Intel-Chipfabrik

Milliardensubventionen sollen in Bundeshaushalt zurückfließen

Ursprünglich wollte die Bundesregierung den Neubau einer Chipfabrik von Intel bei Magdeburg mit etwa 10 Milliarden Euro subventionieren. Das Geld stammt aus dem Klima- und Transformationsfond (KTF). Da Intel den Bau aber um mindestens zwei Jahre pausieren möchte, um Geld zu sparen, fließen die Milliarden offenbar wieder zurück in den Bundeshaushalt, was in Anbetracht knapper Kassen sicherlich im Finanzministerium gerne gesehen wird. Konkret geht es um die erste Tranche in Höhe von 3,96 Milliarden Euro, die im Bundeshaushalt 2024 vorgesehen waren.

Bereits in der vergangenen Woche hatte Finanzminister Christian Lindner (FDP) entsprechende Forderungen gestellt. Der Klima- und Transformationsfond dient allerdings als Finanzierungsinstrument des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz und so wehrte sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bis zuletzt diese Gelder wieder zurückfließen zu lassen. Weitere Treffen sollen bis zur Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwochabend folgen.

Die große Frage, die sich nun stellt ist, wann will sich Intel konkret zu einer Entscheidung für oder gegen die Chipfabrik einlassen? Sollte diese Entscheidung positiv ausfallen, in welche Höhe wird die Bundesregierung den Bau subventionieren? Die bisherigen Verhandlungen dürfen hinfällig sein und von vorne beginnen. Sollte sich Intel gegen einen Neubau aussprechen, was passiert auf den bereitgestellten Flächen für die Chipfabrik, die sich sicherlich nicht gleichwertig anderweitig nutzen lassen?

Zumindest dürfte es im kommenden oder übernächsten Jahr nicht einfacher werden, eine solche Chipfabrik zu stemmen – weder für Intel, noch in der Frage der Subventionierung durch die Regierung.