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Die EU-Kommission hat erstmals auf Basis des Digital Markets Act (DMA) Strafen gegen zwei große US-Technologieunternehmen verhängt. Apple muss wegen wettbewerbswidriger Praktiken im App Store 500 Millionen Euro zahlen, Meta erhält eine Strafzahlung in Höhe von 200 Millionen Euro für sein umstrittenes Werbemodell. Beide Konzerne werden beschuldigt, ihre marktbeherrschende Stellung zum Nachteil anderer Anbieter und Nutzer ausgenutzt zu haben.
Im Fall von Apple kritisiert die Kommission, dass App-Entwickler daran gehindert würden, Verbraucher außerhalb des App Stores über alternative Angebote informieren zu dürfen. Dadurch werde der Wettbewerb eingeschränkt und die Auswahl für Nutzer reduziert. Apple hat angekündigt, juristisch gegen die Entscheidung vorzugehen, und verweist auf erhebliche Investitionen und Anpassungen, um den gesetzlichen Vorgaben zu entsprechen.
Meta wird vorgeworfen, mit seinem sogenannten Pay-or-consent-Modell die Nutzer nicht ausreichend über Optionen informiert zu haben, bei denen weniger personenbezogene Daten verwendet werden. Zwar hat Meta im November 2024 ein alternatives Modell eingeführt, das weniger persönliche Daten nutzen soll, jedoch bezieht sich die Strafe auf den Zeitraum davor. Auch Meta kündigte an, gegen die Entscheidung vorzugehen, und sieht sich ungerecht behandelt.
Beide Strafen könnten die transatlantischen Beziehungen zusätzlich belasten, insbesondere vor dem Hintergrund aktueller Spannungen im Handelsbereich. Die EU betont, dass die Entscheidungen unabhängig vom Zollkonflikt mit Washington gefällt wurden. Der Digital Markets Act sieht bei Verstößen Strafen von bis zu 10 % des weltweiten Jahresumsatzes vor, bei Wiederholung sogar bis zu 20 %. Angesichts von Apples Jahresumsatz von rund 400 Milliarden US-Dollar und Metas 165 Milliarden US-Dollar stellen die nun verhängten Strafen allerdings nur einen Bruchteil des maximal Möglichen dar.
Die Kommission machte deutlich, dass die Höhe sich an der Schwere und Dauer der Verstöße orientiere. Das Gesetz gilt seit März 2024 und richtet sich an sogenannte Gatekeeper des digitalen Marktes, zu denen neben Apple und Meta auch Alphabet, Amazon, Booking.com, Bytedance und Microsoft zählen. Die Kommission will mit dieser Maßnahme ein deutliches Signal senden, dass sie bereit ist, Verstöße konsequent zu ahnden, um faire Wettbewerbsbedingungen im europäischen digitalen Raum sicherzustellen.
