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Das Landgericht in Düsseldorf hat entschieden, dass einige Prozessoren von Intel das Markenrecht verletzen. In Folge dessen hat das Gericht ein Verkaufsverbot für die betroffenen Geräte ausgesprochen.
Genauer geht es dabei um ältere Prozessoren der Baureihen Ice Lake, Tiger Lake und Alder Lake für Desktops und Laptops, sowie Ice-Lake-Xeon-Prozessoren für Server. Diese Chips verletzen nach Meinung des Gerichts Patente der amerikanischen Firma R2 Semiconductors. Nach dem Urteilsspruch muss Intel nun offen legen, wie viele Prozessoren in Deutschland verkauft wurden. Daran wird sich die Höhe der Schadensersatzzahlung richten.
Die Produktreihen Raptor Lake und Meteor Lake sind von dem Verbot nicht betroffen und dürfen weiter in Deutschland verkauft werden. Dies gilt auch für die Server-Generationen Sapphire Rapids und Emerald Rapids. Unklar sind die Auswirkungen des Verkaufsstops. Teilweise hat Intel die Auslieferung der Prozessoren schon vor Monaten gestoppt, weil diese einfach ausgelaufen sind. Daher sollten sich die Auswirkungen in Grenzen halten. Allenfalls das auch Alder-Lake-Prozessoren betrofefn sind, könnte gewisse Auswirkungen haben.
Intel will gegen die Entscheidung vorgehen. Einen ähnlichen Prozess hatte der Chipgigant in den USA bereits gewonnen. Während man in Deutschland nun scheinbar in erster Instanz verloren hat, steht eine Entscheidung in Großbritannien aus. Intel gibt an, dass ihre Gegner von R2 Semiconductors ihr Geld ausschließlich über Klagen verdienen würden (Patenttroll) und es sich lediglich um eine Briefkastenfirma handele.
Update:
Gegenüber ComputerBase hat Intel folgendes Statement abgegeben: