutschland zu unterbinden. Somit dürfen unter anderem das Pixel 4 sowie die Nest-Audio-Lautsprecher hierzulande nicht mehr vertrieben werden. Zudem fällt die App YouTube Music unter das Verbot.
Bislang ist unklar, welche Auswirkungen das Urteil des Hamburger Gerichts haben wird. Ein schriftliches Urteil steht bislang noch aus. Wie zu erwarten, hat Google bereits Berufung eingelegt. Laut der Suchmaschine hätte Sonos falsche Angaben über die Partnerschaft der Unternehmen und die verwendete Technik gemacht. Somit würden durch die erwähnten Produkte keinesfalls Patente von Sonos verletzt. Das Gericht ist hier allerdings anderer Auffassung.
Aktuell scheint die einstweilige Verfügung noch keinerlei Auswirkungen auf den deutschen Markt zu haben. Besucht man den Google Onlineshop sowie den Play- oder Apples App-Store, stehen sowohl YouTube Music als auch das Pixel 4 sowie Nest Audio weiterhin zur Verfügung und können problemlos bestellt werden. Laut der Webseite Protocol wurde das Urteil bereits Ende April 2021 in Hamburg gefällt. Somit ist derzeit unklar, warum Google die einstweilige Verfügung nicht befolgt.
Ob man in der Zwischenzeit mit Sonos über eine mögliche Lizenzierung der genutzten Patente verhandelt, ist derzeit unklar. Bislang scheint man die juristischen Mittel zunächst komplett ausschöpfen zu wollen, um so Zeit zu gewinnen. Zumal Google im Sommer 2020 mit einer Gegenklage antwortete und behauptete, dass Sonos fünf Patente des Suchmaschinenriesen verletzen würde. Dabei geht es allerdings um das Mesh-Netzwerk sowie das digitale Rechtemanagement und die personalisierte Suche nach Musiktiteln sowie die Geräuschreduzierung bei Sprachaufzeichnungen.