Werbung
Die deutsche Bundesregierung hat ambitionierte Pläne, was die Förderung für den Ausbau an Halbleiterfabriken betrifft. Einem Bericht von Bloomberg zufolge stellt die Regierung für diese Pläne insgesamt rund 20 Milliarden Euro bis 2027 zur Verfügung.
Bei dem Geld handelt es sich jedoch nicht um Ausgaben aus dem Bundeshaushalt. Das Kapital stammt stattdessen aus einem Sondervermögen, dem Klima- und Transformationsfonds (KTF), welcher nicht über den regulären Haushalt abgerechnet wird. Der KTF speist sich in erster Linie aus dem Handel mit CO2-Zertifikaten. Vor zwei Jahren wurde der Fonds außerdem mit zusätzlichen 60 Milliarden Euro ausgestattet, um die Transformation der Wirtschaft und die Verringerung des Ausstoßes von CO2 finanziell zu unterstützen.
Bereits für die Förderung von Intels Ausbauplänen griff die Regierung auf diesen zurück. Während die ursprüngliche Förderung von 6,8 Milliarden Euro noch aus dem Bundeshaushalt hätte gestemmt werden müssen, wird die neu ausgehandelte Summe von 9,9 Milliarden Euro komplett aus dem Sondervermögen finanziert. Für das Bundesfinanzministerium ist diese Praxis von Vorteil, es stehen so schlicht mehr Mittel für den eigentlich Haushalt den Bundes zur Verfügung.
Offenbar hat die Regierung aber Gefallen daran gefunden, die Subventionen in Hochtechnologie aus diesem Topf zu finanzieren. Neben der erstmaligen Geldspritze für Intel können derweil andere Chip-Hersteller – wie Infineon und Wolfspeed – nun auf Subventionen aus dem KFT hoffen. Auch die Pläne von TSMC, bei Dresden ein neues Werk zu errichten, sollen mit 5 Milliarden Euro aus diesen Fonds gespeist werden.
Damit ist ein Großteil der veranschlagten 20 Milliarden Euro bereits verplant. Neben den großen Investitionen sollen immerhin zahlreiche kleine Projekte für Mikroelektronik durch das Sondervermögen gefördert werden.