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Patentverletzung

  • Palworld: Nintendo verklagt Entwickler Pocketpair

    Es hat etwas gedauert, aber nun geht Nintendo erstmals juristisch gegen den Erfolgstitel Palworld vom Anfang des Jahres vor. In einer kurzen Pressemitteilung gab das Unternehmen bekannt, dass Nintendo gemeinsam mit The Pokémon Company am 18. September 2024 eine Patentverletzungsklage beim Bezirksgericht Tokio gegen Pocketpair eingereicht hat. Konkret hat Nintendo eine Unterlassungsverfügung gegen Pocketpair beantragt und fordert Schadensersatz... [mehr]

  • Patentstreit um H.265: Broadcom sieht seine Rechte durch Netflix verletzt

    Broadcom hat in einer Erklärung an seine Investoren bekannt gegeben, dass das Landgericht München eine Patentverletzung seitens Netflix im Zusammenhang mit der HEVC/H.265-Videocodierung festgestellt habe. Das Gericht hat im Zuge dessen eine einstweilige Verfügung erlassen, die Netflix verpflichtet, alle weiteren Verstöße in Deutschland vorerst zu unterlassen.  Bereist seit 2018 befinden sich Netflix und Broadcom in einem Patentstreit... [mehr].