Verkaufsverbot
  • Verkaufsverbot in Deutschland: Ältere CPUs von Intel, aber auch Alder Lake betroffen

    Das Landgericht in Düsseldorf hat entschieden, dass einige Prozessoren von Intel das Markenrecht verletzen. In Folge dessen hat das Gericht ein Verkaufsverbot für die betroffenen Geräte ausgesprochen. Genauer geht es dabei um ältere Prozessoren der Baureihen Ice Lake, Tiger Lake und Alder Lake für Desktops und Laptops, sowie Ice-Lake-Xeon-Prozessoren für Server. Diese Chips verletzen nach Meinung des Gerichts Patente der... [mehr]


  • Sonos erwirkt Verkaufsverbot gegen Google

    Der Patentstreit zwischen dem Suchmaschinenriesen Google und dem US-amerikanischen Hersteller Sonos geht in die nächste Runde. Sonos ist es jetzt gelungen, eine einstweilige Verfügung zu erwirken, den Verkauf von Google-Produkten, die den Google Cast verwenden, in Deutschland zu unterbinden. Somit dürfen unter anderem das Pixel 4 sowie die Nest-Audio-Lautsprecher hierzulande nicht mehr vertrieben werden. Zudem fällt die App YouTube Music unter... [mehr]


  • Patentrecht: Globalfoundries geht gegen TSMC und deren Kunden vor

    Der US-amerikanische Halbleiterhersteller Globalfoundries wirft dem taiwanischen Unternehmen TSMC diverse Verstöße gegen das Patentrecht vor und fordert ein Verkaufsverbot für Chips von einer Vielzahl namhafter Hersteller wie zum Beispiel Apple, Qualcomm sowie NVIDIA. Aktuell hat Globalfoundries Klage bei den Gerichten in Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika eingereicht. Momentan geht das amerikanische Unternehmen davon aus, dass... [mehr]


  • Micron darf aktuell keine Chips mehr nach China liefern

    Micron zählt zu den größten Chipherstellern weltweit. Das US-Unternehmen beliefert zahlreiche Hersteller mit seinen DRAM- und NAND-Chips, doch ab sofort darf der Hersteller 26 verschiedene Modelle in China nicht mehr verkaufen. Vorausgegangen ist dabei ein Patentstreit zwischen dem chilenischen Kontrahenten UMC und Micron. Ein Urteil hat nun die Patentverletzung bestätigt, womit gleichzeitig ein Verkaufsverbot für zahlreiche Chips in China in... [mehr]


  • Fast allen Smartphones und Routern droht Verkaufsverbot in der EU

    Die Europäische Union wird gerne als Beispiel genannt, wenn es um ausufernde Bürokratie und Ineffizienz geht. Schnell ufert die Diskussion in diesem Bezug aber in Stammtischparolen aus, ohne dass differenziert über die einzelnen Faktoren gesprochen wird. Eher verliert sich das Gespräch meist schnell in Einzelheiten und vermeintlich kleinkarierten Regelungen, etwa zur maximalen Laufzeit der Warmhalteplatten bei Kaffeemaschinen. Nun liefert die... [mehr]