Im Patentstreit mit Apple musste der Hersteller Samsung heute eine weitere Niederlage einstecken. Samsung reichte in mehreren Ländern gegen das iPhone 4S eine Einstweilige Verfügung ein, um so den Verkauf von Apples neustem Smartphone verhindern zu können. Grund dafür ist, dass das Smartphone gegen zwei Patente bei der Mobilfunktechnik verstoße. Unter anderem wollte das Unternehmen auch den für morgen geplanten Verkaufsstart in Italien verhindern (wir berichteten), was laut neusten Berichten allerdings scheiterte. Demnach wurde der Antrag heute vom Handelsgericht in Mailand abgewiesen und die Fristen für eine Eingabe auf den 15. November für Samsung, beziehungsweise den 6. Dezember für Apple gesetzt. Die Verhandlung wird am 16. Dezember ihre Fortsetzung finden. Werbung
Zum aktuellen Zeitpunkt ist noch kein Ende im Patentstreit zwischen Samsung und Apple in Sicht. Erwirkte Apple während den letzten Monaten in einigen Ländern ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab, setzte auch Samsung bereits kurz nach Release des iPhone 4S am 14. Oktober zur Revanche an. Bislang konnte Samsung allerdings keine Einstweilige Verfügung gegen das iPhone 4S erreichen. Ob sich dies in Zukunft ändern wird, bleibt abzuwarten.
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